Ö1 Journal um acht
7. Mai 2019, 08:00
Beiträge
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Wahl in Istanbul wird wiederholt
In der Millionenmetropole Istanbul ist es nun amtlich: Die Wahlbehörde ist dem Antrag der Regierung gefolgt: sie hat das Ergebnis der letzten Kommunalwahl und damit den knappen Sieg der Opposition in Istanbul annulliert und für den 23. Juni Neuwahlen angesetzt. Eine Entscheidung, die Sprengkraft birgt.
Die Bevölkerung reagiert wütend.Die Opposition scheint hin und hergerissen zu sein, entweder auf die Straße zu gehen oder kühlen Kopf zu bewahren und die ganze Energie auf den neuen Wahlkampf zu legen. Die Entscheidung zur Wiederholung war eine formal juristische. Bemängelt wurde die Zusammensetzung der Wahlräte, wie Jörg Winter aus Istanbul berichtet.
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Trump will längere Amtszeit
Knapp 500 ehemalige US-Staatsanwälte halten den Vorwurf der Justizbehinderung gegen US-Präsident Donald Trump für erwiesen. Die Belege im Bericht von Sonderermittler Muller seien überwältigend, schreiben sie in einem offenen Brief. Trump hingegen sieht das ganz anders. Nicht nur ist er in seinen Augen mehr als reingewaschen. Per twitter fordert er nun sogar eine Verlängerung seiner Amtszeit, weil ihm durch die Russland-Ermittlungen zwei Jahre seiner Amtszeit gestohlen wurden, wie er meint.
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AKW-Mochovce: Start verschoben
Die Inbetriebnahme zweier Blöcke des Atomkraftwerks Mochovce in der Slowakei wird verschoben. Der Betriebsbeginn war für Juni vorgesehen, nun soll er frühestens im November erfolgen. Österreich hatte zuletzt auf eine Sicherheits-Überprüfung gedrängt.
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Auch Strache für EU-Vertragsänderung
Auch die FPÖ kann sich jetzt eine Änderung des EU-Vertrages von Lissabon vorstellen, das sagt FPÖ-Chef Strache nach seinem gestrigen Treffen mit dem ungarischen Premier Viktor Orban. Orban hatte den Vorstoß von Kanzler Kurz zu einer Vertragsänderung als sehr positiven Schritt bezeichnet.
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Rettungsgasse: Höhere Strafen
Das Führerscheingesetz soll in einigen Punkten geändert werden. So sollen etwa Autofahrer, die die Rettungsgasse als ihre private Spur interpretieren, strenger bestraft werden. Und wer bei der Führerscheinprüfung schummelt, soll frühestens neun Monate später wieder antreten dürfen. Verkehrsminister Norbert Hofer will diese Pläne morgen dem Ministerrat vorlegen.
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Chalupka für Karfreitag-Feiertag für alle
Der designierte neue evangelische Bischof Michael Chalupka tritt für ein Wiedereinführen des Karfreitags als Feiertag ein. In der Zeit im Bild 2 wünschte sich Chalupka neuerliche Gespräche und Verhandlungen. Es gehe nicht um einen Feiertag mehr für die Evangelischen, sondern um den Karfreitag als Feiertag für alle.
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Neues Kapitel im BVT-Ausschuss
Im BVT-Untersuchungsausschuss wird heute ein neues Kapitel aufgeschlagen: ab jetzt geht es um vermutete ÖVP-Netzwerke. Ab 10 Uhr muss sich der frühere Innenminister und jetzige Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka unangenehme Fragen stellen lassen. Die Opposition wirft ihm vor, BVT-Mitarbeiter für den ÖVP-Wahlkampf eingespannt und Akten nur sehr zögerlich geliefert zu haben.
Gleich vier weitere Ermittlungsstränge sind aber eingestellt worden. Darunter vor allem Ermittlungen in Richtung einer möglichen Schädigung des Anwalts Gabriel Lansky.
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Buwog-Prozess in nächster Runde
Die Osterpause ist vorbei, ab heute stehen im BUWOG-Prozess
weitere Zeugeneinvernahmen an. Im Zeugenstand werden in den nächsten Tagen unter anderem Mitglieder der Vergabekommission zur Privatisierung der Bundeswohnungen und Kabinettsmitglieder des Erstangeklagten ehemaligen Finanzministers Karl Heinz Grasser stehen. Und am Donnerstag einmal mehr auch der Belastungszeuge Michael Ramprecht. -
Aus T-Mobile und UPC wird "Magenta"
Die Fusion von T-mobile Österreich und UPC ist vollzogen. Unter dem Dach der Deutschen Telekom treten der Mobilfunk- und der Kabelnetzbetreiber ab sofort unter dem Namen Magenta auf.
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