matrix - computer & neue medien
1. Verräterisches Nummernschild
Grauzone Kennzeichenerfassung
Gestaltung: Sarah Kriesche
2. Frag den Staat!
Was die Bürger wissen dürfen
Gestaltung: Julia Gindl
8. März 2015, 22:30
1. "Achtung Videoüberwachung!" Dieses Hinweisschild nehmen die meisten von uns kaum mehr wahr, so alltäglich ist es geworden. Die Ankündigung "Achtung, automatische Kennzeichenerfassung" findet man hingegen nicht so oft. Dennoch hält das Nummernschild unserer Autos öfter für eine Überprüfung her, als wir merken. Nicht nur für die Polizei zur Fahndung, auch auf Rastplätzen und immer häufiger auch in Garagen, Campingplätzen oder auf Parkplätzen von Einkaufszentren werden Autokennzeichen automatisch ausgewertet, um etwa die Herkunft der Käufer zu analysieren oder einfach zur Überwachung. Besonders im privaten Bereich sind diese Methoden zur Überprüfung der Autokennzeichen zwar nicht verboten, aber auch nicht automatisch genehmigt. Sarah Kriesche hat nachgeforscht, wo die automatische Kennzeichenerfassung eingesetzt wird, welche Rechte die Überwachten haben und welche Regeln die Überwacher einhalten müss(t)en.
2. Österreich ist Schlusslicht und Ausnahme: Schlusslicht zum Beispiel im internationalen Ranking für Informationsfreiheit. Dort steht Österreich unangefochten auf Platz 95 von 95 bewerteten Ländern. Ausnahme deswegen, weil in Österreich das Amtsgeheimnis noch immer in der Verfassung steht. Nicht gesetzlich verankert ist hingegen das Recht auf Informationsfreiheit. "In Österreich ist das Schweigen die Regel und die Auskunft die Ausnahme", schreibt das Forum Informationsfreiheit auf der Webseite seiner Kampagne Transparenzgesetz.at. Das Forum Informationsfreiheit kämpft seit 2013 für die Abschaffung des Amtsgeheimnisses und ein Recht auf Informationsfreiheit. Auskunftsanfragen in Deutschland und Irland sind mittlerweile selbstverständlich und auch in Osteuropa gibt es in einigen Ländern seit den 1990er Jahren ein Recht auf Informationsfreiheit. Mehr als 80 Staaten haben Informationsfreiheitsgesetze, sogar Georgien, das lange Zeit eines der korruptesten Länder der Welt war. Dank des Auskunftspflichtgesetzes können Bürger und Bürgerinnen jetzt bereits über die Webseite fragdenstaat.at Anfragen an Behörden und Bundesministerien stellen, zum Beispiel zu Eurofighter-Gegengeschäften, zur Zentralmatura oder zu ausbezahlten Klubförderungen. Auch Julia Gindl hat sich mit Anfragen auf fragdenstaat.at beschäftigt.
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Frag den Staat
