USA relativieren Ultimatum an Syrien

Das Ringen um einen möglichen Militärschlag gegen syrische Ziele wird immer verwirrender. US-Außenminister John Kerry hat während seines London-Besuches ein Ultimatum an das syrische Regime formuliert. Ein Ultimatum, das von den USA kurz danach allerdings als rhetorisches Missverständnis wieder zurückgezogen worden ist.

Das Capitol in Washington (Ausschnitt)

(c) EPA, WONG

Abendjournal, 9.9.2013

Assad warnt vor Konsequenzen

Die USA hätten bis jetzt nicht den leisesten Hauch eines Beweises für einen angeblichen Giftgaseinsatz durch syrische Regierungstruppen, so Bashar al Assad in einem Interview mit dem US Fernsehsender NBC. Assad warnt mit leiser Stimme eindringlich vor den Konsequenzen eines möglichen US-Militärschlages gegen Syrien. "Niemand hat den 11. September erwartet, niemand kann sagen was jetzt passieren wird, alles steht an der Kippe und daher muss man alles erwarten", sagte Assad.

Vor allem Al-Kaida-nahe Gruppen würden von einem US-Militärschlag profitieren, so Assad weiter - ein Argument, dass auch im US-Kongress immer wieder zu hören ist. Trotz massiver Überzeugungsarbeit des Weißen Hauses scheint dort eine Mehrheit für einen Militärschlag gegen Syrien immer unwahrscheinlicher zu werden.

USA rudern zurück

Sechs von zehn Amerikanern sind laut einer aktuellen Umfrage gegen ein US-Engagement in Syrien. US-Außenminister John Kerry wirbt trotzdem im Ausland weiter unermüdlich um Unterstützung und formuliert während seines London-Besuchs einen Satz der zumindest sehr nach einem Ultimatum an Syrien klingt. "Sicher, er kann alle chemischen Waffen der internationalen Gemeinschaft übergeben, innerhalb einer Woche - alle Chemiewaffen unverzüglich", so Kerry. Aber das werde Assad nicht tun, und das könne offensichtlich auch nicht getan werden.

Kurz darauf stellen die USA klar: So war das nicht gemeint, Kerry habe nur auf die Unwahrscheinlichkeit eines solchen Vorgehens hinweisen wollen.

Syrien lenkt ein

Was für die USA nur Rhetorik ist hält Russlands Außenminister Sergej Lawrow für eine ernstzunehmende Möglichkeit. Laut der russischen Nachrichtenagentur Interfax hat er das syrische Regime aufgefordert sein Chemiewaffenarsenal unter internationale Kontrolle zu stellen und zu vernichten, um einen Militärschlag zu verhindern.

Vor wenigen Minuten hat schließlich auch UNO Generalsekretär Ban ki-Moon dazu Stellung genommen. Er begrüße den Vorschlag und überlege den UNO-Sicherheitsrat um eine entsprechende Resolution zu bitten.

Das Ultimatum, das keines war, dürfte gewirkt haben: Vor kurzem gab auch das Syrien-Regime bekannt, seine Chemiewaffen unter internationale Kontrolle stellen zu wollen.