Ö1 Mittagsjournal

30. April 2018, 12:00

Beiträge

• Tote am Golan: Frage nach Verantwortung
  

  Haben österreichische UNO-Soldaten syrische Polizisten auf dem Golan wissentlich in eine Falle fahren lassen? Seit die Wochenzeitung "Falter" ein Video aus dem Jahr 2012 veröffentlicht hat, stellen sich viele Fragen, nach Befugnissen oder Versäumnissen der Blauhelme, nach ihrer Mission, ihrer Ausbildung und nach Konsequenzen.

• Verteidigungsministerium : "In dieser Zone war Krieg"
  

  Nach dem Vorfall mit mehreren Toten am Golan im Jahr 2012 ist Österreich an Aufklärung bemüht. "Es geht um unser Image, es geht um unsere Soldaten", sagt Michael Bauer, der Sprecher des Verteidigungsministeriums, im Ö1 Mittagsjournal. Ende Mai soll es ein Ergebnis einer Untersuchungskommission geben. Das von der Wochenzeitung "Falter" veröffentlichte Video des Vorfalls habe auch ihn schockiert, dennoch müsse man die Gesamtsituation betrachten. "Diese Zone war nicht demilitarisiert, in dieser Zone war Krieg." Vorfälle, wie jener, der jetzt bekannt wurde, hätte es über Monate fast jeden Tag gegeben, so Bauer. Die gefährliche Situation war der Grund, weshalb der Einsatz im Jahr 2013 abgebrochen wurde, sagt Michael Bauer.
  Offen ist die Frage, ob durch ein Eingreifen der österreichischen UNO-Soldaten die Neutralität der Blauhelme berührt worden wäre.

• FPÖ nicht zu Mauthausen-Gedenken eingeladen
  

  Am Sonntag findet im ehemaligen Konzentrationslager Mauthausen die Internationale Gedenk- und Befreiungsfeier statt. Reden von Politikern wird es geben, aber nur von einer Partei der Koalition. Das Mauthausen Komitee hat nämlich keine Freiheitlichen Regierungsmitglieder zur Teilnahme an der Feier eingeladen. Die Bundesregierung nimmt das heute zur Kenntnis und verweist auf andere Gedenkfeiern für die Opfer des Nationalsozialismus, mit freiheitlicher Teilnahme.

• US-Strafzölle: EU bereitet sich vor
  

  In Sachen Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus der EU soll es morgen eine Entscheidung von US-Präsident Donald Trump geben. Da läuft die Ausnahme, die der EU bisher gewährt wurde, ab. In der EU schwankt die Stimmung zwischen Entschlossenheit und Hoffnung. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström betonte im EU-Parlament, man sei bereit über „Handels-Irritationen“ zu reden, aber nicht unter Druck. Die EU bereitet für den Fall, dass die Zölle nicht aufgehoben werden, eine europäische Antwort vor, darunter eine Klage bei der WTO. Anders EU-Haushaltskommissar Oettinger. Er hofft noch auf eine Einigung mit den USA.

• USA: Lohndumping zwischen Norden und Süden
  

  Stahl und Aluminium-Importe zerstören laut US-Präsident Donald Trump die US-Wirtschaft. Aber liegt der Niedergang der Schwerindustrie im Norden der USA wirklich nur an den Handelspartnern, die den Markt kaputt machen? In den USA herrscht nämlich auch interne Konkurrenz. Viele Arbeitsplätze sind in den Süden der USA abgewandert, weil dort die Lohnkosten niedriger und die Gewerkschaften schwächer sind.

• GB: Sajid Javid folgt Rudd als Innenminister
  

  Zur Windrush-Generation zählen karibische Einwanderer, die von den späten vierziger Jahren bis in die siebziger Jahre aus der Karibik nach Großbritannien gekommen sind. Manche von ihnen und auch ihre Nachkommen haben keinen rechtlich klaren Aufenthaltsstatus. Dass sie nun im Zuge der Einwanderungs-Debatte rund um den Brexit abgeschoben werden könnten, hat die Innenministerin so schwer unter Druck gebracht, dass sie am Abend die Konsequenzen gezogen hat. Amber Rudd tritt zurück. Damit verliert Premierministerin Theresa May eine ihrer engsten und loyalsten Mitstreiterinnen im Kabinett. Immer wieder ist sie für May in die Bresche gesprungen. An ihre Stelle tritt jetzt Sajid Javid. In den vergangenen Tagen ist er aufgefallen, weil der vormalige Minister für Wohnbau und Kommunen den Windrush-Skandal selbst kritisiert hat.

