Ö1 Abendjournal

18. März 2019, 18:00

Beiträge

• Utrecht: 3 Todesopfer nach Schüssen in Straßenbahn
  

  Die niederländische Stadt Utrecht ist im Ausnahmezustand: Am Vormittag sind bei Schüssen in einer Straßenbahn drei Menschen getötet worden, weitere neun Menschen sind zum Teil schwer verletzt worden, wie die Polizei bestätigt. Die niederländischen Behörden schließen einen terroristischen Hintergrund nicht aus und haben in der Provinz Utrecht die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen. Mit einem Großaufgebot fahndet die Polizei nach einem Tatverdächtigen.

• Chemnitz-Prozess hat begonnen
  

  Unter strengen Sicherheits-Vorkehrungen hat heute der Prozess um eine tödliche Messer-Attacke in Chemnitz begonnen. Angeklagt sind zwei Asylwerber, sie sollen im vergangenen Sommer einen 35-jährigen Mann erstochen haben. Die Tat hat Chemnitz und ganz Deutschland aufgewühlt, es gab rechte Demonstrationen und fremdenfeindliche Attacken, aber auch Gegendemos und Solidaritätskonzerte. Und auch heute zu Prozessbeginn in Dresden ist die Stimmung aufgeladen.

• Mosambik: Tausend Todesopfer nach Wirbelsturm
  

  Am Wochenende ist im Südosten Afrikas der Zyklon Idai auf Land getroffen. Er hat große Teile von Mosambik und Zimbabwe verwüstet. Erst heute sind die Hilfskräfte bis zur Hafenstadt Beira vorgedrungen. Ihnen zeigt sich ein Bild der Verwüstung. Der Präsident von Mosambik spricht von mehr als 1.000 Toten.

• Flughafen Wien: 3. Piste darf gebaut werden
  

  Die dritte Piste am Flughafen Wien darf gebaut werden. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Einsprüche von Bürgerinitiativen zurückgewiesen und damit den jahrelangen Rechtsstreit beendet. Verkehrsminister und Flughafen-Vorstand reagieren erleichtert, der Weg sei jetzt frei für tausende neue Arbeitsplätze und die Stärkung der Wirtschaftsregion. Umweltschützer sprechen dagegen von einem teuren Irrweg.

• Regierung gegen Heumarkt-Projekt
  

  Noch nicht zu Ende ist der Streit um das sogenannte "Heumarkt-Projekt", das Wien den Status als Weltkulturerbe kosten könnte.
  Die von der Stadt angekündigte Nachdenkpause über das Hochhaus auf dem Gelände des Wiener Eislaufvereins ist Kulturminister Gernot Blümel zu wenig. Wenn die Stadt das Projekt in seiner jetzigen Form nicht stoppt, will der Bund eingreifen.

• Paris: Neue Massnahmen gegen Gelbwesten
  

  Nach den heftigen Ausschreitungen am Rande der Proteste der Gelbwesten am Wochenende hat Frankreichs Präsident Macron starke Entscheidungen versprochen um neuerliche Krawalle zu verhindern. Heute hat es eine Krisensitzung dazu gegeben. Vor kurzem hat der Premierminister neue Anti-Randalierer Maßnahmen präsentiert.

• Brexit-Abstimmung weiter ungewiss
  

  In London steht weiter nicht fest, ob es eine dritte Abstimmung über den Deal von Premierministerin Theresa May geben wird. Den schon zwei mal abgeschmetterten Deal morgen oder übermorgen erneut zur Abstimmung vorzulegen, das geht nicht, macht der Ordnunghüter im Unterhaus, Speaker John Bercow heute klar.

• EU und China wollen Handelshürden abbauen
  

  In Brüssel würden die EU-Außenminister gern wissen, wie's jetzt weitergeht am Donnerstag und Freitag beim Brexit-Sondergipfel. Bringt die britische Premierministerin Theresa May ihren Deal in letzter Minute noch durch und wann ist eigentlich die letzte Minute? Braucht London mehr Zeit und - wie viel mehr? Das Brexit Chaos hat heute einem Gast in Brüssel die Show gestohlen, der allerdings auch nicht ganz unwichtig ist.

• Putin besucht annektierte Krim
  

  Am fünften Jahrestag der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim hat der russische Präsident Vladimir Putin dort zwei Kraftwerke eingeweiht. Die Zustimmung in Russland selbst zur Besetzung der Halbinsel ist zuletzt allerdings deutlich gefallen.

• Regierung berät Aus für ORF-GIS-Gebühren
  

  Als Medienminister ist Gernot Blümel auch zuständig für die ORF-Reform und da geht es zunächst einmal ums Geld. Die FPÖ macht Druck, die Finanzierungsfrage zu klären, die ORF-Gebühren sind der FPÖ schon länger ein Dorn im Auge. Heute haben Parteichef Vizekanzler Heinz-Christian Strache und der ÖVP-Medienminister bestätigt, dass bei den laufenden Verhandlungen über die Steuerreform auch über eine Abschaffung der GIS-Gebühren beraten wird. In den ÖVP-regierten Ländern regt sich Widerstand dagegen.

• Ermittlungen gegen Haberzettl
  

  Der frühere Chef der Eisenbahnergewerkschaft, Wilhelm Haberzettl, ist mit schweren Vorwürfen konfrontiert. Die Eisenbahner-Wohnbaugenossenschaft kurz BWSG, der Haberzettl bis zu seiner Entlassung vorgestanden ist, soll um zweieinhalb Millionen Euro geschädigt worden sein. Es besteht der Verdacht der Untreue. Die Staatsanwaltschaft Wien bestätigt eine Strafanzeige. Sie betrifft insgesamt sechs Personen.

• Ermittlungen gegen Grasser seit 2011
  

  Der frühere Finanzminister Karl-Heinz Grasser beschäftigt die Justiz schon länger und zwar - wie jetzt bekannt wird - auch in der Causa Eurofighter. Wie die Tageszeitung Die Presse berichtet, laufen auch hier schon seit acht Jahren Ermittlungen gegen Grasser, die zwar unterbrochen, aber nie eingestellt und jetzt offenbar neu entdeckt worden sind, nachdem der Ermittlungsakt von der Staatsanwaltschaft Wien zur Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gewandert ist. Ausgangspunkt der Ermittlungen ist ein Email, das bei einer Hausdurchsuchung im Buwog-Verfahren aufgetaucht ist.

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