Journal um fünf

23. August 2017, 17:00

Beiträge

  • Französischer Präsident Macron in Salzburg

    Unter großem Sicherheitsaufgebot ist Frankreichs Präsident
    Emmanuel Macron heute von Bundeskanzler Christian Kern am Salzburger Flughafen empfangen worden.
    In Gesprächen mit den Ministerpräsidenten Tschechiens und der Slowakei soll es noch heute um ein schwieriges Thema gehen: eine von Österreich und Frankreich gleichermaßen angestrebte Reform der sogenannten Entsenderichtlinie und in diesem Zusammenhang den Kampf gegen Lohn-und Sozialdumping. Macron hat die bestehende Regelung zur Entsendung von Arbeitskräften in andere EU Länder heute als "Verrat am Geist Europas" bezeichnet. Am Beginn stand heute aber Kultur, berichtet Lucien Giordani:

  • Integrationsbericht und Reaktionen

    Relativ wenig von Integration und wie sie gelingen kann war heute bei der jährlichen Präsentation des Integrationsberichts die Rede. Dafür gab es viele Zahlen, etwa zu den Kosten bisheriger Integrationsmaßnahmen. Und Vorschläge dazu wie Zuwanderung gesteuert werden kann, bzw. wie die Sozialleistungen für Zuwanderer reduziert werden können. Fakt ist: die Asylanträge haben sich 2016 im Jahresvergleich mehr als halbiert. Nadja Hahn berichtet:

  • Bilanz Mindestsicherung

    Heftig umstritten war in Zusammenhang mit der Zuwanderung das Thema Mindestsicherung, die zwar auch aber natürlich nicht nur von Zuwanderern bezogen wird. Weil man sich nicht bundesweit einigen konnte, ist deren Höhe jetzt von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. Knapp 308.000 Menschen haben 2016 Mindestsicherung bezogen, das sind um 8,1 Prozent mehr als im Jahr davor. Birgit Pointner fasst die vom Sozialministerium präsentierten Zahlen zusammen:

  • Debatte um Islamschule

    Die umstrittene Imam Hatip Schule in Wien wehrt sich gegen den Vorwurf, einen illegalen Schulbetrieb zu führen. Mit dem Argument: Es handle sich um keine Schule nach dem Privatschulgesetz sondern um eine "innere Angelegenheit" der islamischen Religionsgemeinschaft. Genau das aber bezweifeln das Bildungsministerium und der Wiener Stadtschulrat. Bernt Koschuh berichtet:

  • FPÖ-Wirtschaftsprogramm

    „Fairness, Freiheit, Fortschritt“, so der klingende Titel des Wirtschaftsprogramms, das die Freiheitlichen heute präsentiert haben. Auf 55 Seiten versucht man alle Seiten gleichermaßen zufriedenzustellen und hofft so auf möglichst viele Wählerstimmen.
    Volker Obermayr mit den Einzelheiten:

  • Nachrichten und Wetter

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