Ö1 Mittagsjournal

5. September 2018, 12:00

Beiträge

• Manfred Weber will EVP-Spitzenkandidat werden
  

  Im Mai 2019 finden Europawahlen statt und schön langsam bringen sich die Kandidaten dafür in Stellung. Einer, der sich als erster aus der Deckung wagt, ist der CSU-Politiker Manfred Weber. Er ist Chef der stärksten Fraktion im Europaparlament, der EVP, und will als Spitzenkandidat für seine Partei antreten.

• Diskussion um Aussagen von FPÖ-Wehrsprecher Bösch
  

  In die Debatte um die Aussagen von FPÖ-Wehrsprecher Reinhard Bösch kommt nun auch offenbar innerhalb der Regierung Bewegung. Bösch hatte in einem Zeitungsinterview gemeint, wenn es nicht funktioniere, Anlande-Plattformen in Libyen oder anderen nordafrikanischen Ländern zu errichten, dann müsse man das erzwingen. Umweltministerin Elisabeth Köstinger von der ÖVP sagte vor dem Ministerrat, Bösch solle dazu schleunigst Stellung beziehen.

• Drei Jahre in Österreich: Der Weg eines jungen Syrers
  

  An diesem 5. September jährt sich zum dritten Mal die Grenzöffnung. Viel ist seit damals passiert, auch für die Flüchtlinge, die in Österreich geblieben sind. Dreimal hat Regina Pöll mit dem Syrer Wisam Almohamed gesprochen. Einmal Ende August 2015, als er seine wochenlange Flucht schilderte, deren letzte 26 Stunden er im Gas-Tank eines Lkw verbrachte, der ihn schließlich ins Burgenland brachte. 2016 hat sie Almohamed im Deutschkurs in Wien begleitet, damals hatte er schon Asyl und hat Arbeit gesucht. Inzwischen arbeitet der 31-jährige studierte Agrarwissenschafter aus Damaskus an der Universität für Bodenkultur in Wien.

• Wo ist die Mindestsicherung am höchsten?
  

  Wenn über Flüchtlinge und Integration geredet wird, dann wird sehr oft auch über die Mindestsicherung geredet. Diese regelt jedes Bundesland für sich. Die Bundesregierung will ein österreichweit-einheitliches Modell. Eine wichtige Rolle in der Debatte spielt Wien. Dort gibt es die meisten Mindestsicherungsbezieher. Wiens Sozialstadtrat Peter Hacker hat heute im Ö1 Morgenjournal in Sachen Mindestsicherung gesagt, dass die Menschen nicht wegen der hohen Mindestsicherung nach Wien kommen würden, denn in Tirol, Vorarlberg und Salzburg zahle man mehr.

• Verwirrung um Anzeige gegen Asylwerber in Lehre
  

  Der Verfassungsschutz ermittelt gegen den Asylmusterlehrling von Landesrat Rudolf Anschober. Mit dieser Presseaussendung hat die FPÖ vorgestern für Aufregung gesorgt. Klubobmann Johann Gudenus hat Anzeige erstattet - der junge Mann unterstütze die Hisbollah. Jetzt stellt sich heraus: die FPÖ hat möglicherweise den falschen Mann angezeigt. Das berichtet die Wiener Zeitung. Der Verfassungsschutz Oberösterreich sichtet derzeit die Unterlagen.

• Zweiter Tag im BVT-U-Ausschuss
  

  Heute ist Tag Zwei des BVT-Untersuchungsausschusses, der die umstrittenen Vorgänge rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung aufklären soll.
  Auch heute ging es um die Hausdurchsuchung im BVT am 28. Februar, die inzwischen vom Oberlandesgericht Wien für Größtenteils rechtswidrig erklärt wurde.

• Digitalsteuer: Uneinheitliche EU-Linie
  

  Wie kann man digitale Großverdiener wie Google, Amazon und Co. fair besteuern? Diese Frage wird die EU-Finanzminister bei ihrem Treffen am Freitag und Samstag in Wien beschäftigen. IT-Riesen machen in Europa enorme Gewinne, zahlen dafür aber verhältnismäßig wenig Steuern, weil sie ihren Standort nicht selten in Ländern haben, die mit günstigen Steuermodellen locken. Ungerecht, finden viele und drängen auf eine EU-weite, einheitliche Digitalsteuer. Eine einheitliche Linie zu finden gestaltet sich aber schwierig, denn während zum Beispiel Frankreich auf die gemeinsame Steuer drängt, soll Deutschland dem Vernehmen nach eher auf der Bremse stehen. Finanzminister Hartwig Löger gibt sich davon aber unbeeindruckt.

