Leichtfried: Über große Fragen diskutieren

8. April 2017, 21:58

Kern hat klare Ideen

Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (SPÖ) hat im Koalitionsstreit um die EU-Wirtschaftspolitik "eine unaufgeregte Diskussion auch über große Fragen" gefordert. Zugleich stichelte er aber erneut in Richtung ÖVP. Im Gegensatz zur SPÖ seien beim Koalitionspartner nicht alle im "Team arbeiten", so Leichtfried im Ö1-Morgenjournal.

"Die Frage ob die Europäische Union mit ihrer eigentlich nicht vorhandenen Investitionspolitik dem Standort Europa mehr schadet als nutzt, ist durchaus legitim zu diskutieren", erklärte Leichtfried. Derzeit gehe es in Europa nicht gerecht zu, insbesondere beim Thema Steuern. Die SPÖ sei eine politische Partei, Bundeskanzler Christian Kern habe klare Ideen. "Ich sehe kein Problem darin, das auch öffentlich zu diskutieren", so Leichtfried. Auf der Ebene der Sacharbeit gehöre er "und eigentlich alle in der SPÖ zum 'Team Arbeiten', was man vielleicht nicht von allen in der ÖVP sagen kann". Auf sachlicher Ebene funktioniere die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner aber sehr gut, betonte Leichtfried.

Ticketsteuer im Gespräch

Der Verkehrsminister bestätigte im Morgenjournal auch eine Meldung der Kronen Zeitung, wonach an eine Absenkung der Ticketsteuer gedacht ist im Falle von Investitionen der Lufthansa in Wien. "Ich glaube, es gibt eine alte Übereinkunft aus der Regierung Bundeskanzler Faymann, dass man unter Umständen die Ticketsteuer reduzieren könnte, wenn das dazu führt, dass der Standort Österreich der Austrian Airlines, der Standort Wien, gestärkt wird, dass die AUA neue Flugzeuge bekommt, dass es mehr Arbeitsplätze bei der AUA gibt". Ob es nun Bewegung gebe, hänge von Entscheidungen der Lufthansa ab, so Leichtfried.