Ö1 Mittagsjournal

19. September 2018, 12:00

Beiträge

• Jean-Claude Juncker im Interview
  

  Heute beginnt in Salzburg ein informeller Gipfel der EU- Staats- und Regierungschefs. Nach dem Wunsch der österreichischen Ratspräsidentschaft soll vor allem über das Thema Sicherheit gesprochen werden, die Verhandlungen rund um den britischen EU-Austritt werden aber sicher auch eine Rolle spielen. Kurz vor Beginn des Treffens hat EU- Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ORF-Brüssel-Korrespondent Peter Fritz ein Interview gegeben.

• EU-Gipfel: Anspannung in Salzburg
  

  Migration und Brexit sind die Hauptthemen des Gipfels heute und morgen in Salzburg. Dort ist man gerüstet, aber auch die Anspannung ist spürbar, wie EU-Korrespondentin Raffaela Schaidreiter berichtet.

• Kern-Nachfolge: SPÖ-Gremien beraten
  

  Die SPÖ hat schon länger keine gute Phase, seit der Niederlage bei der Nationalratswahl vor einem Jahr. Jetzt stecken die Sozialdemokraten so richtig in der Krise, und das verdanken sie ihrem Parteichef. Christian Kern hat gestern stundenlang alle glauben lassen, er werde sich aus der Politik zurückziehen. Dann hat er verkündet, er wolle für das EU-Parlament kandidieren. Die Parteigremien heute haben also einiges zu besprechen.
  

  
  Im SPÖ-Klub im Parlament in der Hofburg tagt das Präsidium, danach der Vorstand, das ist der engere Kreis jener, die was zu sagen haben in der Partei. Was war da gestern los, und wie geht es jetzt weiter. Das sind die Fragen, um die es geht. Katja Arthofer hat vor dem Treffen versucht, Antworten zu bekommen:

• "SPÖ will Zeit gewinnen"
  

  Bei der SPÖ laufen heute die Beratungen nach der überraschenden Rücktrittsankündigung von Christian Kern an. Gestern waren alle stundenlang verwirrt, dann überrascht; und zwar nicht nur Journalisten, sondern auch Leute aus der SPÖ selbst. Jetzt will die SPÖ bei der Suche nach einem Nachfolger oder eine Nachfolgerin Zeit gewinnen.

• Kern-Nachfolge: Erste Absagen
  

  Eines hat Christian Kern nicht getan - für eine geordnete Nachfolge an der SPÖ-Spitze zu sorgen. Das entzieht sich wahrscheinlich jetzt auch seinem Einfluss. Angeblich wollte er Doris Bures, die zweite Nationalratspräsidentin, überreden. Und da war er in der Partei bei weitem nicht der einzige. Aber auch sie will nicht. Das hat sie am Vormittag klar gemacht.
  

  
  Der Rücktritt auf Raten - heute auch Thema in der Journal Panorama Mittwochsrunde. Ab 18.25 Ö1, gleich nach dem Abendjournal.

• "SPÖ-Personaldecke dünn"
  

  Keiner oder keine will heute die Nachfolge von Christian Kern an der Spitze der SPÖ antreten, es gibt nur Absagen. Es warten noch vier Jahre Oppositionsarbeit und die Personaldecke ist dünn, so die Analyse von Edgar Weinzettl, Leiter der Ö1-Innenpolitik-Reaktion.

  Der Rücktritt auf Raten - heute auch Thema in der Journal Panorama Mittwochsrunde. Ab 18.25 Ö1, gleich nach dem Abendjournal.

