Pröll: Wehrpflicht Teil der Identität

Faymann: Berufsheer kein Tabu

Schauplatz für den offiziellen Festakt der Bundesregierung zum Nationalfeiertag war heuer der Heldenplatz. Geprägt waren die Reden von der Diskussion über die Abschaffung der Wehrpflicht. Bundeskanzler Werner Faymann hat der Debatte über Miliz- oder Berufsheer dabei neuen Schwung gegeben. ÖVP-Chef Josef Pröll sieht die Wehrpflicht als Teil der österreichischen Identität.

Abendjournal, 26.10.2010

Faymann weiter für Neutralität

Der Regierungschef salutiert mit Worten, wenn es um die Leistungen der heimischen Armee geht. Das Bundesheer könne sich mit Fug und Recht als international tätige Friedenstruppe sehen. Ein klares Bekenntnis legt Werner Faymann ebenfalls zur Neutralität ab. Sie haben im geholfen Österreich in der Staatengemeinschaft Respekt zu verschaffen: " Wer Österreichs Neutralität in Frage stellt, erweist dem Land einen schlechten Dienst."

Erfordernisse des 21. Jahrhunderts

In Frage stellt der Kanzler jedoch einmal mehr die Wehrpflicht. In seiner kurzen Rede zum Nationalfeiertag auf dem Wiener Heldenplatz sagt er, man dürfe sich nicht vor der Frage drücken, wie die militärische Landesverteidigung von morgen in einem geeinten Europa aussehen könne. Das Bundesheer, so der Bundeskanzler und SPÖ Chef, hat eine Fülle entscheidender Aufgaben. Faymann: "Wie kann der Katstrophenschutz auch in Zukunft gewährleistet werden, wie kann da Bundesheer seine international anerkannt hohe Qualität wahren und ausbauen. Welche Erfordernisse müssen im 21. Jahrhundert erfüllt werden?"

Berufsheer kein Tabu

Die Aufgaben und die Organisation der Armee sollen in den nächsten Monaten festgelegt sein. Daher gelte es jetzt zu diskutieren, zu analysieren und dann zu entscheiden: "Wir werden die Erfahrungen anderer änder bei der Umstellung auf eine Berufsheer mit ein beziehen. Es darf sich niemand dieser Diskussion verschließen."

Pröll: Wehrpflicht Teil der Identität

Weniger eilig in der Frage hat es Vizekanzler und ÖVP-Chef Josef Pröll, dessen Partei an der Wehrpflicht festhalten möchte. Sie, die Wehrpflicht, garantiere die Sicherheit des Landes und sei ein wichtiger Bestandteil der österreichischen Identität. Nun müsse man die Aufgaben des Bundesheers neu definieren, etwa Katastrophenschutz und Auslandseinsätze, danach könne es eine Neuorganisation des Heeres geben, schreibt Pröll in seiner Botschaft zum Nationalfeiertag.