Ö1 Mittagsjournal

13. Mai 2019, 12:00

Beiträge

• Unwetterschäden bei Obstkulturen
  

  Heftige Gewitter und Starkregen haben am Wochenende den Süden und den Osten des Landes getroffen und große Schäden in der Landwirtschaft verursacht. Im Burgenland und in der Südoststeiermark waren vor allem Obstkulturen betroffen.

• Gewaltschutzpaket präsentiert
  

  Die Bundesregierung hat am Montag das Gewaltschutzpaket vorgestellt. Der Gesetzesentwurf geht nun in die Begutachtung. Die Maßnahmen sehen strengere Strafen bei Gewalt und Sexualdelikten gegen Frauen und Kinder vor, aber auch einen verbesserten Opferschutz und einen Ausbau der Täterarbeit.

• Moser: "Brauchen Mittel für neue Aufgaben"
  

  Mit dem geplanten Gewaltschutzpaket sollen weitere Aufgaben auf Justiz und Exekutive zukommen, gleichzeitig soll aber eingespart werden. Justizminister Josef Moser hat weiteren Kürzungen gewarnt. „Wenn neue Aufgaben dazukommen, sowohl auf die Staatsanwaltschaft, auf die Gerichte, oder gleichzeitig auf die Justizanstalten Auswirkungen haben, dann ist es natürlich notwendig, dass die nötigen Mittel auch zur Verfügung stehen“, stellte Moser klar. Diese „Realität“ wolle er in die Budgetverhandlungen mit Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) einbringen.
  

  
  Laut der Vereinigung Österreichischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte werden derzeit rund 30 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte zusätzlich gebraucht. Rückendeckung erhält Moser von Innenminister Herbert Kickl. „Ich unterstütze den Justizminister selbstverständlich in seinem Ansinnen, so wie ich weiß, dass er uns unterstützt, wenn es darum geht, Defizite im Polizeibereich aus der Vergangenheit zu beheben“, betonte Kickl.

• EU will an Atomabkommen mit Iran festhalten
  

  Im Streit über die Iran-Politik zwischen den USA und der EU zeichnet sich unmittelbar vor einem Außenministertreffen beider Seiten keine gemeinsame Linie ab. Die EU werde das Atomprogramm zwischen dem Iran und einer internationalen Staatengruppe mit allen Möglichkeiten stützen, sagte EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

  
  Großbritanniens Außenminister Jeremy Hunt warnte angesichts der wachsenden Spannungen zwischen den USA und dem Iran vor dem Ausbruch eines militärischen Konflikts. "Wir sind äußerst besorgt, dass es aus Versehen zu einem Konflikt kommen könnte - mit einer Eskalation, die von keiner Seite gewollt ist", sagte Hunt.

• Huthi-Rebellen ziehen aus Hafenstädten ab
  

  Im Jemen haben Huthi-Rebellen mit dem Abzug aus drei wichtigen Hafenstädten begonnen. Der erste Tag der Aktion sei plangemäß verlaufen, teilten UNO-Vertreter mit, die die Verlegung überwachen. Militärkräfte hätten die Häfen am Roten Meer verlassen und die Küstenwache habe die Verantwortung für die Sicherheit übernommen.

  
  Der Abzug ist ein wichtiger Schritt bei der Umsetzung einer im vergangenen Jahr erzielten Vereinbarung zum Waffenstillstand zwischen den vom Iran unterstützten Rebellen und der von Saudi-Arabien unterstützten jemenitischen Regierung.

• Österreichweiter Stromausfall "unrealistisch"
  

  Bei der am Montag gestarteten Krisenübung „Helios“ wird angenommen, dass in ganz Österreich der Strom ausgefallen ist. Österreich zählt mit Deutschland und den Niederlanden zu den drei Ländern mit den geringsten Stromausfällen. „Unser Stromnetz ist eines der sichersten in Europa, ein ist Blackout daher ein sehr unrealistisches Szenario“, erklärt Barbara Schmidt, Generalsekretärin von Österreichs Energie, der Vertretung der heimischen E-Wirtschaft.

  
  Österreich sei aber schon in der Nähe von großflächigen Blackouts gewesen – in extremen Wettersituationen, die auch immer mehr zunehmen würden, betonte Schmidt. Aber nicht nur klimatische Schwankungen machen das Stromnetz anfälliger. Wolfgang Urbantschitsch von der Regulierungsbehörde E-Control verweist auf europaweite Ereignisse, als etwa in Belgien im Herbst des vergangenen Jahres mehrere Atomkraftwerke abgeschaltet wurden. Diese Problemfälle seien durch Eingriffe ins Netz und das Hochfahren von Kraftwerksreserven bewältigt worden.

