Ö1 Morgenjournal

22. Mai 2018, 07:00

Beiträge

• Sozialversicherungs-Reform: Erste Details
  

  Die Regierung will nun offenbar die Reform der Sozialversicherungen angehen. Aus derzeit 21 Kassen sollen maximal fünf werden. Beispielsweise sollen die derzeit neun Gebietskrankenkasse zu einer Kasse mit dem Namen „Österreichische Gesundheitskasse“ mit neun Landesstellen verschmolzen werden. Gestern hat man sich auf die Eckpunkte geeinigt, heute soll der Plan präsentiert werden.

• Italien: Warten auf Mattarella-Entscheidung
  

  In Italien muss Staatspräsident Sergio Mattarella entscheiden, ob er den vorgeschlagenen Regierungschef sowie die Ministerliste und das gemeinsame Koalitionsprogramm der 5-Sterne-Bewegung und der rechten Lega annimmt. Fast 80 Tage nach der Wahl im März haben sich die Chefs der Parteien nun darauf geeinigt und ihr Programm gestern dem Staatspräsidenten vorgelegt. Mattarella muss den Premierminister formal mit der Regierungsbildung beauftragen. Der Vorschlag: Giuseppe Conte – ein Justis, der im Wahlkampf an der Seite von 5-Sterne-Chef Luigi Di Maio aufgetreten ist, aber dessen Name bisher wenig geläufig ist.

• Politologe Blasberg: „Mattarella wird wohl zustimmen“
  

  Wird Mattarella noch ein Veto gegen den vorgeschlagenen Giuseppe Conte als Ministepräsidenten einlegen. Der Politiologe Christian Blasberg, er lehrt an der Freien Internationalen Universität für Soziale Studien in Rom, denkt, dass sich Mattarella noch einmal Zeit nehmen wird. Es handle sich um ein Machtspiel zwischen den möglichen Koalitionspartnern und dem Präsidenten, der weiterhin Einfluss behalten will, so Blasberg. Allerdings: Mattarella werde am Ende wohl zustimmen, da es eine parlamentarische Mehrheit gibt, sagt Blasberg.

• US-Außenminister Pompeo: Rundumschlag gegen Iran
  

  US-Außenminister Mike Pompeo hat in seiner ersten außenpolitischen Rede zum Rundumschlag gegen den Iran ausgeholt. Er hat gestern angekündigt, dass die USA "beispiellosen finanziellen Druck" auf den Iran ausüben werden und zudem die schärfsten Sanktionen verhängen, die es je gegeben hat. Das Kalkül in Washington ist, nach nordkoreanischem Vorbild, mit Druck Verhandlungen zu erwirken. Im Iran werden die Forderungen der USA zurückgewiesen. Auch aus Europa kommt Kritik.

• Venezuela: Tausende verlassen täglich das Land
  

  Die Präsidentschaftswahl in Venezuela sorgt international für Kritik. Amtsinhaber Nicolas Maduro hat die vorgezogene Wahl für sich entschieden. Die USA haben gestern neue Sanktionen angekündigt, die EU und dutzende andere Länder wollen die Wahl nicht anerkennen, 14 Staaten der sogenannten Lima-Gruppe haben ihre Botschafter abgezogen. Für die Menschen in Venezuela ändert das alles aber vorerst nichts an den täglich schlechter werdenden Lebensbedingungen. Tag für Tag verlassen tausende Venezolaner ihr Land.

• EU-Datenschutzgrundverordnung: Strafen möglich
  

  Ab Freitag gilt die neue EU-Datenschutzverordnung in Österreich. Die Verordnung soll den Schutz persönlicher Daten verbessern. Aber schon im Vorfeld gab es Kritik, dass die Regelungen hierzulande aufgeweicht und verwässert wurden. Unter anderem soll zuerst nur verwarnt statt gestraft werden, so die Kritik der österreichischen Datenschützer. Anders sieht das die Datenschutzbehörde selbst. Es werde jeder Fall einzeln betrachtet, heißt es von der Behörde.

• „Die Orestie“ bei den Wiener Festwochen
  

  Bei den Wiener Festwochen ist gestern die Premiere der Orestie des Aischylos in der Fassung des Hamburger Thalia Theaters gezeigt worden. Inszeniert hat der 31-jährige deutsche Regisseur Ersan Mondtag.

• "The Happy Prince" von Everett
  

  „The Happy Prince“ - so heißt ein Film, der diese Woche in den heimischen Kinos startet. Rupert Everett bringt darin die letzten Lebensjahre Oscar Wildes auf die Leinwand. Der Titel ist angelehnt an eine Märchensammlung des irischen Schriftstellers, der seine letzten Jahre im Exil auf dem europäischen Festland verbrachte. Everett selbst führte Regie, schrieb das Drehbuch und spielt auch die Hauptrolle in diesem auch sonst prominent besetzten Film.

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