Klartext. Ein Beitrag zur Streitkultur
Ausschussware Hypo
Der U-Ausschuss soll die politische Verantwortung klären. Neue Regeln sollen eine Schlammschlacht verhindern. Wird das klappen?
25. Februar 2015, 18:30
Bei Klaus Webhofer diskutieren die Fraktionsführer von ÖVP und Grünen im U-Ausschuss, Gabriele Tamandl und Werner Kogler
Zuerst Brot und Spiele in Kärnten, dann überforderte Politiker in Wien, schließlich versagende Aufsichtsorgane - vieles ist über die größte Pleite im Nachkriegsösterreich schon gesagt und geschrieben worden. Ab Donnerstag geht nun ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss der Frage nach, wie die Regionalbank Hypo Alpe Adria zu einem Milliardengrab für die Republik Österreich werden konnte, die Kosten trägt der Steuerzahler. Oder gibt es noch andere Möglichkeiten? Doch eine Insolvenz, wie die Opposition fordert?
Regierungspolitiker und Banker haben diese Variante stets abgelehnt, mit der Begründung, dies würde den Finanzplatz nachhaltig schädigen. Der U-Ausschuss soll nun die politische Verantwortung klären, vielleicht neue Erkenntnisse liefern, was freilich nach dem umfangreichen und hochgelobten Griss-Bericht nicht einfach wird. Viele Schlüsselfiguren werden im Parlament erstmals öffentlich und detailliert ihr Handeln erklären (müssen). Und neue Regeln sollen dafür sorgen, dass der Ausschuss nicht zu einer Schlammschlacht ausufert. Wird das klappen?
