Ö1 Mittagsjournal

21. Mai 2019, 12:00

Beiträge

• Österreich in stürmischen Tagen
  

  Es sind stürmische politische Tage, die Österreich derzeit erlebt. Was sich seit Freitagabend, seit dem Auftauchen des Ibiza-Videos getan hat, ist in seiner Dynamik beispiellos in der Zweiten Republik. Auch was noch bevorsteht, enthält Szenarien, die in der Form noch nicht da waren.

  Wie geht es mit der Staatsführung jetzt weiter? Die FPÖ-Ministerinnen und Minister verlassen die Bundesregierung, bis zur Neuwahl wird es noch dauern und danach kann die Bildung einer neuer Regierung Monate in Anspruch nehmen.

  In dieser voraussichtlich etwa ein halbes Jahr umfassenden Zeit könnten Experten oder Spitzenbeamte die Aufgaben der freiheitlichen Regierungsmitglieder wahrnehmen. Das Vorschlagsrecht hat hierfür Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) - Namen werden aus dem Bundeskanzleramt bisher nicht genannt. Die wird aber wohl in Kürze der Bundespräsident erfahren, denn um halb eins gibt es ein Treffen mit dem Kanzler.

• Sondersitzung des Parlaments am Montag
  

  Ein zentraler Schauplatz in dieser Regierungskrise ist heute die Hofburg, der Amtssitz des Bundespräsidenten, und das Parlament, wo vor rund einer Stunde eine Präsidiale, also das Treffen von Parlaments-Präsidium und Klubobleuten der Parlaments-Parteien stattgefunden hat. Es gibt viele offene Fragen, viele Entscheidungen, die zu treffen sind. Eine dieser Entscheidungen ist gefallen: die Sondersitzung des Nationalrats soll am Montag nach der EU-Wahl stattfinden. Klaus Webhofer mit den jüngsten Informationen aus dem Parlament:

• Thomas Hofer zu den Turbulenzen in Österreichs Politlandschaft
  

  Viele offene Fragen gibt es derzeit um die Zukunft der österreichischen Regierung. Politikberater Thomas Hofer mit einer Analyse im Ö1-Mittagsjournal:

• SPÖ sucht gemeinsame Linie
  

  Die Spitze der Bundes-SPÖ will die Frage noch nicht beantworten, ob man sich einem Misstrauensantrag gegen die Bundesregierung unter Kanzler Kurz (ÖVP) anschließen wollen. Zwei SPÖ-Landeschefs hingegen tendieren eindeutig dazu, einem allfälligen Antrag zuzustimmen. Wolfgang Werth hat sich, gemeinsam mit Birgit Pointer und Tanja Malle in der Sozialdemokratie umgehört.

• "SPÖ will nicht den Schwarzen Peter"
  

  Die SPÖ ist sich noch nicht einig, ob sie einem Misstrauensantrag gegen Kanzler Kurz folgen soll. Die Frage sei derzeit, wie komme man am besten aus den Startlöchern in Richtung September-Wahl, so Politik-Berater Thomas Hofer im Ö1-Mittagsjournal. Die SPÖ wolle sicher nicht den Schwarzen Peter zugeschoben bekommen. Nicht zu unterschätzen sei auch die Rolle des Bundespräsidenten, dessen Korsett gar nicht so eng sei, wie es scheine, analysiert Hofer.

• Österreich auch Thema beim Europaministertreffen
  

  Die Regierungskrise in Österreich findet weit über die Grenzen des Landes hinaus Beachtung. So sorgen die Vorgänge auch im Brüssel beim heutigen Treffen der Europaminister für Gesprächsstoff. Einige nutzen die Gelegenheit, um kurz vor den EU-Wahlen gegen rechtspopulistische Parteien zu wettern. Sie sehen das Experiment in Österreich, Rechtspopulisten in die Regierung zu holen, als gescheitert an.

• Juncker in Wien zurückhaltend
  

  Auch der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, hat am Vormittag am Rande eines Gewerkschaftskongresses in Wien Stellung zur Regierungskrise, und ihren Auslöser, die FPÖ, bezogen.

• Haselsteiner: Keine Klage nach Ibiza-Video
  

  Eine prominente, wenn auch ungewollte Rolle in der Ibiza-Affäre spielt Hans Peter Haselsteiner und sein Baukonzern Strabag. Heinz-Christian Strache erklärte ja in dem Video gegenüber der vermeintlichen Oligarchen-Nichte, Bauaufträge von staatlicher Seite unter bestimmten Bedingungen von der Strabag wegverteilen zu wollen. Wörtlich meinte Strache: "Den Haselsteiner will ich nicht mehr." Im Interview mit Cornelia Krebs bezieht Haselsteiner dazu jetzt Stellung.

