Ö1 Mittagsjournal

24. Jänner 2019, 12:00

Beiträge

• Venezuela: Guaido erklärt sich zum Staatschef
  

  In Venezuela hat der umstrittene Präsident Nicolas Maduro einen ernstzunehmenden Herausforderer. Juan Guaido hat sich zum Übergangspräsidenten ernannt. Ob die Situation für Maduro tatsächlich gefährlich wird, hängt unter anderem vom Militär ab, das sich im Moment noch hinter Maduro stellt.

• Venezuela: "Guaido hat Opposition geeint"
  

  In Venezuela hat sich Oppositionsführer Juan Guaido zum Präsidenten erklärt und damit Staatschef Nicolas Maduro offen herausgefordert. Guaido war davor relativ unbekannt. Er hat es geschafft, die Oppositionsparteien in Venezuela innerhalb von einem Jahr zu einen, sagt Politikwissenschaftler Ulrich Brand von der Universität Wien. Ob Guaido dem Präsidenten Maduro wirklich gefährlich werden kann, hänge von internationalen Konstellationen ab, es sei aber auch ein "Machtkampf innerhalb von Venezuela". Lateinamerika-Experte Brand sagt, Guaido habe die jetzige Situation vermutlich mit Hilfe der USA vorbereitet. Die USA wollen die Regierung Maduros loswerden, so Brand. Außerdem spiele das Militär eine wichtige Rolle: "Wenn sich das Militär mehrheitlich gegen Maduro stellt, dann wird die Regierung kippen."

• Tourismus: Nächtigungsrekord in Österreich
  

  Das Urlaubsland Österreich war im vergangenen Jahr bei Touristen sehr gefragt. Es gibt erneut einen Nächtigungsrekord, auch die Wintersaison läuft bisher gut.
  Petra Nocker-Schwarzenbacher, Tourismus-Obfrau in der Wirtschaftskammer, spricht von einem "positivem Ergebnis". Ob es sich um einen nachhaltigen Trend handelt, werde das heurige Jahr zeigen. Letztes Jahr haben das gute Wetter und auch die EU-Ratspräsidentschaft dem Tourismus geholfen. Die Briten sind eine wichtige Touristen-Gruppe für Österreich, durch den Brexit werde sich der Urlaub für sie aber vertreuern. "Wichtig für uns ist, dass es zu keinen Erschwerungen bei Visa-Anforderungen kommt", so Nocker-Schwarzenbacher im Ö1 Mittagsjournal.

• Brexit: Angst vor harter Irland-Grenze
  

  In Irland beobachtet man die Debatte um die Modalitäten des EU-Austritts Großbritanniens mit zunehmender Nervosität. Je näher das Austrittsdatum rückt, je weniger sich in London ein Kompromiss abzeichnet, desto mehr muss man sich mit der Möglichkeit eines ungeordneten Austritts befassen - und damit mit der Möglichkeit, ein wesentliches Versprechen, das London und Irland abgegeben haben, nicht halten zu können: die Grenze zwischen Nordirland und Irland offenzuhalten. Das soll der umstrittene Backstop sicherstellen. Aber was, wenn die harte Grenze wieder kommt?

• Brexit macht Landwirtschaft nervös
  

  Der Brexit macht auch die heimische Landwirtschaft zunehmen nervös. Ein britischer EU-Austritt ohne Abkommen würde auf dem europäischen Lebensmittelmarkt zu Turbulenzen führen: Fällt das Vereinigte Königreich als Exportmarkt weg, würde etwa Irland mit seinen Milchprodukten vermehrt auf den EU-Binnenmarkt drängen und so die Preise drücken. Auch das Tauziehen um die künftigen Agrar-Förderungen wird durch den Brexit komplizierter. Österreichs Landwirtschaftskammerpräsident Josef Moosbrugger rät dennoch, kühlen Kopf zu bewahren.

• Familienbeihilfe: EU-Verfahren eingeleitet
  

  Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich eingeleitet. Grund ist die Indexierung der Familienbeihilfe, durch die Kinder, die im Ausland leben, weniger Geld bekommen. Betroffen sind da vor allem osteuropäische Länder. EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen bestätigt das Verfahren gegen Österreich.

