Mittagsjournal

10. Juni 2017, 12:00

Beiträge

• Frankreich wählt: Umwälzungen wahrscheinlich
  

  Der französische Wahlmarathon geht in die vorletzte Runde: nachdem Emmanuel Macron, der parteilose Kandidat der Mitte, am 7. Mai zum neuen Staatspräsidenten gewählt worden war, sind morgen nun erneut rund 47 Millionen Franzosen aufgerufen , die 577 Abgeordneten der Pariser Nationalversammlung zu wählen - im ersten Durchgang - an dessen Ende dann pro Wahlkreis zwei oder drei Kandidaten für die entscheidende Stichwahl am 18. Juni übrigbleiben.

  Parlamentswahlen, die aller Wahrscheinlichkeit nach den Umbruch in der politischen Landschaft Frankreichs festschreiben werden, der sich schon bei der Präsidentschaftswahl abgezeichnet hat: die Meinungsforschungsinstitute sehen eine Schlappe für die beiden traditionellen Volksparteien voraus - die konservativen „Les Republicains“ und besonders für Frankreichs Sozialisten, während Emmanuel Macron mit seiner erst vor einem guten Jahr gegründeten Bewegung „La Republique en Marche“
  tatsächlich eine absolute Mehrheit im Parlament erzielen könnte.
  Gestaltung: Hans Woller

• Italien: Streit um neues Wahlrecht
  

  Wahlen finden dieses Wochenende auch in Italien statt: kleine Kommunalwahlen. Gewählt wird unter anderem in Genua, Palermo, Parma und Verona, nur jeder sechste Italiener ist zur Stimmabgabe aufgerufen. Eigentlich also eine eher unbedeutende Wahl, doch in Italien ist sie ein Stimmungstest, vor allem für die drei größten politischen Blöcke: den Partito Democratico, die 5-Sterne Bewegung und die rechte Forza Italia. Die wollten sich eigentlich auf ein neues Wahlrecht einigen, um vielleicht schon im Herbst vorgezogene Parlamentswahlen durchführen zu können, doch nach einer Einigung sah es bei den Parlamentsdebatten diese Woche nicht aus.
  Gestaltung: Katharina Wagner

• Ausbildungspflicht bis 18
  

  Vor knapp einem Jahr ist sie beschlossen worden - die Ausbildungspflicht bis 18, mit der SPÖ und ÖVP sicherstellen wollten, dass Jugendliche nach der allgemeinen Schulpflicht noch eine weitere Ausbildung machen - also zum Beispiel eine Lehre beginnen oder eine weiterführende Schule besuchen. Wie gut Jugendliche über Ausbildungsmöglichkeiten Bescheid wissen und wer sie dabei unterstützt, berufliche Perspektiven auszuloten - Astrid Petermann mit einer Reportage.

• SPÖ Wahlkampfmotor stottert
  

  SPÖ-Chef, Kanzler Christian Kern hat sich das Heft des Handelns aus der Hand nehmen lassen, seine Partei ist zur Zeit in der Defensive - zu diesem Befund kommen professionelle Politikbeobachter angesichts von Neo-ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und den von ihm initiierten vorgezogenen Neuwahlen. Der Wahlkampfstart ist aus sozialdemokratischer Sicht damit alles andere als gelungen.

• "Im Journal zu Gast": Hans Niessl
  

  Noch alles offen ist im österreichischen Wahlkampf, aber schwierige Umstände sind es derzeit für die SPÖ - zumindest aus Expertensicht. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) früher auch Vize-Parteichef im Bund, verweist in der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“ für die Wahlauseinandersetzung auf den Plan A des Kanzlers. Niessl übt sich auch in heftiger Kritik am designierten ÖVP-Chef Kurz, dessen Schwächen, sagt er, sollten herausgearbeitet werden. Vor allem aber gehe es jetzt um einen entspannten und pragmatischen Zugang in der Frage, ob die SPÖ - so wie im Burgenland - mit der FPÖ koalieren könnte. Am Mittwoch werden die höchsten Parteigremien zu der Frage tagen.