• Foitik: "Kritische Infrastruktur funktioniert"
  

  Bei der Krisenübung „Helios“ wird geübt, was passiert, wenn in Österreich ein totaler „Blackout“ stattfindet – ein landesweiter Stromausfall. „Die kritische Infrastruktur in der Gesundheitsversorgung, in der Kommunikation und der öffentlichen Sicherheit kann zumindest eine Zeit lang auch ohne das öffentliche Stromnetz funktionieren“, erklärte Gerry Foitik vom Österreichischen Roten Kreuz im Ö1-Gespräch.
  

  
  Bei der „Helios“-Übung soll laut Foitik aufgezeigt werden, wie sich Behörden und Einsatzorganisationen auf ein derartiges Ereignis vorbereiten können und Schwachstellen identifiziert werden. „Wesentlich ist aber, dass sich jeder, der in Österreich lebt, darauf vorbereitet“, stellte Foitik klar.

• Niederösterreich: 10 Gebote für Asylwerber
  

  In Anlehnung an die Zehn Gebote haben die Niederösterreichischen Freiheitlichen Zehn Gebote der Zuwanderung vorgestellt. "Du sollst die deutsche Sprache lernen" ist eines dieser vom Integrationslandesrat Gottfried Waldhäusl formulierten Gebote. Diese müssen künftig alle Asylwerber in Grundversorgung unterschreiben.

• EU-Wahl: Johannes Voggenhuber im Ö1-Interview
  

  Der ehemalige Grünen-Spitzenpolitiker Johannes Voggenhuber will mit der Liste „1 Europa“ ins Europaparlament einziehen. In der Interviewreihe des Ö1 Mittagsjournals zur EU-Wahl fragt Radio-Innenpolitikchef Edgar Weinzettl nach, wofür Voggenhuber steht und wie sein Abstimmungsverhalten im Europaparlament bei entscheidenden Fragen aussehen würde.
  

  
  „Ich wende mich als allererstes an die tendenziellen Nichtwählerinnen und Nichtwähler, weil ich nicht will, dass die Menschen aus Enttäuschung über die Schwäche der Oppositionsparteien nicht zur Wahl gehen“, erklärt Voggenhuber. Stimmen für ihn seien keine verlorenen Stimmen, weil die meisten davon würden sonst nicht zur Wahl gehen.

• EU-Wahl: Claudia Gamon im Ö1-Interview
  

  In unserer Interview-Reihe der Spitzenkandidaten zur EU-Wahl kommt nun Claudia Gamon von den NEOS zu Wort. Sie hat gleich zwei Alleinstellungsmerkmale - sie ist die einzige Frau in der Runde der Spitzenkandidaten und sie ist auch die mit Abstand jüngste Kandidatin. Ihre Ansagen im Wahlkampf - Vereinigte Staaten von Europa, EU-Armee, weg mit der Neutralität - sind der jüngeren Wählergruppe geschuldet und die sie im Blick hat. Die ist nur mit klaren Botschaften zu mobilisieren, mit Botschaften, die sich von der etablierten Wahlkampf-Rhetorik unterscheiden:

• Assange: Neue Vergewaltigungsermittlungen
  

  In Schweden hat die Staatsanwaltschaft beschlossen, den Fall Assange wieder aufzunehmen. Dem Wikileaks-Gründer ist vor neun Jahren von zwei Frauen in Stockholm Vergewaltigung vorgeworfen worden. Assange ist damals einer Auslieferung entkommen, durch seine Flucht in die ecuadorianische Botschaft in London. Wegen seiner Abwesenheit sind die Voruntersuchungen vor zwei Jahren eingestellt worden. Nun hat eine der beiden Frauen die Wiederaufnahme beantragt.

• FIFA-Verfahren: Bundesanwalt unter Verdacht
  

  In der Schweiz ist gegen Bundesanwalt Michael Lauber, Chef der obersten Schweizer Anklagebehörde, ein Disziplinarverfahren eröffnet worden. Lauber hatte mehrmals FIFA-Präsident Gianni Infantino getroffen. Die Behörde prüft nun mögliche Amtspflichtsverletzungen Laubers im Verfahren gegen hochrangige Funktionäre des Fussball-Weltverbands.

• Roboter hilft krankem Kind in der Schule
  

  Digitalisierung und Roboter sind Teil des täglichen Lebens, werden aber häufig als Bedrohung empfunden. Wie sehr sie das Leben erleichtern können, zeigt ein Projekt in einer Wiener Volksschule: Dort hilft ein Roboter einem Kind, trotz schwerer Krankheit den Anschluss an Schule und Klasse nicht zu verlieren.

• Geyrhalters Dokumentation "Erde"
  

  Letztes Jahr hat der österreichische Filmemacher Nikolaus Geyrhalter für seinen Film „Die bauliche Maßnahme“ über die mögliche Errichtung eines Grenzzauns am Brenner den Großen Preis der Diagonale für den besten Dokumentarfilm gewonnen.
  In seinem neuen Film „Erde“ beobachtet Geyrhalter, wie der Mensch Jahr für Jahr Milliarden Tonnen Erdreich bewegt und dadurch das Gesicht unseres Planeten massiv verändert.

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