Fekter verteidigt neue Abschiebung

Nach der Abschiebung von achtjährigen Zwillingsmädchen sorgt jetzt ein neuer Fall für Diskussion. Eine Armenierin und ihre 14-jährige Tochter sollen abgeschoben werden. Die Polizei wollte das Mädchen aus der Schule holen, die 14-Jährige war aber geflüchtet und untergetaucht. Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) verteidigt die Aktion.

"Kein automatisches Bleiberecht in Österreich"

Innenministerin Maria Fekter in der ZIB 2

"Bleiberecht, wenn Gründe vorliegen"

In der ZiB2 verwies Fekter am Mittwochabend auf die scharfe Kritik am Vorgehen bei der Abschiebung einer kosovarischen Familie in der Vorwoche. "Noch vor zwei Tagen bin ich gescholten worden, weil wir sie in der Früh abgeholt haben. Jetzt haben wir das Kind eigentlich während des Tages abgeholt", so die Ministerin.

Weiters betonte Fekter, es gebe in Österreich kein Bleiberecht, auch wenn das immer wieder so dargestellt werde. Das Gesetz führe dafür ganz klare Gründe an. Seit dieses Gesetz in Kraft ist, sei 3.300 Mal das humanitäre Aufenthaltsrecht gewährt worden. Das zeige, dass man in Österreich bleiben könne, wenn die Gründe vorlägen.

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