• BVT-U-Ausschuss erhöht Tempo
  

  Mit dem Ende der ÖVP-FPÖ-Koalition und den bevorstehenden Neuwahlen sind die Tage der beiden Untersuchungs-Ausschüsse (zu den Eurofightern und zu den Vorgängen im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung BVT) gezählt.

  Doch zumindest im BVT-Untersuchungs-Ausschuss wollen sich die Fraktionen dadurch nicht ausbremsen lassen und versuchen, alle noch geladenen Auskunftspersonen zum Thema „schwarze Netzwerke“ zu befragen. Die NEOs wollen am letzten Drücker doch noch die Ladung von Ex-ÖVP-Fraktionschef Werner Amon durchsetzen.

• Trauer um Niki Lauda
  

  Der Tod von Niki Lauda vergangene Nacht sorgt international für Betroffenheit. Auch wenn er nach seiner Lungen-Transplantation im vergangenen Sommer nicht mehr zu früherer Stärke zurückfand, die Nachricht von seinem Tod kam dann doch unerwartet, erst im Februar hatte Lauda seinen 70. Geburtstag gefeiert.

  Wer in den 1970er Jahren aufgewachsen ist, bei dem haben sich die Bilder von Laudas Horror-Unfall auf dem Nürburg-Ring eingebrannt, den er nur knapp überlebte. Niki Lauda war dreifacher Formel 1-Weltmeister, erfolgreicher Flugunternehmer, bis zuletzt Aufsichtsratschef des Formel-1-Teams von Mercedes und Fernseh-Kommentator. Daniel Kulovits fasst die Reaktionen auf den Tod von Niki Lauda zusammen:

• Marko: Ausnahmepersönlichkeit hinterlässt Lücke
  

  Weltweite Betroffenheit nach dem Tod von Niki Lauda. Er war eine Ausnahmepersönlichkeit mit einem schier unbändigen Lebenswillen und er hinterlässt eine Lücke – so einer seiner Weggefährten, der frühere Rennfahrer und derzeitige Motorsport-Chef von Red Bull, Helmut Marko am Telefon des Mittagsjournals.

  >>Das Journal Panorama ändert heute anlässlich des Ablebens von Niki Lauda sein Programm: Wir sprechen über den Sportler, den Unternehmer, den Menschen Lauda: Gäste bei Volker Obermayr sind unter anderem unser Sportreporter und Formel-1-Experte Gerhard Prohaska sowie der Luftfahrtexperte Kurt Hofmann.
  Heute Abend ab 18 Uhr 25, gleich nach dem Abendjournal.

• Huawei-Beschränkungen treffen Konsumenten
  

  Viel haben wir in den vergangenen Wochen und Monaten über den Handelskonflikt zwischen den USA und China berichtet. Meist geht es da um Zölle, Einfuhrbeschränkungen und sonstige, häufig recht abstrakte Erscheinungen des internationalen Warenverkehrs. Auf Druck der US-Regierung kündigen jetzt der Internet-Riese Google und mehrere Chiphersteller die Geschäftsbeziehungen mit dem chinesischen Elektronikhersteller Huawei. Davon sind auch hunderttausende österreichische Konsumentinnen und Konsumenten betroffen. Für Besitzer eines Huawei-Smartphones bedeutet das Einschränkungen u.a. bei den Apps.

• Architekturtage in ganz Österreich
  

  „Raum macht Klima“ - unter diesem Motto stehen die Architekturtage in Österreich am Freitag und Samstag dieser Woche.
  In allen Bundesländern wird das Thema Klima aus architektonischer und raumplanerischer Sicht beleuchtet, um zu verdeutlichen, wie groß der Einfluss von Architektur auf klimatische Veränderungen ist. Die Architekturtage bieten in ihrer 10. Ausgabe einmal mehr österreichweit Filme, Vorträge, Objektbesichtigungen oder geführte Thementouren an.

• News in English
  
• Nachrichten
  

  Schweinefleisch ist die Fleischsorte, die in Österreich am häufigsten gegessen wird. Bei Betrachtung einer neuen Greenpeace-Untersuchung könnte einem aber der Appetit vergehen; in Stichproben wurden antibiotika-resistente Keime gefunden.

Service

Wenn Sie den kostenfreien Journal-Podcast des aktuellen Dienstes abonnieren möchten, kopieren Sie diesen Link (XML) in Ihren Podcatcher. Für iTunes verwenden Sie bitte diesen Link (iTunes).

Sendereihe

• Ö1 Journale