Radiokolleg - Versichert - verunsichert

Das Sozialsystem in Zeiten der Krise (1). Gestaltung: Beate Firlinger

Ob Arbeitslosigkeit oder Alter, Krankheit oder Invalidität - die Grundrisiken des Lebens abzufedern, ist eine zentrale Aufgabe des Sozialstaates. In Österreich spielt dabei die beitragsfinanzierte Sozialversicherung eine tragende Rolle. Sie beruht auf den Prinzipien der Pflichtversicherung, der Solidarität und der Selbstverwaltung.

22 Sozialversicherungsträger sind derzeit für die Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung zuständig. Leistungen der Arbeitslosenversicherung, der Mindestsicherung sowie der Wohnungs-, Familien- und Ausbildungsförderung ergänzen das soziale Netz. Doch nicht alle Menschen fühlen sich gut aufgefangen. Und manche melden sich nun öffentlich zu Wort, etwa Selbständige, die über zu hohe Beitragslasten klagen.

So entledigte sich im Mai 2011 eine Schar aufmüpfiger Kundinnen und Kunden im Foyer der Sozialversicherungsanstalt der Gewerblichen Wirtschaft (SVA) ihrer Oberteile. "Mein letztes Hemd hat die SVA" hatten sie sich auf die bloße Haut gemalt, um auf nackte Fakten aufmerksam zu machen. Ein Flashmob, dem weitere Aktionen folgten, organisiert von einem Netzwerk, das sich ironisch-provokant "Amici delle SVA" nennt.

Mittlerweile versammelt die Gruppe auf Facebook mehr als 2.000 Gleichgesinnte. Denn etliche SVA-Versicherte können sich ihre Versicherung nicht mehr leisten. Vor allem allein arbeitende Gewerbetreibende und freie Kulturschaffende ringen mit Existenznöten. Sie haben ihr Unternehmerdasein nicht immer freiwillig gewählt. Prekäre Beschäftigungsformen sind in manchen Branchen gang und gäbe. Phasen der Krankheit oder Erwerbslosigkeit müssen Betroffene häufig ohne jegliche Absicherung überbrücken.

Welche Versicherungsanstalt zuständig ist, regelt die Sozialgesetzgebung. Sie sieht für Selbständige, Angestellte, Landwirte und andere Berufsgruppen unterschiedliche Leistungen vor. Ein ständisches Modell, das so wie in anderen Ländern ab der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts entstand.

Historisch gewachsen weisen heute die Sozialsysteme der modernen Staaten deutliche Unterschiede auf. So wird etwa in manchen die Gesundheitsvorsorge über Steuermittel, in anderen über Versicherungsbeiträge finanziert. Was in den meisten Industrienationen ähnlich abläuft: Angesichts von ökonomischem Abschwung, Verschuldung, Arbeitslosigkeit und Überalterung steht die Finanzierbarkeit der sozialen Sicherungsnetze auf der Agenda politischer Debatten. Sozialleistungen werden eingeschränkt, Anspruchsvoraussetzungen verschärft, Bezugszeiten verkürzt, die private Altersvorsorge forciert.

Viele Versicherte sind verunsichert. Entspricht das Sozialversicherungswesen noch den veränderten Erwerbsrealitäten? Oder wird das Auffangnetz gar zur Armutsfalle? Ist das Solidaritätsprinzip gerecht? Wie sehen Modelle einer fairen, solidarischen Gemeinschaftshilfe aus? Müssen wir um unsere Pensionen bangen? Brauchen wir eine neue Sozialstaatlichkeit in Europa? Wie wirkt sich die Wirtschaftsmisere auf die soziale Absicherung der Menschen aus? Beate Firlinger erkundet im Radiokolleg das Sozialsystem in Zeiten der Krise.

Service

Christoph Butterwegge: "Krise und Zukunft des Sozialstaates",
VS - Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2011
Martina Schubert: "Ausreichend verdienen im Ein-Personen-Unternehmen",
Verlag: FO.FO.S - Forum zur Förderung der Selbständigkeit", Wien 2011
Stephan Schulmeister: "Mitten in der großen Krise. Ein "New Deal" für Europa",
Picus Verlag, Wien 2010
Gerhard Siegl, Guenther Steiner: "Ja, jetzt geht es mir gut … Entwicklungen der bäuerlichen Sozialversicherung in Österreich", Goldegg Verlag, Wien 2010
Guenther Steiner (Hg.): "Johann Böhm in der österreichischen Sozialversicherung", ÖGB Verlag, Wien 2011
Christine Stelzer-Orthofer / Josef Weidenholzer (Hg.): "Aktivierung und Mindestsicherung: Nationale und europäische Strategien gegen Armut und Arbeitslosigkeit", Mandelbaum Verlag, Wien 2011

Österreichische Sozialversicherung
Facebook Gruppe Amici delle SVA
FO.FO.S - Forum zur Förderung der Selbständigkeit
Kulturrat Österreich
Musikergilde
Armutskonferenz
FORBA - Forschungs- und Beratungsstelle Arbeitswelt
IKF - Institut für Konfliktforschung

Sendereihe