Ö1 Mittagsjournal

5. Oktober 2018, 12:00

Beiträge

• Wirtschaft wächst 2019 nicht mehr so kräftig
  

  Österreichs Wirtschaft läuft weiter gut, wird nächstes Jahr aber nicht mehr so kräftig wachsen. Das bestätigen die neuesten Prognosen der Wirtschaftsforscher. Das WIFO rechnet heuer mit 3 Prozent Wachstum und im kommenden Jahr mit 2 Prozent. Das IHS, das Institut für höhere Studien, liegt mit seinen Erwartungen leicht darunter. Nämlich bei 2,7 Prozent für heuer und 1,7 Prozent für nächstes Jahr.

• WIFO-Chef Badelt zu Herbstprognose
  

  Die Wirtschaft wächst 2019 nicht mehr so kräftig – so die Herbstprognose. Das bedeutet für den Arbeitsmarkt, dass sich die Verbesserung verlangsamt, so Christoph Badelt, Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts. Man gehe zwar noch von einer Reduktion der Arbeitslosenrate aus, allerdings müsse mehr in die Qualifizierung investiert werden. Zu den laufenden Lohnverhandlungen hält sich Badelt bedeckt. Er könne den Sozialpartnern nicht sagen, was sie abschließen sollen. Zur Steuerreform sagt Badelt, dass es 2019 zwar einen leichten Überschuss geben wird, eine Steuerstrukturreform müsse man sich aber noch mehr verdienen. Badelt merkt an, dass die größte Gefahr für die heimische Wirtschaft auf internationaler Ebene liegt – die US-Handelspolitik, der Brexit, Italien – diese Entwicklungen könnten gefährlich werden, so Badelt.

• Bosnien und die Abwanderung
  

  Seit vielen Jahren versucht die EU mit mehr oder weniger großer Anstrengung das kleine Balkanland Bosnien-Herzegowina aus der Sackgasse zu führen. Ohne Erfolg. Das Land liegt im nationalistischen Dauerstreit von muslimischen Bosniaken, orthodoxen Serben und katholischen Kroaten und es ist blockiert durch ein kompliziertes künstliches Staatsgebilde. Soweit die Ausgangslage für den großen Wahlsonntag, bei dem das Staatspräsidium, die Regionalpräsidenten und Parlamente besetzt werden. Viele Menschen in Bosnien haben schon resigniert, ihr Leben wird seit Jahrzehnten nicht besser, die Wirtschaft steht still, jeder zweite junge Bosnier hat keine Arbeit. Wer kann, verlässt das Land.

• Friedensnobelpreis an Kämpfer gegen sexuelle Gewalt
  

  Der Friedensnobelpreis geht heuer an die irakische Jesidin Nadja Murad und den kongolesischen Arzt Denis Mukwege. Beide haben nach Ansicht des Nobelpreiskomitees wesentliche Beiträge dazu geleistet, auf Vergewaltigungen als Waffe in Kriegen aufmerksam zu machen. Nadja Murad ist selbst Vergewaltigungsopfer, Denis Mukwege hat in seinem Spital tausende Opfer behandelt und öffentlich darauf aufmerksam gemacht.

• Mitterlehner unterstützt „Ausbildung statt Abschiebung“
  

  Die Initiative „Ausbildung statt Abschiebung“ gibt nicht auf und hat jetzt einen Unterstützer mehr – den früheren ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner. Heute ist er gemeinsam mit dem Organisator der Aktion Rudolf Anschober von den Grünen vor die Presse getreten und hat dabei zur Kritik an der Regierung ausgeholt - nicht nur im Asylbereich.

• FPÖ sieht Kickl-Entlastung durch BVT-U-Ausschuss
  

  Die Freiheitlichen sehen in den bisherigen Befragungen des BVT-Untersuchungs-Ausschusses eine Entlastung von Innenminister Herbert Kickl von der FPÖ. Ihm werfen die Oppositionsparteien vor, hinter der umstrittenen Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung zu stehen. Allerdings haben in dieser Woche mehrere hohe Vertreter der Justiz ausgesagt, dass auf sie kein Druck seitens des Innenministeriums ausgeübt worden sei.

• Chinesische Spionage in den USA?
  

