Die "weißen Flecken“ in der EU

8. April 2017, 21:58

Mit den EU-Beitritten von Rumänien und Bulgarien ist ein "großes Loch“ in der EU-Landkarte entstanden. Solche Löcher werden meistens auf Plänen mit weißen Flecken gekennzeichnet. Sie sollen etwas Unbekanntes, Fremdes signalisieren. Dies führt beim Betrachter - wie alle rätselhaften Erscheinungen - zu großer Verwirrung.

Jene Staaten, die auf der EU-Warteliste stehen - namentlich Albanien, Bosnien Herzegowina, Kroatien, Mazedonien, Montenegro und Serbien - sollten jedoch nicht verwirrt verharren, sondern diese "Leere" mit Taten füllen und versuchen, ihre Standards jenen der EU anzupassen.

Die südosteuropäischen Euro-Länder

Slowenien ist bis jetzt der einzige Staat aus dem Bündnis des ehemaligen Jugoslawien. Seit 2004 Mitglied der EU, hat Slowenien auch mit Jahresbeginn 2007 als erstes von den damals neun neu hinzugekommenen EU-Staaten den Euro als offizielle Währung eingeführt. Man könnte nun denken, dass dies ein großer Fortschritt für Südosteuropa gewesen ist, wüssten wir nicht, dass schon ein Land vor Slowenien in dieser Region den Euro als seine offizielle Valuta ausweist.

"Die Geldeinheit von Montenegro ist Euro“, steht etwa auf der Website der montenegrinischen Regierung. Merkwürdigerweise haben auch "Help", ein "offizieller Amtshelfer für Österreich", sowie die Oesterreichische Nationalbank auf ihren Websites über dieses Phänomen berichtet. Ein gutes Omen?

Erste Anwärter

Die südosteuropäische "Weiße-Fleck-Region" hat jedenfalls bereits zum großen internen Wettstreit um den Platz an der EU-Sonne begonnen. Nach Kroatien könnte dabei Montenegro als zweites Land die besten Karten bei der neuen Erweiterungsrunde haben.

Was Kroatien betrifft, so hätte nach Meinung der Politiker des Landes der Beitritt ohnehin schon gemeinsam mit Bulgarien und Rumänien stattfinden können. Kroatiens Premier Ivo Sanader peilt jetzt das Jahr 2009 als realistischen Zeitpunkt für einen EU-Beitritt an. Ihn erwarten im November die Parlamentwahlen. Ob er nach der Enttäuschung der Kroaten, noch immer kein EU-Land zu sein, wieder gewählt wird, bleibt jedoch abzuwarten. Aber unabhängig davon ist Kroatien erster Kandidat für eine baldige Mitgliedschaft.

Es wäre auch leicht vorstellbar, dass Kroatien gemeinsam mit Montenegro die "weißen EU-Löcher" verringert. Geopolitisch würde das jedenfalls nicht überraschen. Denn beide Länder liegen an der östlichen Küste der Adria und sind auf dem besten Weg, alle EU-Bedingungen zu erfüllen.

Wer folgt danach?

Wenn man weiß, dass am südlichen Ende des ehemaligen Jugoslawien die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien liegt, die seit Dezember 2005 den Status eines offiziellen EU-Beitrittskandidaten hat, könnte man erwägen, dass als letzte Kandidaten nur Serbien mit der noch immer dazugehörigen Provinz Kosovo, Bosnien-Herzegowina und Albanien übrig bleiben werden.

Diese drei letztgenannten Staaten haben gravierende Probleme: Während sich die Kroaten wünschen, dass die Zeit bis zum erhofften Beitritt schneller vergeht, spielen die Serben auf Zeit, denn ihre Lage scheint festgefahren.

Interne Probleme ungelöst

Keine guten Aussichten für 2007 bescheinigt "Politika", eine der wichtigsten Zeitungen Serbiens. Demnach sei das Kosovo-Problem nach wie vor akut, auch die "noch nicht gefundenen", wegen Kriegsverbrechen angeklagten Ratko Mladic und Radovan Karadjic würden die Lage in der internationalen Gemeinschaft nicht verbessern.

Die serbischen Politiker glauben, dass man mit der Verschiebung der Status-Entscheidungen die Chancen Serbiens vergrößert, auf irgendwelche Art und Weise die "Hartnäckigkeit" der Kosovaren zu mildern, einen unabhängigen Staat zu gründen. Wie im Vorjahr hoffen sie, dass auch 2007 nichts Neues für diesen "gordischen Knoten" bringen wird.

Keine Reformen in Sicht

Die Parlamentwahlen am 21. Jänner versprechen jedenfalls nichts "Hoffnungsvolles“. Keine Partei in Serbien hat ein Programm entwickelt, das einerseits die internationale Gemeinschaft, andererseits die eigenen Bürger, geschweige denn die albanischen Mitbürger in Kosovo befriedigen kann. Dieses ständige Hin und Her ist Zeitverschwendung und bringt nur eine Verschiebung der Reformen mit sich, die aber für einen Beitritt in die EU unbedingt notwendig sind.

Auch die Lage in Bosnien-Herzegowina ist von den notwendigen Reformen Serbiens abhängig. Daher wird dieses Land wohl ebenso im "weißen Feld" der EU bleiben. Leider ist es auch schwer vorstellbar, dass sich im heurigen Jahr an der serbischen Politik etwas ändern wird. Man wird jedenfalls mehr als nur eine kurze Zeitunterbrechung wie das Neujahrsfest brauchen, um mit Optimismus in die Zukunft zu schauen.