• Karfreitag: Im öffentlichen Dienst teilweise frei
  

  Mit dem Karfreitagsspruch des Europäischen Gerichtshofes hat die Regierung eine harte Nuss zu knacken. Wie die bestehende Diskriminierung beseitigen, ohne den Tag für alle freizugeben? Einen neuen Feiertag für alle will die Regierung nämlich verhindern. Dabei handelt die Politik in ihrem Einflussbereich, im öffentlichen Dienst, jetzt schon anders.

• Mehr Rückführungen und Abschiebungen
  

  Das Innenministerium hat die Asylbilanz für das Vorjahr präsentiert. Es wurde betont, dass die Zahl der Rückführungen und Abschiebungen gestiegen ist. Das sei alles aber nach rechtsstaatlichen Prinzipien passiert, betont Kickl. Unterdessen ist die Zahl der Asyl-Anträge im Vorjahr neuerlich massiv zurückgegangen.

• Rechtsanwaltskammer-Präsident kritisiert Kickl
  

  An den Aussagen des Innenministers Herbert Kickl, das Recht müsse der Politik folgen, und nicht umgekehrt, gibt es vermehrt Kritik. Bundespräsident Van der Bellen hat davor gewarnt, den Grundkonsens der Zweiten Republik aufzukündigen. Auch der Präsident der Rechtsanwaltskammer, Rupert Wolff, findet dazu heute deutliche Worte. Es gehe darum, eine Minderheit zu diskriminieren, so Wolff.

• Mehr Stellen für Asyl-Verfahren gefordert
  

  Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts Harald Perl warnt vor einem weiteren Rückstau von Verfahren. Die meisten offenen Verfahren sind aus dem Asyl- und Fremdenrechtsbereich. Justizminister Josef Moser hat bereits gestern mehr Personal gefordert - durch Neu-Aufnahmen oder durch Umschichten aus dem Innenministerium. Passiert nichts, dann werden laut Bundesverwaltungsgerichts-Präsident Perl bis Jahresende 50.000 Verfahren offen bleiben.

• Papst erstmals in Panama
  

  Papst Franziskus ist in Panama. Er nimmt dort am internationalen Weltjugendtag teil, zu dem Menschen aus allen Kontinenten angereist sind. Es ist der erste Besuch Franziskus in dem mittelamerikanischen Land.

• Bildung im Kindergarten für Pädagoginnen wichtig
  

  Heute findet bereits zum zweiten Mal der Tag der Elementarbildung statt. Ziel in zahlreichen Veranstaltungen ist es, den Kindergarten als Bildungseinrichtung zu präsentieren. Das gelingt offenbar immer besser. Laut einer aktuellen Umfrage des Instituts Integral im Auftrag des Dachverbands der Elementarpädagoginnen ist für acht von zehn Befragten Bildung im Kindergarten wichtig.

• Umfrage: "24 Stunden Österreich" zeigt Alltag
  

  Was sieht ein typischer Tag im Leben der Österreicher aus? Das hat das Markt- und Meinungsforschungsinstitut Marketagent in der Studie "24 Stunden Österreich" analysiert. 3.000 Personen haben teilgenommen, befragt wurden sie immer zu den Ereignissen des Vortags.

• Radiotest: ORF-Radios legen zu
  

  Die ORF-Radios haben in Österreich einen Marktanteil von 74 Prozent. Drei von vier gehörten Radiominuten entfallen auf einen ORF-Sender. Das zeigt der aktuelle Radiotest für 2018, der heute veröffentlicht worden ist. Der ORF und die Privatsender geben den Radiotest gemeinsam in Auftrag. Auch Ö1 hat mehr Menschen erreicht und wurde länger gehört.

• Belvedere zeigt "Stadt der Frauen"
  

  Die Ausstellung „Stadt der Frauen. Künstlerinnen in Wien von 1900 bis 1938“ im Belvedere holt die Künstlerinnen der Wiener Moderne vor den Vorhang. Der Beitrag, den sie zur Epoche der Wiener Moderne leisteten, wurde bisher unterschätzt. Neben bereits bekannten Künstlerinnen wie Tina Blau oder Broncia Koller-Pinell wird hier rund 60 bisher vergessenen Künstlerinnen eine Bühne gegeben.

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