Ö1 Morgenjournal

11. Mai 2018, 07:00

Beiträge

• Iran dementiert Golan-Angriff
  

  Die Informationslage zur militärischen Auseinandersetzung zwischen Israel und dem Iran in Syrien wird immer nebulöser. Einen Tag nach den Raketenangriffen auf israelische Stellungen auf den Golanhöhen dementiert nun der Iran eine Beteiligung. Für das Dementi hat sich das Regime in Teheran ausgesprochen lange Zeit gelassen. Israel beteuert und betont indes seine Bereitschaft, alles gegen die militärische Präsenz des Iran in Syrien unternehmen zu wollen.

• Iran-Deal: Europas Wirtschaft unter Druck
  

  Beim militärischen Konflikt zwischen dem Iran und Israel sind derzeit noch viele Fragen offen. Der Angriff fällt mit dem Ausstieg der USA aus dem Iran-Atomabkommen zusammen. Wie so oft in weltpolitisch brisanten Situationen, hört man aus der EU, Europa müsse sein Schicksal nun selbst in die Hand nehmen. Es sei jedoch fraglich, ob die EU auch ohne die USA am Atom-Deal festhalten wird können, sagt Guntram Wolff, Direktor des Think Tanks Bruegel in Brüssel, im Ö1 Morgenjournal. Prinzipiell sei es zu begrüßen, dass die EU zusammen agiere, zumal die EU unter Federica Mogherini eine zentrale Rolle bei der Verhandlung des Deals gespielt habe. "Zu denken, dass wir einzeln in dieser Konfliktsituation etwas erreichen können, wäre Fantasie." Allerdings sei Europas Wirtschaft extrem eng mit jener der USA verknüpft. Europäische Unternehmen, die nun etwa mit dem Iran Geschäfte machen wollten, werden sich dies nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen nochmal gut überlegen, da sie über Umwege von US-Sanktionen getroffen werden könnten. "Große Banken wie auch alle multinationale Unternehmen, die alle enorm viel Geschäfte in den USA haben, werden im Prinzip den Aufforderungen des amerikanischen Botschafters in Berlin, alle Geschäfte mit dem Iran sein zu lassen, Folge leisten", so Wolff.

• Katalonien: Puigdemont verzichtet auf Amt
  

  In Katalonien dürfte nach sieben Monaten und vier vergeblichen Anläufen nun der Weg zu einer Regierungsbildung frei sein. Möglich wird das durch den Verzicht des ehemaligen katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont. Puigdemont wartet derzeit in Deutschland auf die Entscheidung der Justiz über seine Auslieferung an Spanien. Neuer katalanischer Regierungschef könnte einer werden, der zwar der katalanischen Unabhängigkeit anhängt, bis jetzt aber keine Probleme mit der spanischen Justiz hatte.

• Meinl-Reisinger: "Integrationsthema ist Schicksalsfrage"
  

  In Österreich könnte es bald wieder eine Partei mit einer Frau an der Spitze geben. Wenn die Parteimitglieder zustimmen, könnte Beate Meinl-Reisinger vom scheidenden Parteichef Matthias Strolz das Amt übernehmen. Meinl-Reisinger bekommt derzeit viel Lob aus ihrer Partei, vor allem von Matthias Strolz. Nach dem angekündigten Abgang von Strolz hätte es viel Trauer in der Partei gegeben, aber Meinl-Reisinger habe viel Stärke der Bewegung gespürt. "Das gibt mir Kraft, das wird gut werden", so Meinl-Reisinger im Interview mit dem Ö1 Morgenjournal. Strolz hat sich vor allem beim Thema Bildung hervorgetan, Meinl-Reisinger spricht auch von der Integration, auf die sie thematisch setzen werde.

• Strafverschärfungen für Schaulustige
  

  Im Februar wurde in Graz ein Schwerverletzter aus einem Auto geborgen, rund 50 Schaulustige filmten mit dem Handy und standen den Einsatzkräften im Weg. Geschichten wie diese ließen sich aus den vergangenen Monaten einige erzählen, auch die von der Polizistin, die nach einem Verkehrsunfall von einem "Gaffer" beinahe angefahren wurde. Jetzt ist aber Schluss, meint Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) und kündigt strengere Strafen an.

• Datenschutz-Verordnung: Unternehmen in Verzug
  

  Für Firmen, die sich nicht an die neue Europäische Datenschutzgrundverordnung halten, soll es bereits ab Ende Mai strenge Strafen geben. Die Datenschutzgrundverordnung soll EU-weit einheitliche Datenschutzregeln bringen und die Rechte der Bürger stärken. Wie streng die Strafen tatsächlich ausfallen werden, ist fraglich, seitdem Österreich die Regeln aufgeweicht hat. Für viele heimische Unternehmen, vor allem kleine, bedeutet die Umsetzung dieser Verordnung einen hohen Aufwand. Viele von ihnen sind bei der Umsetzung schon ziemlich in Verzug.

• Start für Wiener Festwochen
  

  Heute Abend beginnen die Wiener Festwochen, mit einer - gemessen am Musikprogramm - sehr "wienerischen" Eröffnung am Rathausplatz und einer Performance im Museumsquartier, wo der der niederländische Künstler Dries Verhoeven eine Geisterbahn des Unheimlichen und der neuen Ängste in der Gesellschaft inszeniert. Es ist das zweite Programm von Festwochen-Intendant Thomas Zierhofer-Kin und man darf gespannt sein, wie und wo er nach der teils doch sehr heftigen Kritik im Vorjahr Hand angelegt hat.

  Mehr dazu in:
  oe1.ORF.at - Die Wiener Festwochen starten

• Cannes: Protest für Regisseur Serebrennikow
  

  Seit Mai 2017 sitzt der international renommierte russische Theater-, Opern- und Filmregisseur Kirill Serebrennikow in Moskau im Hausarrest. Dem regierungskritischen Künstler wird die Veruntreuung von staatlichen Geldern vorgeworfen, die für Theaterprojekte vorgesehen waren. Serebrennikow drohen zehn Jahre Gefängnis. Gestern wurde im Wettbewerb der Filmfestspiele von Cannes sein neuer Film "Leto" präsentiert - in Abwesenheit des Regisseurs. Der Appell des Festivals an Moskau, den Regisseur ausreisen zu lassen, ist ungehört verhallt.

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