Ö1 Mittagsjournal

9. November 2018, 12:00

Beiträge

• Spionage beim österreichischen Bundesheer
  

  Ein Spionagefall im österreichischen Bundesheer trübt jetzt auch das Verhältnis der Republik zu Russland und hat diplomatische Konsequenzen. Ein pensionierter Offizier soll gut 20 Jahre lang Informationen über das Bundesheer an den russischen Geheimdienst weitergegeben haben, durch den Hinweis eines befreundeten Dienstes ist der Mann vor einigen Wochen aufgeflogen. Die Justiz ist eingeschaltet. Russland hat die Spionage-Vorwürfe bereits zurückgewiesen.

• Beer: „Klassischer Spionage-Fall“
  

  Der Geheimdienstexperten Siegfried Beer zeigt sich überrascht, dass die österreichische Regierung aus dem Spionage-Fall so eine große Sache macht. Spionage sei etwas ganz allgemein Gemachtes. Für Beer klingt die Sache aufgebauscht. Er habe den Eindruck, Österreichs Politiker würden nicht viel über diese Materie wissen. Wirkliche Konsequenzen erwartet sich der Geheimdienstexperte nicht.

• KV-Verhandlungen: Status quo bei Handel und Metall
  

  Die Zeiten relativ ruhiger Kollektivvertragsverhandlungen sind Geschichte. Das zeigt sich in diesen Tagen und Wochen bei den Gesprächen für die beiden Branchen Metall und Handel. Sie beschäftigen in Summe an die 20 Prozent aller Arbeiter und Angestellten. Bei Metall und Handel trennen die Arbeitgeber- und nehmervertreter offenbar Welten. Auch, weil es diesmal nicht nur um das Plus auf dem Lohnzettel jenseits der Inflationsrate von zwei Prozent geht.

• Politologe Filzmeier: „Es geht um politischen Rahmen“
  

  Dass die Metaller zur Durchsetzung ihrer Lohnforderungen zum Streik aufgerufen haben, ist schon einige Jahre her. Die Gewerkschafter sprechen davon, nicht ernst genommen zu werden. Es gebe den Eindruck, dass die persönliche Chemie zwischen den Chef-Verhandlern bei den Metallern nicht die beste Chemie sei, so der Politologe Peter Filzmeier. Bei den Warnstreiks 2011 ging es viel mehr um die wirtschaftliche Situation. Jetzt gehe es viel mehr um einen politischen Rahmen, so Filzmeier.

• RH-Bericht: Fehlende Bestrahlungsanlagen
  

  Ein Thema, das die Gemüter erregt sind die immer noch oft unzumutbar langen Wartezeiten zum Teil todkranker Patienten auf eine Behandlung. Krebspatienten und Ärzte machen seit Jahren auf diesen eigentlich untragbaren Missstand aufmerksam, doch jetzt liegt die Misere sozusagen schwarz auf weiß vor: Wie der Rechnungshof anhand einer Prüfung in Vorarlberg und Niederösterreich bestätigt fehlt es gerade im Osten Österreichs nach wie vor
  an Bestrahlungsanlagen.

• Neue Variante der Mindestsicherung?
  

  Die Bundesregierung will die Mindestsicherung reformieren und eine einheitliche Regelung für alle Bundesländer schaffen. Soweit, so bekannt. Die Verhandlungen dazu laufen, und da gilt es ebenso bekannterweise noch einige Hürden zu nehmen. Seit heute kursiert eine weitere Variante, nämlich dass bei Geringverdienern, die die Mindestsicherung quasi als Aufstockung beziehen, künftig nicht mehr auf das Vermögen zugegriffen werden soll.

• Novemberpogrome: Gedenken im Parlament
  

  Die Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 war Teil eines dunkelsten Kapitels unserer Geschichte. In dieser Nacht wurden im gesamten deutschen Reich Synagogen, Betstuben und jüdische Friedhöfe zerstört, jüdische Geschäfte und Wohnungen wurden verwüstet. In diesen Wochen vor 80 Jahren wurden zehntausende Jüdinnen und Juden inhaftiert und in Konzentrationslager gebracht, Hunderte wurden ermordet. Am Vormittag hat das offizielle Österreich in einer Gedenkveranstaltung im Parlament in der Hofburg dieser Verbrechen gedacht. In Anwesenheit von Bundespräsident Van der Bellen fand ein Empfang für österreichische Shoah-Überlebende aus Israel statt.

