Europa-Journal
Sozialer Aderlass in Europa?
Was ist nur mit Slowenien los?
"Mama Illegal" im Europarlament
Wie demokratisch ist Armenien?
7. Dezember 2012, 18:20
Sozialer Aderlass in Europa?
Die Finanz- und Wirtschaftskrise belastet in den meisten europäischen Ländern die Staatshaushalte. Gespart wird dann vor allem im öffentlichen Sektor, bei Bildungs-, Sozial- und Gesundheitsausgaben. Der in Berlin lehrende Sozialwissenschaftler Christoph Hermann hat über diese Auswirkungen einen europaweiten Vergleich gemacht. Brigitte Fuchs hat mit ihm gesprochen.
Was ist nur mit Slowenien los?
Bis 2008 galt das Land als der Musterschüler unter den gar nicht mehr so neuen EU-Mitgliedern. Doch nun herrschen Wirtschaftskrise und politische Polarisierung, und aus Laibach und Maribor sieht man Bilder nicht nur von Massendemonstrationen, sondern auch von Ausschreitungen und Angriffen auf die Polizei. Der Unmut der friedlichen Demonstranten richtet sich aber nicht nur gegen die Regierung, sondern die politische Elite insgesamt. Von dieser Politik-Verdrossenheit profitiert jedoch der frühere sozialdemokratische Ministerpräsident Borut Pahor. Durch seinen unorthodoxen Billigwahlkampf setzte er bei vielen Slowenen einen Kontrapunkt und fegte Danilo Türk aus dem Präsidentenamt. Pahor propagierte Hoffnung statt Pessimismus, Kooperation statt Konflikt. Doch was kann der weitgehend machtlose Präsident eigentlich in einem Klima der Polarisierung zwischen Opposition und Regierung ausrichten, und was sind die Gründe für diese Massenproteste. Dieser Frage ist Christian Wehrschütz nachgegangen.
"Mama Illegal" im Europarlament
Der preisgekrönte Dokumentarfilm des ORF-Journalisten Ed Moschitz "Mama illegal" ist diese Woche im Europarlament gezeigt worden. Es ist die Geschichte von Frauen aus Moldawien, die im Westen für wenig Geld Wohnungen putzen und Alte pflegen und dafür Jahre lang ihre Familien zurücklassen. Eine noch immer europäische Geschichte von Armut und Ausbeutung. Ernst Kernmayer hat sich für das Europajournal den Film angesehen und die anschließende Diskussion mit dem Regisseur und der Hauptprotagonistin des Films mitverfolgt.
Wie demokratisch ist Armenien?
Kommenden Februar wird in Armenien ein neuer Präsident gewählt und die Wahl wird mit Spannung erwartet, gilt sie doch als Test, wie ernst es die politische Elite des Landes mit der Demokratie wirklich meint. Die Parlamentswahlen im Frühjahr waren laut allen Beobachtern die freiesten und fairsten seit der Unabhängigkeit vor 20 Jahren, die echte Macht liegt aber in der Hand des Präsidenten, und es ist fraglich, ob er wirklich riskiert, sie aus der Hand zu geben. Aus Jerewan berichtet Markus Müller.
