Ö1 Journal um acht

Beiträge

  • Oberösterreicher in der Türkei verhaftet

    In der Türkei ist wieder ein Österreicher verhaftet worden, das bestätigt das Außenministerium dem Ö1-Journal gegenüber. Bei dem Verhafteten handelt es sich um einen türkischstämmigen Unternehmer aus Oberösterreich.

  • ÖVP-Bundesländer für Kassenreform

    Der Hauptverband der Sozialversicherungsträger, den es in der bestehenden Form nicht mehr allzu lange geben soll, hat die Regierungsvorlage zur Kassenreform massiv kritisiert. Es drohe eine maßgebliche Schwächung des Gesamtsystems der sozialen Sicherheit, die Politik unterwandere die Selbstverwaltung und handle dabei gegen die Verfassung, was der Hauptverband mit einem Gutachten untermauert. Der Salzburger ÖVP-Finanzlandesrat Christian Stöckl verteidigt die Reform, teilt die Kritik aber in zwei Punkten, u.a. den halbjährlichen Führungswechsel.

  • Staatsziel Wirtschaft wackelt

    Die Regierung nimmt einen zweiten Anlauf, um das Staatsziel Wirtschaft in der Verfassung zu verankern. Sie braucht dafür jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Nachdem der ursprüngliche Antrag umformuliert worden ist, war es so gut wie fix, dass die Neos zustimmen, die rudern jetzt aber zurück und die SPÖ verknüpft ihre Zustimmung mit einem anderen Staatsziel. Das Thema wird heute im Verfassungsausschuss im Nationalrat behandelt.

  • Österreichs Unternehmen und der Brexit

    Nicht erst seit Sonntag stecken die Verhandlungen rund um den Brexit in einer Sackgasse und wenige Stunden vor dem EU-Gipfel spitzt es sich immer mehr auf die Frage zu: deal or no deal - wird es ein Abkommen zwischen der EU und Großbritannien geben oder nicht? Vor allem die EU-Verhandler sprechen von einer sehr ernsten Lage, haben Medienberichten zu Folge Großbritannien aber eine Verlängerung der Übergangsfrist nach dem Austritt aus der EU angeboten. Was aber bedeutet all diese Unsicherheit für österreichische Unternehmen, die in und mit Großbritannien Geschäfte machen? Astrid Petermann hat sich umgehört:

  • Fall Khashoggi beschäftigt US-Politik

    Im Fall des verschwundenen und wahrscheinlich ermordeten Journalisten Jamal Khashoggi steigen die Spannungen zwischen den USA und Saudi-Arabien. US-Präsident Donald Trump tendiert zwar die Seite der Saudis einzunehmen, gestern hat er in einem Interview gesagt: Das sei ein weiterer Fall von Vorverurteilung ohne Beweise, doch Senatoren und Kongressabgeordnete beider Parteien lassen keinen Zweifel daran, dass Saudi-Arabien mit der Sache nicht durchkommen dürfe - und werde.

  • Kritik an Passentscheidung des Höchstgerichts

    Es ist eine wegweisende Entscheidung, die der Verwaltungsgerichtshof in Sachen österreichisch-türkische Doppelstaatsbürgerschaft gefällt hat. Ein türkischstämmiger Salzburger, der seit 20 Jahren österreichischer Staatsbürger ist, ist jetzt seinen österreichischen Pass los. Ihm wird vorgeworfen wieder türkischer Staatsbürger geworden zu sein. Das bestreitet er. Beweisen konnte er es laut Verwaltungsgerichtshof aber nicht ausreichend. Der Verfassungsjuristen Bernd Christian Funk sieht die Entscheidung kritisch.

  • Airlines müssen bei Flugabsagen zahlen

    Eine höchst bemerkenswerte Entscheidung für die Kundinnen und Kunden von Fluglinien hat der Oberste Gerichtshof vor kurzem gefällt. Sie bedeutet, kurz gefasst: Fluglinien sind demnach verpflichtet, im Fall eines Flugausfalles nicht nur die Umbuchung auf einen anderen Flug anzubieten, auch auf eine andere Fluglinie, sondern sie müssen sich viel mehr als bisher angenommen ins Zeug werfen, um den Kundinnen und Kunden zeitnah Ersatz anzubieten, etwa auch durch eine Kombi aus Flug und Bahn.

    Erstritten hat diese Entscheidung der Verein für Konsumenteninformation, VKI, im Auftrag des Sozialministeriums. Für den VKI ist die Juristin Laura Ruschitzka bei uns im Ö1-Studio:

  • Österreich verliert in Dänemark

    Die vielen Ausfälle waren nicht zu verkraften, die Nummer 10 der Welt war eine Nummer zu groß. So verliert Österreichs Nationalmannschaft in Dänemark mit 0:2.

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