ÖVP, SPÖ von Rücktritt überrascht

Die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ sind mit Reaktionen auf die Nachfolge von Josef Pröll recht zurückhaltend. Ein wichtiger Grund: Die Nachfolge von Josef Pröll ist zumindest offiziell noch nicht geregelt. Die Koalitionn wird jedenfalls fortgesetzt, betont Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ).

Mittagsjournal, 13.04.2011

Gaby Konrad und Barbara Gansfuss

Respekt und Bedauern

Der Rücktritt kam offenbar auch für die ÖVP selbst recht überraschend: Er sei heute früh von Josef Pröll angerufen worden, sagt etwa ÖVP-Landwirtschaftsminister Berlakovich. Auch ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger, sozusagen der Parteimanager, hält sich vorläufig mit einer Reaktion zurück: Es sei der Tag von Josef Pröll, lässt Kaltenegger über seine Sprecherin ausrichten. Auch ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf begnügt sich mit einer Aussendung. Darin spricht Kopf von Respekt vor der Entscheidung Prölls und bedauert diese sehr.

ÖVP-Chef, Vizekanzler, Spitzenkandidat

Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer spricht in einer ersten Reaktion ebenfalls von Bedauern - äußert aber auch bereits erste Wünsche über die künftige Organisation der Nachfolge: Er wolle sich zwar heute nicht über Personen äußern, das müsse man genau überlegen. Er sei aber ganz klar gegen eine Doppelspitze. Vizekanzler und Parteiobmann müssten in einer Person liegen. Und außerdem müsse der vom Parteitag Nominierte auch Spitzenkandidat bei der Nationalratswahl 2013 sein.

Finanzminister extra?

Auch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner kann einer einheitlichen Spitze etwas abgewinnen: Das habe Vorteile aus Koordinations- und Machtgründen. Dass aber Finanzministerium, Vizekanzler und Parteiobmann von einer einzigen Person wahrgenommen werden, das habe Probleme im Ablauf gebracht. "Da wird wahrscheinlich eine andere Aufteilung erfolgen", so Mitterlehner. Zu Spekulationen um seine Person wollte Mitterlehner nichts sagen. Er verwies auf die Gremien der ÖVP, die nun entscheiden müssten. Morgen jedenfalls soll es im Parteivorstand erste Entscheidungen geben, im Mai soll die Nachfolge offiziell geregelt werden.

"Viele Kandidaten"

Tirols Landeshauptmann Günther Platter will vorläufig nicht über die Nachfolge spekulieren und "beglückwünscht" seine Partei zu "so vielen" möglichen Kandidaten: Es könnten verschiedene Persönlichkeiten in Frage kommen. Er habe zwar eine eindeutige Vorstellung, das werde er aber morgen beim Bundesparteivorstand besprechen.

"Rasch entscheiden"

Josef Prölls Onkel, der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll, drängt heute zur Eile über weitere Entscheidungen in der Partei: Das wäre "im Interesse der Partei und des Staatsganzen".

Mittagsjournal, 13.04.2011

Faymann:Koalition wird fortgesetzt

Die erste Reaktion von Koalitionspartner SPÖ kommt von Bundeskanzler Werner Faymann: Er zeigt sich betroffen und verständnisvoll. Er nehme die Entscheidung Prölls mit großem Respekt zur Kenntnis, so Faymann. Er bedanke sich für die "besonders gute Zusammenarbeit", man habe in der schwierigen Zeit der Wirtschaftskrise wichtige Entscheidungen gemeinsam getroffen. Die Koalition mit der ÖVP will Faymann jedenfalls weiterführen: "Diese Regierung ist so stabil, die Zusammenarbeit ist so stark, dass diese Koalition fortgesetzt wird." An Nachfolgespekulationen will sich der Bundeskanzler nicht beteiligen.

Fischer: "Hohes Verantwortungsbewusstsein"

Bundespräsident Heinz Fischer erklärte, er habe "vollstes Verständnis und Respekt für die Entscheidung des ÖVP-Obmanns". Diese Entscheidung lasse hohes Verantwortungsbewusstsein gegenüber dem Land, der Politik und der Familie erkennen, sagte Fischer.