Digital.Leben
EuGH kippt Vorratsdatenspeicherung
Gestaltung: Sarah Kriesche
Moderation und Redaktion: Franz Zeller
8. April 2014, 16:55
Die umstrittene Vorratsdatenspeicherung scheint Geschichte. Vor zwei Jahren trat sie in Österreich in Kraft. Damit wurde eine EU-Richtlinie umgesetzt, die 2006 im Geiste der Terrorbekämpfung verabschiedet worden war. Anbieter von Telekommunikationsdiensten müssen seitdem ein halbes Jahr lang die Kommunikationsdaten ihrer Kunden speichern - egal ob diese im Internet surfen, per Festnetz oder Handy telefonieren oder ob es sich um Emails oder SMS handelt. Sprich: wer mit wem, von wo aus wie lange telefoniert hat und wer wem wann Emails geschrieben hat, lässt sich in den Vorratsdaten nachlesen.
Die verdachtsunabhängige Speicherung sämtlicher Kommunikationsdaten aller Menschen in Österreich stellt allerdings einen schweren Grundrechtseingriff dar, wie heute auch der Europäische Gerichtshof befand. Details von Sarah Kriesche.
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