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Beiträge

  • Iran will Druck durch USA nicht nachgeben

    Im Streit um das Atomprogramm verstärken die USA den Druck auf den Iran immer mehr. Doch Teheran hat angekündigt, nicht nachgeben zu wollen. Der iranische Präsident Hassan Ruhani knüpfte ein mögliches Gespräch mit US-Präsident Donald Trump am Wochenende an ein Einlenken der USA. Seine Bedingung sei, dass der US-Präsident zunächst den Ausstieg aus dem internationalen Atomabkommen zurücknehme und die Sanktionen gegen Teheran aufhebe, sagte Ruhani.


    Unterdessen wollen am Montag die EU-Außenminister über die immer komplizierter werdenden Rettungsbemühungen für das Atomabkommen beraten.

  • Keine Lösung im Handelsstreit in Sicht

    Im Handelsstreit zwischen den USA und China zeichnet sich keine Annäherung ab. Die USA bekräftigten am Sonntag, China müsse zu Gesetzesänderungen bereit sein, damit eine Einigung gelinge. Aus Peking hieß es unterdessen, China werde keine "bitteren Früchte" schlucken, die den Interessen des Landes schadeten.

  • Handelsexperte: "USA am längeren Hebel"

    Im Handelsstreit zwischen den USA und China zeichnet sich weiter keine Lösung ab. „Für die chinesische Wirtschaft ist der amerikanische Markt wichtiger als umgekehrt“, betonte Harald Oberhofer, Handelsexperte von der Wirtschaftsuniversität Wien im Ö1-Gespräch. Dadurch hätten die USA den längeren Hebel.

  • Moser gegen Budgetkürzungen im Justizressort

    Die vom Finanzminister Hartwig Löger geplanten Budgetkürzungen in den Ministerien zur Finanzierung der Steuerreform haben Justizminister Josef Moser auf den Plan gerufen. Moser erklärte, es dürfe nicht am Rechtsstaat gespart werden, die Justiz werde mehr und nicht weniger Ressourcen brauchen. Wie schwierig es für die Justiz ist, zeigen europäische Vergleichszahlen und Beispiele der Standesvertreterinnen von Staatsanwälten und Richtern.


    Rund vier Staatsanwälte kommen in Österreich auf 100.000 Einwohner, im europäischen Durchschnitt sind es fast dreimal so viele. Das geht aus einer Studie des Europarats hervor, die SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim in die Diskussion eingebracht hatte. „Da kann man Strafrahmen erhöhen so viel man will, man kann Polizisten auf die Straße schicken so viel man will, das Strafverfahren wird nicht schneller und besser funktionieren“, erklärt dazu die Präsidentin der Vereinigung der Staatsanwälte, Cornelia Koller, im Ö1-Gespräch. „Wir verkraften aus unserer Sicht im Bereich Personal, aber auch in vielen anderen Bereichen keine weiteren Kürzungen“, betonte auch die Präsidentin der Richtervereinigung, Sabine Matejka.

  • Konflikt an HTL: Schüler sollen ausgeschlossen werden

    Im Fall des Konflikts an einer HTL in Wien-Ottakring wird es Konsequenzen für mehrere Schüler geben. Die Schule beantrage den Ausschluss von sechs Schülern, drei weiteren werde das angedroht, sagte Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) in der ORF-Diskussionssendung "Im Zentrum" am Sonntagabend.

  • Kampf um leistbares Wohnen in Berlin

    Auf dem Wohnungsmarkt in Berlin herrscht laut Mieterinitiativen ein regelrechter Verdrängungswettkampf. Sie wehren sich gegen den Verkauf ihrer Häuser an Investoren und fordern mehr Solidarität. Unterdessen werden die Mietwohnungen weiter teurer, weil jedes Jahr zehntausende Menschen in die deutsche Hauptstadt ziehen und gleichzeitig nicht genug Wohnraum geschaffen wird.

  • Salzburg erstmals gleich in CL-Gruppenphase

    Meister Red Bull Salzburg wird in der kommenden Saison erstmals in der Gruppenphase der Champions League vertreten sein. Die Salzburger konnten am Sonntag in der Halbzeitpause des 2:1-Siegs in der 30. Bundesliga-Runde gegen den LASK jubeln, da sich Champions-League-Finalist Tottenham in der englischen Liga endgültig Rang vier sicherte.

  • Goldener Löwe an Arthur Jafa

    Zur Eröffnung der 58. Kunstbiennale in Venedig ist der Goldene Löwe für den besten Künstler an den US-amerikanische Filmemacher und Kameramann Arthur Jafa verliehen worden. Er kritisiert in seinem Film „The White Album“ den Alltagsrassismus in den USA.

  • Adolf Muschg feiert 85. Geburtstag

    Adolf Muschg, einer der bedeutendsten Schriftsteller der deutschen Gegenwartsliteratur, wird er 85 Jahre alt. Seine mehr als 50 Werke wurde in 20 Sprachen übersetzt, darunter sein großer Roman „Der rote Ritter“, für den er 1994 den Büchner-Preis erhielt.

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