Ö1 Mittagsjournal

15. Dezember 2018, 12:00

Beiträge

• Abschlusssitzung bei UNO-Klimakonferenz
  

  Bei der Klimakonferenz in Kattowitz in Polen treffen heute rund 200 Minister zu einer Abschlusssitzung zusammen. Ziel ist es, ein Regelwerk zur Umsetzung der Pariser Klimaziele zu beschließen, und damit alle Staaten bei ihren Bemühungen für den Klimaschutz vergleichbar zu machen. Doch ein südamerikanischer Staat droht jetzt, die Einigung platzen zu lassen.

• "Gelbwesten": Demos gehen weiter
  

  Vier Wochen ist es her, dass in Frankreich die Gelbwestenbewegung gegen eine Ökosteuer und für mehr Kaufkraft begonnen hat. Trotz massiver Zugeständnisse von Präsident Emmanuel Macron Anfang dieser Woche und des Terroranschlags in Straßburg, haben die Gelbwesten heute zum fünften Demonstrationssamstag aufgerufen.

• Im Journal zu Gast: Bundeskanzler Kurz
  

  Ein Jahr Kabinett Sebastian Kurz, ein EU-Gipfel mit der Fortsetzung des Brexit-Desasters und eine intensive Ratspräsidentschaft, die in zwei Wochen zu Ende geht. Grund genug, mit Bundeskanzler Sebastian Kurz die großen und kleinen Linien des letzten Jahres nachzuziehen und einen Blick ins nächste Jahr zu werfen, in dem sich die Regierung mit Pflege und Steuerreform zwei große Aufgaben vorgenommen hat.
  

  
  Bundeskanzler Sebastian Kurz spricht sich für einen Ausbau der mobilen Pflege aus. „Wir haben ein großes Ziel bei der Reform der Pflege, nämlich, dass Altern in Würde möglich ist, dass Menschen so lange wie möglich zuhause gepflegt werden können“, so Kurz. Dafür brauche es zum einen pflegende Angehörige, die bestmöglich unterstützt werden müssten. Dort wo Angehörige überfordert sind, müsse es eine ordentliche mobile Pflege und unterstützende staatliche Angebote geben, sagt Bundeskanzler Kurz.
  
  
  Für Aufregung hat das Ansinnen von FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus und FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache geführt, Asylwerber ab 20 Uhr mit einem Ausgehverbot zu belegen. Bundeskanzler Kurz sagt, die rechtlichen Regelungen seien hier ganz klar: „Es ist gut und richtig, dass in Quartieren, wo viele Asylweber untergebracht werden, dass es da Regeln gibt. Das ist auch rechtskonform. Alles was in Richtung Freiheitsentzug geht, ist nicht rechtskonform.“ In diesem rechtlichen Rahmen würden sich die Asylquartiere auch bereits bewegen, so Bundeskanzler Sebastian Kurz im Ö1 Journal zu Gast.

• Schweiz: EU-Rahmenvertrag auf Warteschleife
  

  Nicht nur die Briten ringen mit der EU um Klärungen hinsichtlich Zugangsrechten und Wirtschaftsabkommen. Auch die Schweiz ist seit bereits 10 Jahren in Diskussionen über sogenannte Rahmenverträge. Die Schweiz ist mit der EU über viele Verträge wirtschaftliche und sicherheitspolitisch verbunden, doch immer wenn die EU ihre Regeln neu anpasst, geht das mit der Schweiz nicht automatisch, weil ein Rahmenvertrag fehlt. Die EU will seit Jahren ein solches Abkommen, die Schweiz ist skeptisch. Denn es sind aus innenpolitischer Sicht einige heikle Punkte enthalten, die zu einer Zerreißprobe führen könnten.

• Deutschland: Debatte um Werbung für Abtreibungen
  

  Ärztinnen und Ärzte in Deutschland, die Abtreibungen vornehmen und darüber im Internet informieren, leben gefährlich. Ihnen wird vorgeworfen, gegen den Paragraf 219a des deutschen Strafgesetzbuches zu verstoßen. Der Paragraf verbietet es, Schwangerschaftsabbrüche zu bewerben. Die SPD will das Werbeverbot abschaffen, die CDU will es unbedingt beibehalten. Jetzt soll ein Kompromiss Abhilfe schaffen.

• Streit um Armee für den Kosovo
  

  Im Kosovo wird die Lage wieder explosiver. Nachdem das Parlament in Pristina die Gründung einer leicht bewaffneten Armee beschlossen hat, wird in Belgrad ein Wiederaufflammen des bewaffneten Konflikts nicht ausgeschlossen. Serbien sieht in der Schaffung der Armee einen Bruch des Völkerrechts, einer UNO-Resolution und gar der kosovarischen Verfassung.

• Türkei droht mit Offensive in Nordsyrien
  

  Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erhöht im Norden Syriens den Druck und droht mit einer neuen Offensive gegen kurdische Milizen. Die sieht man in Ankara als verlängerten Arm der türkischen Terrororganisation PKK. Die Drohung richtet sich in erster Linie aber an die Adresse der USA, die im Norden Syriens seit Jahren auf die Kurden als Verbündete setzen. Das amerikanische Verteidigungsministerium bezeichnet die geplante türkische Offensive als inakzeptabel.

• Synode der ukrainisch-orthodoxen Kirche
  

  Zwischen Istanbul, dem einstigen Konstantinopel, Kiew und Moskau tobt seit langem ein Streit um den Einfluss in der orthodoxen Kirche. Ein Streit, der sich jetzt dem Höhepunkt nähert. Die ukrainische Kirche löst sich von Moskau. In Kiew wird heute eine eigenständige orthodoxe Nationalkirche gegründet - gegen den Willen des Moskauer Patriarchats.

• Machtwechsel in Armenien
  

  Die ehemalige Sowjetrepublik Armenien hat vor wenigen Tagen für einen politischen Umbruch gestimmt: bei vorgezogenen Parlamentswahlen haben der amtierende Regierungschef Nikol Paschinjan und sein Parteienbündnis sagenhafte 70 Prozent der Stimmen bekommen. Paschinjan hat im Frühling die sogenannte "Samtene Revolution" angeführt, als Hunderttausende Armenier gegen die grassierende Korruption auf die Straße gingen und den damaligen Regierungschef zum Rücktritt zwangen. Nun erwarten die Armenier, dass Paschinjan seine Versprechen umsetzt und die Korruption und Armut bekämpft.

• Mehr Männer als Schulpsychologen gesucht
  

  Lernschwierigkeiten, Verhaltensauffälligkeiten, Mobbing, Essstörung, Gewaltausbrüche: auch solche Themen gehören an Österreichs Schulen zum Alltag. Der Ruf nach mehr Unterstützungspersonal für die Lehrerinnen und Lehrer ist immer wieder zu hören. Ein Bereich, der sich um diverse Probleme kümmert, ist die Schulpsychologie. Mit dem Jahreswechsel ändert sich hier im Rahmen der Bildungsreform organisatorisch einiges. Wünsche haben die Verantwortlichen aber dennoch: unter anderem den, dass mehr Männer den Beruf ergreifen.

• Bachs Weihnachtsoratorium im Wiener Konzerthaus
  

  Mit Bachs Weihnachtsoratorium stimmen die Wiener Symphoniker im Konzerthaus wieder auf die Festtage ein. Am Pult steht Chefdirigent Philippe Jordan, der bald neue Aufgaben an der Wiener Staatsoper übernimmt. Die drei Aufführungen, die erste heute Abend, sind fast ausverkauft.

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