• AKW Hinkley Point: Köstinger bei Revision zuversichtlich
  

  Im Juli war Österreich mit seiner Klage gegen den Ausbau des britischen AKW Hinkley Point vor dem EuGH abgeblitzt. Österreich will dagegen berufen, dazu gab es heute einen formellen Beschluss im Ministerrat. Umweltministerin Elisabeth Köstinger ist zuversichtlich, dass man in der Revision erfolgreicher ist.

• Schweden: Erinnerungen an den Kalten Krieg
  

  In Schweden wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt und ganz Europa blickt mit Interesse nach Norden, ob auch dort der Siegeszug der Rechtspopulisten weitergeht. Die Schwedendemokraten dürften nach letzten Umfragen zweitstärkste Partei werden. Für wenig Freude sorgt in Stockholm allerdings das wiedererwachte Interesse eines anderen Nachbarn: von Russland, das in den letzten Jahren seine militärischen Aktivitäten in und um das Land herum massiv verstärkt hat. In Schweden werden deshalb schon Erinnerungen an die Zeiten des Kalten Krieges wach.

• Italien: Insel für Flüchtlings-Zuzug
  

  Migranten sind - geht es nach Italiens Innenminister Matteo Salvini - in Italien nicht willkommen. Doch nicht alle denken so. Viele plädieren für Aufnahme und für Zuzug. So auch der Bürgermeister der kleinen Insel Ventotene. Knapp zwei Quadratkilometer groß, 780 Einwohner und immer weniger Kinder droht der Insel das Schicksal anderer italienischer Orte. Sie sterben aus oder verkommen zu reinen Tourismusdörfern. Das möchte der Bürgermeister verhindern.

• Tojner äußert sich zu Vorwürfen um GFW-Verkauf
  

  Es ist eine mitunter heftige Auseinandersetzung, die derzeit in Wien rund um den gemeinnützigen Wohnbau stattfindet, im speziellen um den Verkauf der Wohnbauvereinigung GFW mit 3.000 Einheiten. Besonders die Freiheitlichen in Wien kritisieren das Geschäft und stoßen sich vor allem an der Rolle des Immobilienentwicklers und Industriellen Michael Tojner - jener Mann, der auch das umstrittene Projekt Heumarkt realisieren will. Michael Tojner hat nun selbst zu den Vorwürfen sowie Entwicklungen rund um die gemeinnützige Wohnbauvereinigung Stellung genommen.

• Rechtliches Vorgehen gegen Sexismus im Netz
  

  Wie kann man sich gegen sexistische oder andere Beschimpfungen in sozialen Netzwerken wehren? Rechtlich gesehen offenbar gar nicht, wie der Fall der früheren Grün-Abgeordneten Sigrid Maurer zeigt. Denn sie hat nun, nachdem sie via Facebook obszöne und beleidigende Nachrichten an sie veröffentlicht hat, einen Prozess unter anderem wegen übler Nachrede am Hals.

• US-Open: Thiem verliert Krimi gegen Nadal
  

  Fast hätte Dominic Thiem es geschafft, erstmals in seiner Karriere ins Halbfinale der US-Open einzuziehen. Erst im Tiebreak des fünften Satzes muss sich Thiem der Nummer eins der Welt, Rafael Nadal, geschlagen geben. Dabei hat der Österreicher glänzend begonnen, im ersten Satz hat er dem Spanier kein einziges Game überlassen, umso bitterer die Niederlage.

• Theater in der Josefstadt: Föttinger verlängert
  

  Einen Tag vor der Uraufführung von Daniel Kehlmanns neuem Stück „Reise der Verlorenen“ im Wiener Theater in der Josefstadt hat Direktor Herbert Föttinger heute Vormittag zu einer Pressekonferenz geladen, um weitere Neuigkeiten für die Zukunft des von ihm höchst erfolgreich geführten Theaterhauses zu verkünden. So wurden gestern nicht nur Subventionen von Bund und Stadt erhöht, er selbst wird für weitere 5 Jahre verlängern und bis 2026 Direktor bleiben, eine neue Spielstätte wird eröffnet und man arbeitet an einer inhaltlichen Neupositionierung.

• News in English
  

  Britain charges two Russians over Salisbury attack / Army action reported from Idlib in Syria / US journalist decries Trump's White House / Britain arrests far rights suspects / Weber announces Commission candidacy / Pompeo meets Pakistan’s new leader / Japan counts cost of major typhoon / The weather

• Infos en français
  

  Syrie : offensive sur Idleb imminente / Syrie : Washington craint l’utilisation d’armes chimiques à Idleb / 11 pays latino-américains exhortent le Venezuela à accepter une aide internationale / UE : M. Weber, candidat à la présidence de la Commission / France : remaniement ministériel / Un typhon fait 11 morts au Japon / La météo

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