Ministerinnen uneinig über Frauen-"Flexiquote"

27. April 2017, 15:40

Karmasin will "Flexiquote"

Frauenquoten ja, aber in einer flexiblen Form, sagt die von der ÖVP gestellte Familienministerin Sophie Karmasin: "Die Flexiquote ist im Unterschied zu einer starren Quote eine Quote, die pro Branche mit den Sozialpartnern vereinbart wird und daher mehr oder weniger individuell auf die aktuelle Situation angepasst wird. Es muss auf jeden Fall ein Fortschritt festgeschrieben werden, also beispielsweise, wenn wir jetzt in einer Branche 20 Prozent haben, sollte man in den nächsten fünf Jahren einen Wert von ungefähr fünf Prozent mehr festschreiben."

Festschreiben heißt, die Sozialpartner sollen die Quote miteinander vereinbaren und die gelte dann auch, so Karmasin: "Dann wären fünf Jahre Zeit, um dieses umzusetzen. Sollte das nicht gelungen sein, gebe es eine gewisse Zahlung, die aber wohlgemerkt nicht dem Staat zugute kommen soll, sondern im Unternehmen für Frauenfördermaßnahmen eingesetzt wird."

Heinisch-Hosek: "Zu zahnlos?"

Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek von der SPÖ freut sich über die Bewegung in der ÖVP, aber: "Eine Flexiquote - hier muss ich die Frage stellen, ist das nicht ein zu zahnloses Instrument? Eine gesetzlich verankerte Quote würde doch sicherstellen, dass bis zu einem gewissen Zeitpunkt der Anteil an Frauen erhöht werden müsste."

Flexibel bedeute aber mehr "freiwillig" und freiwillig, so Heinisch-Hosek, sei in den vergangenen Jahren nichts weitergegangen.