• Militär-Ziele in Syrien bombadiert
  

  Heute Nacht haben in Syrien mehrere Raketenangriffe auf Militärziele stattgefunden. Das melden sowohl die offiziellen syrischen Medien als auch die Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Mindestens 26 Menschen wurden getötet, 60 weitere wurden verletzt. Die meisten Opfer hat es bei einem Angriff auf eine Militär-Kaserne in der Stadt Hama gegeben. Dort sind auch Iranische Truppen stationiert.

• Ostukraine: Regionale Identität immer wichtiger
  

  Kriege führen zu Vertreibungen, neuen Grenzen, neuem Denken. Das gilt auch für die Ostukraine, wo nun seit nun fast vier Jahren Krieg herrscht. Es ist auch ein Krieg um die Herzen der Ostukrainer. So stellt sich nach vier Jahren die Frage, wie sehr die Frontlinie, die den Kreis Donezk zweiteilt, auch das Denken der Bewohner beeinflusst hat. Dazu hat das ukrainische Informationsministerium eine Umfrage veröffentlicht, die die Bewohner beider Seiten, der ukrainischen und der prorussischen, befragt hat. Das Ergebnis ist für die Führung in Kiew nicht gerade schmeichelhaft.

• Rauchverbot im Auto: Kontrolle schwierig
  

  Das Rauchverbot in der Gastronomie bleibt ja bekanntermaßen unverändert, es darf also weiter geraucht werden. Neu ist ab morgen allerdings das Rauchverbot im Auto: Sind Minderjährige unter 18 Jahren im Auto, darf man nicht mehr rauchen. Klingt einfach, allerdings ist die Kontrolle dieser Regelung nicht ganz so einfach und ob ab morgen auch schon gestraft werden kann, ist ebenfalls noch nicht geklärt.

• Neonicotinoide-Verbot: Rübenbauern fürchten Verluste
  

  Nach jahrelangem Tauziehen ist am Freitag auf EU-Expertenebene das Aus für die umstrittenen Neonicotinoide beschlossen worden. Seitdem ist der Aufschrei vor allem unter heimischen Rübenbauern groß. Sie sprechen von einer Existenzbedroheung und wünschen sich Zuschüsse von der Politik.

• Bürgermeister-Stichwahl: Innsbruck im Wahlkampf
  

  Am Sonntag sind über 104.000 Innsbruckerinnen und Innsbrucker aufgerufen, ihr neues Stadtoberhaupt zu wählen. Es gibt eine Stichwahl zwischen der bisherigen bürgerlichen Stadtchefin Christine Oppitz-Plörer und ihrem grünen Herausforderer Georg Willi.

• Borreliose: Wenig Interesse von Forschung
  

  Borreliose gilt als das Chamäleon unter den Infektionskrankheiten. Übertragen vor allem von Zecken, ähnelt sie zuerst einer leichten Grippe, oft, aber nicht immer verbunden mit einem roten Fleck um die Einstichstelle. Dann verschwindet sie scheinbar, um sich bei manchen Patienten nach Wochen oder Monaten zurückzumelden mit Symptomen, die von Schmerzen über Herzbeschwerden bis hin zu Lähmungen reichen können. Obwohl jedes Jahr tausende Menschen in Österreich an Borreliose erkranken, findet sie in Forschung und Pharmaindustrie wenig Beachtung. Das war auch beim derzeit stattfindenden Europäischen Borreliose Kongress in Villach zu beobachten.

• "Eldorado": Neuer Doku-Film von Imhoof
  

  Mit seinem Film "More than Honey" über das weltweite Bienensterben hat Markus Imhoof die wichtigsten Dokumentarfilmpreise im deutschsprachigen Raum gewonnen. Mit seiner aktuellen Produktion "Eldorado" wendet sich der Schweizer Filmemacher jetzt dem Thema Flüchtlinge zu. Dabei geht Imhoof aber wesentlich weiter als ähnliche Filme und das nicht nur inhaltlich, sondern auch in Bezug auf die Risiken, die er während der Dreharbeiten in Kauf nahm.

• News in English
  

  Afghanistan suffers terror attacks / Syrian-allied forces targeted / US halts asylum seekers at border / US steel tariffs loom for EU / Javid appointed British interior minister / UN team on refugees meets Myanmar leaders / The weather

• Infos en français
  

  Kaboul frappée par une double attaque terroriste / Syrie: 26 combattants pro régime tués par les missiles / Erevan: Pachinian candidat au poste de Premier ministre / Démission de la ministre britannique de l’intérieur / Sanctions commerciales : mise en garde européenne / Rohingyas : une délégation l'ONU au Bangladesh / La météo

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