Haftbedingungen: Brandstetter verweist auf Justizreform
Die Zustände in der Justizanstalt Wien Josefstadt, der größten Österreichs, sorgen für Diskussionen. Für unter 1.000 Personen ist das Gefangenenhaus ausgelegt - tatsächlich aber ist es mit 1.200 Personen chronisch überbelegt. Nicht tragbare Zustände, findet auch Justizminister Brandstetter. Er setzt auf die geplante Justizreform.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 30.3.2015
Justizminister Brandstetter am Telefon aus China im Gespräch mit
Sie können nur zweimal pro Woche duschen - teilen sich die Zelle manchmal mit bis zu 9 Mitgefangenen - und Bewegung gibt es auch wenig. Die Zustände in der Justizanstalt Wien Josefstadt rufen auch die Volksanwaltschaft auf den Plan. Für unter tausend Personen ist das Gefangenenhaus ausgelegt - tatsächlich aber ist es mit 1.200 Personen chronisch überbelegt. Und es ist nicht die einzige Haftanstalt in Österreich, in der viel mehr Häftlinge untergebracht sind als geplant.
Justizminister Wolfgang Brandstetter kann die Kritik an schlechten Haftbedingungen in österreichischen Gefängnissen nachvollziehen und gesteht Versäumnisse ein. Im Ö1-Mittagsjournal verweist er aber auf die laufende Arbeit an der Justizreform wie auch auf das schon erfolgte Aufstocken des Justizwachepersonals um 100 Beamte.
Generell meint Brandstetter, man könne jahrelange Versäumnisse nicht von heute auf morgen korrigieren. Er wünscht sich ein neues Gefängnis in Wien. Die Aussagen von Volksanwältin Getrude Brinek unterstützt er. Brinek hatte bauliche und personelle Verbesserungen gefordert - vor allem im Hinblick auf die Überbelegung der Justizanstalt Josefstadt.
