Ö1 Journal um acht

30. August 2018, 08:00

Beiträge

  • BVT-Razzien: Ermittlungen seit Frühjahr

    Justizminister Josef Moser (ÖVP) hat eine eingehende Prüfung in der Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung angekündigt. Bei Staatsanwaltschaft Korneuburg läuft allerdings schon seit dem Frühjahr ein Ermittlungsverfahren gegen Verantwortliche aus der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) und aus dem Innenministerium im Zusammenhang mit den BVT-Razzien.

  • BVT: Richtervereinigung warnt vor vorschnellen Entscheidungen

    Angesichts der Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) hat Justizminister Josef Moser (ÖVP) Konsequenzen angekündigt. Nach Ansicht der Präsidentin der Richtervereinigung, Sabine Matejka, kann über die Art und Weise, wie Anträge etwa zu Hausdurchsuchungen gestellt werden und Bewilligungen erfolgen, diskutiert werden.

    „Man muss hier auch den Fall ein bisschen losgelöst sehen und das Ganze betrachten“, betonte Matejka im Ö1-Gespräch. Die Befreiung von Berichtspflichten der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) habe durchaus seine Berechtigung und seinen guten Grund. „Man sollte hier nicht eine einzelfallbezogene, vorschnelle Entscheidung treffen“, so Matejka.

  • Neuer Vorstoß bei Kinderbetreuung

    Bis Ende des Monats muss eine neue Regelung bei der Kinderbetreuung stehen, weil die alten Bund-Länder-Verträge auslaufen. Jetzt gibt es einen neuen Vorstoß von Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP).

  • Kinderbetreuung: Niessl sieht Verhandlungsbedarf

    Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ), derzeit Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, sperrt sich weiter gegen die von Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) angekündigte Regelung bei der Kinderbetreuung. „Man hätte alle Bundesländer auch einbeziehen können, dann hätte es sicher schon ein besseres Ergebnis gegeben“, sagte Niessl im Ö1-Gespräch.

  • Deutschland: Übergriff auf Zuwanderer

    Wenige Tage nach den Ausschreitungen in Chemnitz ist ein Zuwanderer in Wismar Opfer eines ausländerfeindlichen Übergriffs geworden. Ein 20-jähriger Zuwanderer wurde in einem Park in Wismar in Mecklenburg-Vorpommern krankenhausreif geprügelt.

  • Steuersystem für Unternehmer Standortnachteil

    Die Mehrheit der Unternehmerinnen und Unternehmer in Österreich sieht das heimische Steuersystem als Standortnachteil - das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie für die österreichweit 437 Führungskräfte befragt wurden und die beim Europäischen Forum Alpbach vorgestellt wurde.

  • Österreichs Export auf Europa konzentriert

    Österreichs Exporte sind auf wenige Länder konzentriert, vor allem in Europa. Interessante Märkte in Afrika und Asien würden zu wenig beachtet, kritisiert die Österreichische Kontrollbank, die für den Bund Exporthaftungen und Finanzierungen abwickelt.

  • Wieder kein CL-Aufstieg für Salzburg

    Der österreichische Serienmeister Salzburg ist am Mittwoch auch im elften Anlauf auf die UEFA Champions League gescheitert.

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