  Gut vier Monate vor der Wahl am 15. Oktober werden sich der SPÖ-Bundesvorstand und das Präsidium damit der entscheidenden Frage einer möglichen Koalition mit der Strache-FPÖ annähern und einen Kriterienkatalog zu Koalitionsvarianten vorlegen. Landeshauptmann Hans Niessl, der im Burgenland bereits seit 2015 mit den Freiheitlichen koaliert, fordert erneut eindringlich eine Mitgliederbefragung zu Rot-Blau. Und zwar nicht, wie von Kanzler Kern in Aussicht gestellt, nach der Wahl - sondern deutlich vor der Wahl. Sonst könnte die SPÖ schnell in der Opposition landen bei einer Koalition von Schwarzen und Blauen, warnt Niessl. Denn es gebe jetzt schon hinter den Kulissen Gespräche der beiden Parteien, die nach der Wahl rasch fertig sein würden.

• Primär-Versorgungszentrum Enns
  

  Mehrere Hausärzte, Pflegekräfte und Therapeuten unter einem Dach - geht es nach der Politik, sollen Primär-Versorgungszentren künftig erste Anlaufstelle für Patienten sein. 75 solcher Gesundheits-Zentren sollen bis 2021 errichtet werden und die Spitäler entlasten. SPÖ und ÖVP haben sich nach jahrelangen Verhandlungen nun doch geeinigt, das Herzstück der Gesundheitsreform im Juni zu beschließen. Doch weil dieses Gesetz so lange auf sich warten lässt, gibt es erst zwei solcher Zentren. Eines davon steht in Enns in Oberösterreich und ist seit Anfang des Jahres in Betrieb. Monika Feldner-Zimmermann hat sich angesehen, wie es funktioniert.

• "Know your Status" - HIV-Selbsttests
  

  "Know your status" - Kenne deinen Status - das Motto des heutigen Life Balls soll die Österreicherinnen und Österreicher dazu motivieren, regelmäßig HIV-Tests zu machen. Denn statistisch gesehen infizieren sich hier jeden Tag ein bis zwei Menschen mit dem HI-Virus, das Aids verursachen kann. Laut Schätzungen weiß jedoch ein Viertel der Betroffenen nichts von der Infektion. Rezeptfreie Selbsttests aus der Apotheke könnten diese Situation verbessern, sind in Österreich jedoch noch nicht zugelassen. Wie diese Tests funktionieren und was darüber hinaus zu beachten ist, berichtet Marlene Nowotny.

• EU säumig in Osteuropa
  

  Ab Sonntag dürfen Staatsbürger der Ukraine ohne Visa in die Schengen-Zone einreisen, die Aufhebung der Visapflicht gilt als großer Schritt Richtung Europa. Man solle sich vom schönen Schein nicht täuschen lassen, warnt der ehemalige georgische Präsident Michail Saakashvili, der seit einigen Jahren politisch in der Ukraine aktiv ist. Die EU müsse sich stärker um die Nachbarländer in Osteuropa kümmern, die derzeitige Strategie koste die Europäer viel Geld und überlasse das Feld politisch trotzdem Russland, sagt er im Gespräch mit Markus Müller:

• Single-Reisen boomen
  

  Die veränderten Lebensumstände der Österreicherinnen und Österreicher spiegelt sich auch im Urlaubsverhalten wieder. Die Zahl jener, die alleine verreisen, nimmt zu, beobachten Tourismusforscher. Reiseveranstalter reagieren mit entsprechenden Angeboten.

• Kassel: documenta eröffnet
  

  Heute wird in Kassel die documenta 14 eröffnet. Unter dem Titel „von Athen lernen“ findet sie heuer erstmals an zwei Schauplätzen statt. Nach dem ersten Teil in Athen, findet heute der zweite Teil in Kassel statt. Die documenta gilt als die bedeutendste Schau für Gegenwarts-Kunst weltweit und wird alle fünf Jahre ausgetragen.
  Mehr dazu in:
  oe1.ORF.at - Documenta 14: Konzept für Kassel

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