Ö1 Mittagsjournal

21. Februar 2019, 12:00

Beiträge

• Missbrauchskonferenz im Vatikan: Opfer klagen an
  

  Es ist eine Konferenz, von der sich viele Beobachter und vor allem Missbrauchsopfer fragen, warum sie erst jetzt stattfindet: Nämlich jene Konferenz, die heute unter dem Titel "Kinderschutz in der Kirche" im Vatikan begonnen hat. Der Papst hat dazu die Vorsitzenden aller Bischofskonferenzen weltweit geladen, um über die Missbrauchsfälle an Minderjährigen innerhalb der katholischen Kirche zu sprechen. Einige kirchliche Vertreter haben gestern im Vorfeld im Vatikan Missbrauchsopfer getroffen und diese klagen an.

• Israel: Wahl-Allianz gegen Netanjahu
  

  In Israel gibt es im Vorfeld der vorgezogenen Wahlen am 9. April neue Entwicklungen. Die beiden wichtigsten Herausforderer von Regierungschef Benjamin Netanjahu haben eine Allianz gebildet. Nämlich Ex-General Benny Gantz und der Zentrumspolitiker Jair Lapid. Regierungschef Netanjahu sieht sich erstmals mit ernstzunehmenden Konkurrenten konfrontiert. Und die Allianz könnte für Netanjahu tatsächlich gefährlich werden.

• Frankreich: Maßnahmen gegen Antisemitsmus im Netz
  

  In Frankreich haben in den vergangenen Monaten antisemitische Taten massiv zugenommen. Allein diese Woche wurden knapp 100 Gräber auf zwei jüdischen Friedhöfen geschändet. Vorgestern sind zehntausende Franzosen auf die Straße gegangen um ein Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen. Präsident Macron hat nun beim Empfang des jüdischen Dachverbands CRIF konkrete Maßnahmen im Kampf gegen den Antisemitismus präsentiert. Er will vor allem härter gegen Hass im Netz vorgehen.

• EU-Parlament will Lkw-Abbiegeassistent bereits 2021
  

  Nach mehreren tödlichen Unfällen ist er in Österreich zum heißen Thema auch für die Politik geworden: Der tote Winkel, der weite Bereich in dem LKW- Fahrer nicht sehen können, was sich rund um ihr Fahrzeug abspielt. Elektronische Hilfen, sogenannte Abbiegeassistenten, könnten dazu beitragen, tödliche Zwischenfälle zu vermeiden. Aber in der EU waren sie bisher für eine Einführung frühestens in fünf Jahren vorgesehen. Nun drängt aber das Europäische Parlament auf mehr Tempo und spricht sich für eine Einführung der neuen Sicherheitstechnik schon im übernächsten Jahr aus.

• EU-Wahl: FPÖ-Liste dürfte komplett sein
  

  In knapp drei Monaten, Ende Mai, wird ein neues EU-Parlament gewählt. Und als letzte Parlaments-Partei in Österreich dürften nun auch die Freiheitlichen ihre Liste für diese Wahl komplett haben. Offiziell ist derzeit nichts, aber auf den vorderen Plätzen finden sich bekannte Namen. Die anderen Parteien haben bereits in den letzten Wochen und Monaten ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl am 26. Mai vorgestellt.

• Sicherungshaft: Bundespräsident Van der Bellen skeptisch
  

  Stichwort Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber: Dieses neue juristische Instrument plant ja Innenminister Herbert Kickl von der FPÖ. Dafür wird er nebst europarechts- und völkerrechtskompatibler Formulierung auch ein österreichisches Verfassungsgesetz brauchen. Da ließ jüngst SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner in der Fernsehsendung Report aufhorchen, mit der Botschaft: Die Sozialdemokratie sei verhandlungsbereit.

• AKH reagiert auf Vorwürfe von Patientenanwältin
  

  Im Fall der falschen OP-Protokolle informiert das Wiener AKH nicht alle betroffenen Frauen, wer sie tatsächlich operiert hat. Das wirft Patientenanwältin Sigrid Pilz der Führung des Krankenhauses vor. Das AKH reagiert jetzt und lässt wissen: Patientinnen, deren Operation schon länger zurückliegt, wollen das gar nicht wissen. Und das empört die Patientenanwältin noch mehr.