  Der amerikanische Finanzsender „Bloomberg“ schreibt in einem Aufsehen erregenden Artikel, dass chinesische Hacker Tausende von Servern in den USA mit einer Spionagewanze versehen haben. Es war ein Hackerangriff nicht wie sonst üblich über Software, sondern über ein fest verbautes Teil auf der Hauptplatine der Server der Firma Super Micro Computer. Die Firma ist Marktführer und beliefert hunderte Abnehmer, darunter Giganten wie Apple und Amazon und US-Behörden, bis hin zu Militär und Geheimdienst. Mitarbeiter von Apple, Amazon und des FBI haben „Bloomberg“ Details erzählt, doch die Firmen selbst dementieren heute heftig, dass sie verseuchte Server gekauft haben.

• Wahl in Bayern und die AfD
  

  In neun Tagen wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt. Eine Wahl, die symbolträchtig werden könnte. Denn die CSU, die im Freistaat seit 1957 ununterbrochen regiert, befindet sich in einem historischen Umfragetief und wird mit größter Wahrscheinlichkeit ihre absolute Mehrheit verlieren. Unterdessen könnte in Bayern erstmals die AfD in den Landtag einziehen. Die Rechtspopulisten liegen in den Umfragen derzeit zwischen 10 und 14%. Im bayrischen Deggendorf könnte es noch mehr werden - hier hofft die AfD sogar auf ein Direktmandat.

• Köstinger zu UVP-neu
  

  Die Umweltschutzorganisationen laufen weiterhin Sturm gegen die Regierungspläne, die Beteiligung an Umweltverträglichkeitsprüfungen – kurz: UVP - zu erschweren. Gestern wurde ja im Umweltausschuss eine Novelle beschlossen, wonach NGOs zumindest über 100 Mitglieder verfügen müssen, um berücksichtigt zu werden. Greenpeace, Global 2000 und WWF fordern Umwelt-Ministerin Elisabeth Köstinger von der ÖVP auf, die Pläne zurückzunehmen. Diese hat jetzt am Rande einer Pressekonferenz erstmals darauf reagiert. Es handle sich um einen Antrag der Koalitions-Parlamentsklubs. Anrainer und Bürgerinitiativen seien nicht betroffen, diese sind automatisch an UVPs beteiligt, so Köstinger.

• Thomas Alge: „UVP-neu zurücknehmen“
  

  Die geplante Änderung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung, kurz UVP, der Regierung ist nicht mit Schweden vergleichbar, so Thomas Alge, Geschäftsführer des Ökobüros. In Schweden gebe es andere Möglichkeiten, sich in Verfahren einzubringen, wenn keine 100 Mitglieder vorhanden sind und das sei in Österreich nicht vorgesehen, so Alge, was ganz klar der Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofs widerspreche. Alge fordert, die geplante Änderung bei den UVPs zurückzunehmen. Sollte das nicht passieren, würde es zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit kommen, so Alge.

• Anti-Korruptionsregeln im Innenministerium
  

  Dürfen Beamte sich einladen lassen und Geschenke annehmen? Diese Frage stellt sich über den Ermittlungsstand in der BVT-Causa. Verfassungsschützern wird vorgeworfen, sie hätten sich von südkoreanischen Geheimdienstlern zu Heurigenbesuchen einladen lassen und dafür Überstunden geschrieben und zumindest ein Beamter habe von den Koreanern Weihnachtsgeschenke angenommen.

• Volkskundemuseum: "Zur Lage der Museen in Österreich"
  

  Eine Bestandaufnahme zur Lage der Österreichischen Museen wurde am Vormittag im Museum für Volkskunde präsentiert. Die ICG Integrated Consulting Group GmbH - dieselbe Expertengruppe die 2016 das von Thomas Drozda in Auftrag gegebene „Weißbuch für Bundesmuseen“ vollendet hat, hat nun alle Museen österreichweit wirtschaftlich gesehen in Zahlen gegossen. Die Auftraggeber der Studie: das Bundeskanzleramt und der österreichische Museumsverband.

• News in English
  

  Nobel Peace Prize for activists against sexual violence / Mass arrests at anti-Kavanaugh protest / Indonesia disaster death toll rises / China dismisses US claims of meddling / Interpol director reported missing / Russia angered over cyberattacks accusations / EU more optimistic on Brexit deal / Former S. Korea president convicted / The weather

• Infos en français
  

  Le Nobel de la paix à deux héros de la lutte contre les violences sexuelles / États-Unis : manifestation contre B. Kavanaugh / France : prison pour l’agresseur de M. Laguerre / Les occidentaux accusent la Russie de cyberattaques / Fin des recherches prévue en Indonésie / Présidentielle au Brésil / Le scandale autour de C. Ronaldo / La météo

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