• BVT-Ausschuss zur Hausdurchsuchung
  

  Im BVT-Untersuchungsausschuss hat heute der polizeiliche Einsatzleiter Wolfgang Preiszler den Ablauf der Hausdurchsuchung im BVT aus seiner Sicht geschildert. Er hat ausführlich und detailliert die Vorbereitung und Durchführung der Hausdurchsuchung erklärt - etwa wie seine Leute von der Einsatzgruppe Straßenkriminalität und die Staatsanwältin mit einem Trick in das Bundesamt für Verfassungsschutz gelangt sind. Und er hat betont, dass seine Polizisten keine Sturmhauben getragen haben und keine Gewalt angewandt hätten. Ursprünglich wollte Preiszler heute eigentlich gar nichts sagen.

• Überwachungskameras: Polizei will Zugriff
  

  Stichwort Innenministerium: das will die Videoüberwachung ausbauen - und auch auf Livebilder von Überwachungskameras im öffentlichen Raum zugreifen. Das umstrittene Sicherheits- oder Überwachungspaket wurde im April beschlossen. Jetzt schreiben die Landespolizeidirektionen die jeweiligen Institutionen an, und die sollen bis 28. September bekanntgeben, ob ein öffentlicher Ort in ihrem Wirkungsbereich überwacht wird, das berichtet der Standard. Ein umstrittener Plan.

• BUWOG-Prozess: Grasser weiter befragt
  

  49. Verhandlungstag im Buwog-Prozess - und wieder steht Ex-Finanzminister Karl Heinz Grasser im Mittelpunkt. Richterin Marion Hohenecker befragt ihn weiter. Grasser nutzt seine Antworten, um die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft anzugreifen.

• Brexit-Verhandler Verhofstadt in Wien
  

  Bei den Brexit-Verhandlungen drängt die Zeit, von einem Abkommen sind Großbritannien und der Rest der EU noch weit entfernt. Wie stehen die Chancen, noch ein Abkommen zustande zu bringen? Das hat Astrid Petermann heute den Liberalen Europaabgeordneten Guy Verhofstadt gefragt. Verhofstadt, der Chefverhandler des EU-Parlaments für den Brexit, ist heute bei einer Veranstaltung in Wien.

• EU-Verfahren gegen Polen steckt fest
  

  Gestern sind in Brüssel die Europaminister zusammen gekommen - da ging es um das Verfahren gegen Polen, Stichwort Justizreform. Entspannung hat das Treffen nicht gebracht, soviel lässt sich sagen. Deutschland und Frankreich warnen die national-konservative Regierung in Warschau eindringlich, nicht wieder gutzumachenden Schaden anzurichten. Auch die EU-Kommission kann den Argumenten des polnischen Europaministers nichts abgewinnen. Das Artikel-7-Verfahren geht weiter.

• Wieder Hundeattacke auf Kind
  

  "Das hat er noch nie gemacht, damit hat man nie rechnen können", das hört man von Hundebesitzern, wenn der angeblich so harmlose Hund ein Kind attackiert hat. Zuletzt sind krasse Fälle passiert, vorige Woche in Wien, wo ein Rottweiler einen einjährigen Buben lebensgefährlich verletzt hat. Gestern in Kärnten, wo ein 5-Jähriges Mädchen vom Hund des Onkels angefallen wurde. Wie geht man damit um, wenn Kinder in Kontakt mit Hunden kommen? Man kann nicht vorsichtig genug sein, sagen Experten.

• Albertina mit Monets "Welt im Fluss"
  

  Claude Monet - dem großen französischen Maler ist eine große Retrospektive in der Albertina in Wien gewidmet. 100 Gemälde geben einen Überblick über Monets Entwicklung vom Realismus über den Impressionismus bis hin zu seinem immer abstrakteren Alterswerk. Die Albertina wartet auf mit bedeutenden Leihgaben aus Paris, London, Tokyo und Moskau.

• News in English
  

  North Korea agrees to shut a key missile site / Kavanaugh accuser faces ‘death threats’ / Head of Denmark’s largest bank resigns / EU leaders gather in Salzburg / SPÖ discuss Kern’s announcement / Yemeni children at risk of famine / The weather

• Infos en français
  

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