Morgenjournal (I)

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Beiträge

  • Merkel unter Druck

    Zwei Tage erst, ist sie her, die Bundestagswahl in Deutschland, und schon geistert bei unseren Nachbarn das Neuwahlgespenst durch die Medien. Der Grund dafür ist die einzige Koalitionsoption, die Kanzlerin Angela Merkel aus heutiger Sicht bleibt: CDU und CSU mit der FDP und den Grünen, das klingt für die Kommentatoren ein bisschen wie mission impossible.
    Wobei es ausgerechnet die CDU-Schwesterpartei CSU ist, die Merkels größte Herausforderung sein könnte. Die christlich-sozialen Bayern haben am Sonntag dramatisch Stimmen verloren, nicht nur, aber auch an die rechtsnationalistische AfD. Ein Jahr vor der Landtagswahl in Bayern erhöht CSU-Chef Horst Seehofer jetzt daher den Druck auf Angela Merkel.

  • Seehofer stellt Bedingungen

    Verwundete Löwen sind die gefährlichsten, um dieses Bild zu bemühen, was muss Angela Merkel jetzt also von Horst Seehofer erwarten? Politikwissenschafter Heinrich Oberreuter in Passau ein intimer Kenner der bayrischen CSU sieht in Horst Seehofer mit der CSU als große Herausforderung für Merkel. Denn schon vor den Koalitionsverhandlungen wolle er den Kurs von CDU/CSU gemeinsam abstimmen. U.a. drängt er auf eine Flüchtlingsobergrenze, er steht allerdings alleine damit da.

  • Brexit-Verhandlungen in Brüssel

    Und sie bewegt sich doch, die britische Regierung, bei den Verhandlungen zum EU-Austritt, dem Brexit. Die Rede von Premierministerin Theresa May am vergangenen Freitag in Florenz wird von der EU-Kommission zumindest mit leichtem Wohlwollen kommentiert. May hatte in ihrer Rede finanzielle Zugeständnisse angedeutet und eine zweijährige Übergangsfrist nach dem für März 2019 geplanten Brexit vorgeschlagen. Das war's dann aber auch schon wieder. Beim Auftakt zur vierten Brexit-Verhandlungsrunde gestern Abend klang die EU-Position wieder gebetsmühlenartig: man wolle endlich Klarheit über die britischen Positionen.

  • Obamacare: Trump vor Debakel

    In den USA steuern die Republikaner von Donald Trump bei der Gesundheitsreform auf ein weiteres Debakel zu. Denn sie bekommen auch im dritten Anlauf offenbar keine Mehrheit im Senat zu Stande. Gestern Abend hat die Republikanische Senatorin Susan Collins erklärt, sie könne die Pläne nicht mittragen. Damit steigt die Zahl der republikanischen Abweichler auf drei. Und das ist eine Gegenstimme zu viel.

  • Diesel-Gipfel: Zweite Runde

    Stichwort Diesel-Abgasskandal: Es war so etwas wie die Exit-Strategie von Verkehrsminister Jörg Leichtfried nach dem sogenannten Dieselgipfel: weil dabei nicht mehr rauszuholen war als Software-Updates für Dieselautos griff der SPÖ-Verkehrsminister gleich nach den umweltpolitischen Sternen. Er möchte einen "Aktionsplan für sauberen Verkehr" mit dem Ziel, dass ab 2030 keine Fahrzeuge mehr mit Verbrennungsmotoren in den Verkehr kommen. Ohne Zwang, mit Anreizen, wie Leichtfried beteuert.

    Heute wird darüber erstmals im Verkehrsministerium geredet, und im Vorfeld schießen sich die Autofahrerklubs auf Leichtfried ein. Sie setzen ein Fahrverbot für Diesel- oder benzingetrieben Autos ab 2030 mit Enteignung gleich und fordern eine „Weiterfahrgarantie für Bestandsfahrzeuge“.

  • Vassilakou: Softwareupdates nicht ausreichend

    In der Debatte um Diesel-Abgase stellt sich Maria Vassilakou, grüne Vizebürgermeisterin und Umweltstadträtin in Wien, auf die Seite der Autofahrer. Sie seien von den Autokonzernen geprellt worden, weil sie zum Kauf verleitet wurden unter der Vorgabe, Dieselautos wesentlich abgasärmer seien als sie tatsächlich sind. Softwareupdates seien nicht ausreichend.

  • David Sedaris: "Wer’s findet, dem gehört’s"

    Seit mehr als fünfundzwanzig Jahren schreibt David Sedaris lakonisch und selbstironisch über die größeren und kleineren Katastrophen in seinem Leben und liefert damit regelmäßig Bestseller ab: Bücher wie „Nackt“, Fuselfieber“, oder „Das Leben ist kein Streichelzoo“ sind seit Ende der 90er-Jahre auch auf Deutsch erschienen. Jetzt hat Sedaris eine Auswahl aus seinen Tagebüchern veröffentlicht, die zeigen, wie er vom No Name zum Literaturstar wurde. Heute Abend stellt er den Band mit dem Titel „Wer’s findet, dem gehört’s“ im Wiener Gartenbaukino vor.

  • "Chuzpe": Punk aus Wien

    Chuzpe - dieser jiddische Begriff heißt so viel wie charmante Dreistigkeit oder schelmische Unverfrorenheit. Und "Chuzpe" hieß auch Wiens erste Punkband, die der Filmemacher Peter Ily Huemer nun im gleichnamigen Dokumentarfilm porträtiert. Der Film läuft Ende der Woche in den heimischen Kinos an.

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