Europa-Journal

Nachdenken über Europa - Irina Scherbakowa
Gestaltung: Carola Schneider, Moderation: Cornelia Krebs


Russland beherrscht in diesen Tagen wieder einmal die Schlagzeilen der Weltpresse: Vergangene Woche wurde der Regimekritiker Michail Chodorkowski nach zehn Jahren Haft begnadigt, mittlerweile ist der ehemalige Oligarch und Kreml-Kritiker in Berlin und hat der Politik abgeschworen. Dieser Tage wurden die Mitglieder der Punkband Pussy Riot im Rahmen einer Weihnachtsamnestie ebenfalls vorzeitig aus der Haft entlassen. Alles Maßnahmen, so sind viele Beobachter überzeugt, die Präsident Wladimir Putin gesetzt hat, um die Weltöffentlichkeit vor Beginn der Olympischen Spiele in Sotschi im Februar 2014 gnädig zu stimmen.

Kritiker meinen auch, es seien nur kosmetische Maßnahmen, denn grundsätzlich habe sich an der Politik der Härte nichts geändert.
Oppositionelle werden aus oft fadenscheinigen Gründen ins Gefängnis geworfen, nach Massenprotesten wurden Versammlungs- und Meinungsfreiheit eingeschränkt und NGOs, die aus dem Ausland finanziert werden, schlicht als ausländische Agenten verunglimpft. Fremdenfeindlichkeit und Rassismus nehmen zu, fundamentalistische Tendenzen in der Bevölkerung auch. Nicht zuletzt gezielt geschürt von der Staatsführung, die damit versucht, in weiten Schichten der Bevölkerung populär zu bleiben.

Dennoch: International läuft es derzeit gut für den Mann an der Spitze des größten Landes der Welt: Das US-Magazin "Forbes" hält Putin für den einflussreichsten Mann der Welt, im blutigen Bürgerkrieg in Syrien hat durch seine Initiative Präsident Assad zugestimmt, seine Chemiewaffen zur Zerstörung freizugeben, im Atomstreit mit dem Iran zieht ebenfalls Russland wichtige Fäden; ganz zu schweigen davon, dass die Ukraine zuletzt wegen des unverhohlenen Drucks des mächtigen Nachbarn Russland ihr lange geplantes EU-Abkommen auf Eis legte.

Carola Schneider hat mit der Historikerin Irina Scherbakowa von der Menschenrechtsorganisation "Memorial" in Moskau gesprochen, über die aktuelle innenpolitische Lage und die Menschenrechtssituation in Russland.

Das Gespräch wurde vor Begnadigung und Freilassung von Michail Chodorkowski und Pussy Riot aufgezeichnet.

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