• 100 Jahre Unabhängigkeit: Feier in Polen umstritten
  

  Ein polnisches Gericht hat das Verbot von nationalistischen und rechtsextremen Aufmärschen anlässlich des polnischen Unabhängigkeitstages aufgehoben. Wie die 100-Jahr-Feier in Polen am kommenden Sonntag begangen werden soll, das bleibt damit höchst umstritten und ungewiss.

• EU: Sorge vor neuen US-Sonderzöllen
  

  US Präsident Trump gilt für die EU in Sachen Handelspolitik als unberechenbar - und diesen Titel könnte auch der neue Präsident Brasiliens bekommen, Jair Messias Bolsonaro. Unklar ist, ob er das geplante Handelsabkommen „MERCOSUR“ zwischen der EU und südamerikanischen Ländern nicht aufkündigen wird.
  Die EU-Handelsminister rechnen aber auch mit neuen Drohungen aus Washington - die Sorge vor US-Sonderzöllen auf PKW aus der EU macht sich wieder breit. US-Präsident Donald Trump wirft der EU bei einer Reihe von Produkten unfaire Handelspraktiken vor. Im Juni hat er Strafzölle auf Stahl und Aluminium verhängt.

• Frauenrechtsaktivistin: „Afghanistan nicht sicher“
  

  Afghanistan erlebt zurzeit einen Ansturm der Rückkehrer - mehr als eine halbe Million Menschen sind allein in diesem Jahr nach Afghanistan zurückgekehrt. Doch ihre Rückkehr aus dem Iran, Pakistan oder Europa ist selten freiwillig, oft kommen sie damit nur einer zwangsweisen Abschiebung zuvor - einer Abschiebung in ein Konfliktland: denn nach fast 40 Jahren Krieg halten die radikalislamischen Taliban Afghanistan immer noch in Atem. Aber: Afghanistan ist laut der afghanischen Frauenrechtsaktivistin Suraya Pakzad kein sicheres Land.

• Obdachlose Frauen und Mütter in Österreich
  

  Die Caritas Oberösterreich weist auf einen kaum wahrgenommenen sozialen Missstand hin: auf Frauen, die mit ihren Kindern in Notsituationen plötzlich kein Dach mehr über dem Kopf haben. Frauen landen dann häufig nicht auf der Straße, sondern geraten in eine sogenannte verdeckte Wohnungslosigkeit. Sie schlafen bei Familienmitgliedern oder Freunden oder gehen Beziehungen mit Männern ein, die nicht auf Liebe basiert, sondern auf der Tatsache, dass sie und ihre Kinder einen Schlafplatz brauchen. Die Caritas bietet seit fünf Jahren Krisenwohnungen an.

• Zerstörung von Synagogen in Wien
  

  Heute jähren sich die Novemberpogrome zum 80 Mal. Die Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 bildete den Auftakt für die systematische Vernichtung jüdischen Lebens - den Holocaust. So auch in Wien, wo der Antisemitismus innerhalb der Bevölkerung stark verbreitet war. Im Wiener Stadt- und Landesarchiv ist seit kurzem eine Ausstellung über verschwundene Zentren jüdischen Lebens zu sehen, die auch aktuelle Archivfunde präsentiert. Diese liefern neue Erkenntnisse. Darunter die Einsicht, das Synagogen und jüdische Bethäuser, die den Holocaust überstanden hatten, auch noch in den ersten Jahrzehnten der Zweiten Republik zerstört wurden.

• Basel ist Theater des Jahres
  

  „Theater des Jahres“ - das ist ein Titel, um den sich Häuser in Österreich, Deutschland und der Schweiz alljährlich reißen. Im Herbst ging die Auszeichnung an das Theater in Basel. Geführt wird es von Andreas Beck, der das Wiener Schauspielhaus geleitet hat und auch im letzten Rennen um die Burgtheaterdirektion war. Martin Kusej schaffte es dann an die Burg. Und Andreas Beck wird 2019 / 20 Kusejs Nachfolger am Münchner Residenztheater.

• News in English
  

  Austria demands answers from Moscow over spying claims / US announces tougher asylum rules / WFP plans to double food aid in Yemen / Events held to remember 1938 November pogrom / Melbourne stabbing incident treated as terrorism / The weather

• Infos en français
  

  Un espion russe en Autriche / Il y a 80 ans, la « Nuit des pogroms » / Centenaire de l’Armistice de 1918 en France / D. Trump veut restreindre le droit d’asile / D. Trump accusé d’outrepasser ses pouvoirs / Pourparlers sur l’Afghanistan en présence de Talibans / La météo

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