Mann schaut durch ein Fernglas

AP/EBRAHIM NOROOZI

Ö1 Mittagsjournal

31. Dezember 2018, 12:00

Beiträge

  • Ungarn attackiert Juncker wegen Kritik an Orban

    Streit zwischen Budapest und Brüssel zum Jahresausklang: Die ungarische Regierung attackiert EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wegen dessen jüngster Kritik an der Fidesz-Partei von Regierungschef Viktor Orban. Juncker, ein Chistdemokrat, hatte sich für einen Ausschluss von Fidesz aus der Europäischen Volkspartei ausgesprochen, allerdings vergeblich.

  • Bangladesch: Opposition zweifelt Wahlergebnis an

    Mehr als 100 Millionen Menschen haben gestern unter strengen Sicherheitsvorkehrungen in Bangladesch gewählt. Premierministerin Sheikh Hasina hat die Parlamentswahl mit überwältigender Mehrheit gewonnen, die 71 jährige geht damit in ihre insgesamt vierte Amtszeit. Die Opposition zweifelt das Ergebnis allerdings an und spricht von Betrug.

  • Leistbarer Wohnraum in Deutschland wird knapper

    Mieten werden in Deutschland immer teurer. In Großstädten wie München sind die Mietpreise im laufenden Jahr wieder um durchschnittlich fünf Prozent gestiegen. Der Deutsche Mieterbund warnt, die Preise dürften in beliebten Ballungszentren auch 2019 weiter drastisch ansteigen. Günstiger oder wenigstens leistbarer Wohnraum wird dadurch in deutschen Städten immer knapper.

  • Paris: "Gelbwesten"-Proteste zu Silvester

    In Paris gibt es zu Silvester traditionell immer ein großes Fest im Stadtzentrum, heute bereiten sich die Einsatzkräfte allerdings auf mögliche Ausschreitungen vor. Die Gelbwesten wollen auch den Silvesterabend nützen, um gegen die Politik der Regierung Macron zu protestieren.

  • Jahresrückblick: Das war 2018

    Das Jahr 2018 hat für Österreich mit der neuen ÖVP-FPÖ Regierung begonnen. Zu den ersten Schwerpunkten der Koalition zählt das Aus für das Rauchverbot in Lokalen.

    2018 haben auch mehrere Landtagswahlen stattgefunden. Johanna Mikl-Leitner in Niederösterreich, Günther Platter in Tirol, Peter Kaiser in Kärnten und Wilfried Haslauer in Salzburg verteidigen souverän ihre Mehrheiten. In Wien hat der langjährige Bürgermeister Michael Häupl das Amt an Michael Ludwig übergeben.

    Auch bei den Oppositionsparteien hat sich in diesem Jahr personell einiges getan. Matthias Strolz, Gründer der NEOS, gibt überraschend seinen Rücktritt bekannt. Ihm folgt Beate Meinl-Reisinger. Bei der SPÖ tritt Ex-Bundeskanzler Christian Kern zurück. Pamela Rendi-Wagner wird erste Parteichefin in der Geschichte der Sozialdemokratie. Bei der Liste Pilz kommt Listengründer Peter Pilz ins Parlament zurück.

  • Jahresrückblick: Weltweit Populisten-Wahlerfolge

    Nach 18 Jahren an der Spitze der CDU und mühsamen Koalitionsverhandlungen zu Beginn des Jahres leitet die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel 2018 ihren Rückzug aus der Politik ein. Annegret Kramp-Karrenbauer wird im Dezember zur neuen Parteivorsitzenden gewählt.
    Bei mehreren Wahlen gewinnen weltweit Politiker, die sich als starke Männer inszenieren: In Italien geht Matteo Salvini auf Konfrontationskurs mit der EU, in Spanien setzt Pedro Sanchez ein Zeichen für humane Flüchtlingspolitik, in Ungarn erkämpft Viktor Orban eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird per Verfassung zum allmächtigen Präsidenten. Und auch Wladimir Putin geht als Wahlsieger hervor.
    US-Präsident Donald Trump sorgt mit seiner Außen- und Handelspolitik für viel Staunen, und zunehmend auch Kritik. In den USA gerät Trump indes durch die Ermittlungen, ob der Präsident im Wahlkampf von Russland unterstützt wurde, in Bedrängnis.
    2018 ist auch das Jahr, in dem die Klimakrise immer deutlicher wird.

  • Jahresrückblick: Damoklesschwert Brexit

    Die Brexit-Verhandlungen haben sich 2018 besonders zäh gestaltet. Premierministerin Theresa May schafft es nicht, ihr Kabinett auf einen weichen Brexit-Kurs einzuschwören. Die Minister Boris Johnson und David Davis treten zurück, später geht auch Dominic Raab. Bei einem als historisch titulierten EU-Gipfel Ende November werden die Weichen für den Austritt Großbritanniens aus der EU gestellt. Für die EU gilt dieser Deal als fix, May bringt den Vertrag in Großbritannien aber vorerst nicht durch und muss sich stattdessen einem Misstrauensantrag stellen.

  • Jahresrückblick: Ratsvorsitz, 12-Stunden-Tag und BVT

    Im Juli hat Österreich den EU-Ratsvorsitz für ein halbes Jahr übernommen. Sicherheit und Migration sind die großen Themen, die die Regierung setzen will. Dem UNO-Migrationspakt tritt Österreich nicht bei.

    Innenpolitisch sorgt im zweiten Halbjahr vor allem das neue Arbeitszeitgesetz für Wirbel, das noch vor dem Sommer in aller Eile durch das Parlament gebracht wird. Für die Gewerkschaft ist das neue Gesetz Grund zu einer Großdemonstration aufzurufen. Bei der Bahn gibt es im Herbst einen Warnstreik.

    Nachdem bekannt wird, dass Ende Februar beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung eine Hausdurchsuchung stattgefunden hat, gerät Innenminister Herbert Kickl unter Druck. Die Aufarbeitung der Causa findet unter anderem in einem viel beachteten U-Ausschuss im Parlament statt.

  • Jahresrückblick: Benko, #metoo und Olympia

    Wirtschaftlich sorgt 2018 Rene Benko für Schlagzeilen. Seine Signa-Gruppe kauft die Möbelhäuser Kika und Leiner, fusioniert die deutschen Kaufhäuser Kaufhof und Karstadt und schließlich steigt Benko auch in das österreichische Mediengeschäft ein.

    Die Debatte rund um die Bewegung #metoo ist auch 2018 weitergegangen. Der frühere Medienmogul Harvey Weinstein muss sich vor Gericht verantworten. Der Jurist Brett Kavanaugh wird trotz Vorwürfe sexueller Übergriffe zum Obersten Richter in den USA ernannt. In Österreich sorgt ein Urteil über die ehemalige Grünen-Abgeordnete Sigrid Maurer für Kritik.

    Das diplomatische Tauwetter zwischen Nord- und Südkorea hat neben der politischen auch eine sportliche Tangente. Nordkorea schickt Athleten zu den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang. Frankreich wird Fußballweltmeister.

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