• 5 Jahre Maidan-Proteste: Gedenken an Opfer
  

  In Kiew wird heute an die Opfer der pro-westlichen Proteste vor fünf Jahren erinnert. Am Maidan-Platz sind damals mehr als 100 Menschen gestorben, als die Proteste eskaliert sind, darunter auch 20 Polizisten. Die Ereignisse von damals sind für viele Menschen in der Ukraine immer noch nicht ausreichend aufgearbeitet.

• Russland holt Frauen und Kinder von IS-Kämpfern zurück
  

  Wie geht Russland mit der Frage ehemaliger IS-Kämpfer um? Aus keinem nicht-arabischen Land haben sich so viele Staatsbürger der Terrormiliz Islamischer Staat angeschlossen, wie aus Russland. Schätzungen gehen von 4.000 bis 5.000 Kämpfern aus. Noch vor einigen Jahren war es Russland inoffiziell auch gar nicht unrecht, dass sich potentielle Terroristen ins Ausland absetzen. Doch jetzt holt Russland zumindest die Frauen und Kinder der russischen IS-Kämpfer aktiv zurück. Und verantwortlich für das Rückführungsprogramm ist ein Mann, der sonst eher wegen Folter, dem Verschwindenlassen von Gegnern und anderen Menschenrechtsverletzungen in die Schlagzeilen kommt - der tschetschenische Republikschef Ramsan Kadyrow.

• Karfreitag: REWE Österreich-Chef sieht Lösung kritisch
  

  Es ist eine passionierte Debatte, die die geplante Regelung für den Karfreitag ausgelöst hat. Geht es nach der Regierung, dann soll bis 14:00 Uhr gearbeitet werden und dann der Feiertag beginnen. Besonders der Handel wehrt sich gegen das Vorhaben der türkis-blauen Koalition. Widerstand gibt es zum einen von der Standesvertretung in der Kammer, zum anderen von den Ketten selbst - zum Beispiel von REWE Österreich. Zur Gruppe gehören die Marken Billa, Merkur, BIPA, ADEG und Penny. REWE Österreich-Chef Marcel Haraszti hält die angestrebte Lösung für eine schlechte Lösung.

• Huwaei startet „Charme-Offensive“
  

  Seit Monaten steht der chinesische Netzwerkausrüster Huawei unter Spionageverdacht: immer wieder wird - vor allem seitens der USA - der Vorwurf laut, das Unternehmen würde Sicherheitslücken in seine Technologie einbauen. Huwaei selbst weist diese Vorwürfe zurück und startet in Europa so etwas wie eine Charme-Offensive.

• NÖ: Betreiber von Asyl-Quartieren pleite
  

  Die Zahl der Asylwerber ist deutlich schneller gesunken, als erwartet. Das sagt Herbert Eder, der mit der Eder Beteiligungsverwaltungs GmbH in Niederösterreich 48 Asylquartiere betreibt. Jetzt musste er Insolvenz anmelden. Knapp 500 Flüchtlinge befinden sich in seinen Quartieren in der Grundversorgung des Landes. Laut dem zuständigen Landesrat ist die weitere Betreuung nicht gefährdet

• 100 Jahre Frauenwahlrecht
  

  100 Jahre ist es her, dass Frauen in Österreich zum ersten Mal wählen durften und vor allem auch gewählt werden konnten.
  Acht Frauen waren es, die 1919 in den Nationalrat einzogen, sieben Sozialdemokratinnen und die einzige Bürgerliche Hildegard Burjan. Mit dem Einzug dieser acht Abgeordneten ins österreichische Parlament beginnt 1919 eine neue Ära der politischen Arbeit von Frauen in einer bis dahin absolut männlichen Sphäre.

• John Lanchester: "DIe Mauer"
  

  Der britische Schriftsteller John Lanchester schreibt Sachbücher über Geld und unseren Umgang damit und Romane, in denen er die Situation in seiner Heimat streng unter die Lupe nimmt. In seinem neuen Zukunftsroman „Die Mauer“ entwirft er ein Vereinigtes Königreich, das zur Festung geworden ist.

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