Ö1 Mittagsjournal

24. Mai 2019, 12:00

Beiträge

• May-Rücktritt am 7. Juni
  

  Die britische Premierministerin Theresa May will ihr Amt als Chefin der Konservativen Partei am 7. Juni abgeben. Sie werde Regierungschefin bleiben, bis ihr Nachfolger feststehe. Es sei im besten Interesse des Landes, wenn ein anderer Premierminister Großbritannien aus der EU führe.

• Treffen von Kurz mit den Landeshauptleuten
  

  Die Landeshauptleute von ÖVP und SPÖ haben sich auch nach dem Gespräch bei Bundeskanzler Sebastian Kurz nicht einigen können, was einen Misstrauensantrag gegen den Regierungschef betrifft. So hofften Vertreter der Kanzlerpartei, dass die Chefs der rot regierten Länder ihre Parteichefin Pamela Rendi-Wagner überzeugen können, am Montag dabei dagegenzustimmen.

• Ausgangslage vor Sondersitzung am Montag
  

  Am Montag tritt der Nationalrat zu einer Sondersitzung zusammen, in der nicht nur mehrere neue Regierungsmitglieder vorgestellt werden sollen, sondern ein Antrag auf Neuwahl des Nationalrats eingebracht wird und in der sich der Bundeskanzler einem Misstrauensvotum stellen muss. Dessen Ausgang ist derzeit völlig offen.

• Strache bringt Anzeigen ein
  

  Nach seinem Rücktritt als FPÖ-Chef und Vizekanzler am vergangenen Samstagnachmittag äußert sich Heinz-Christian Strache jetzt via Presse-Aussendung und auf Facebook ausführlicher zum Ibiza-Video. Darin gibt es Selbstkritik - aber auch viele Relativierungsversuche und den Versuch, den Fokus der Behörden auf die Entstehungsgeschichte des Videos zu lenken. Strache hat nun Strafanzeigen gegen drei Personen eingebracht.

• "SPÖ wird wohl für Misstrauensantrag stimmen"
  

  Edgar Weinzettl, Leiter des Innenpolitik-Ressorts, gibt seine Einschätzung zur Lage vor dem Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz ab.

• Wie geht es im Innenministerium weiter?
  

  Der neue Innenminister Eckart Ratz hat bereits gestern zwei umstrittene Last-Minute-Entscheidungen von Ex-Innenminister Herbert Kickl zurückgenommen: die Verordnung, dass Asylwerber einen Stundenlohn von 1 Euro 50 erhalten - und die Bestellung des früheren Generalsekretärs Peter Goldgruber zum Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit. Goldgruber wurde noch gestern Abend abberufen. Doch wie geht es jetzt weiter?

• EU-Wahlkampffinale in Italien
  

  EU-Wahlkampf in Italien - das heißt, wer bekommt die insgesamt 76 Sitze, die Italien im Europa-Parlament zustehen. Und wer wird stärkste Kraft im Land selbst. Bei den letzten Wahlen hat die Demokratische Partei unter Matteo Renzi die 40-Prozent-Marke geknackt. Jetzt will aber Lega-Chef Matteo Salvini auf das Siegerstockerl und dann gleich auch die Rechtspopulisten in ganz Europa anführen. In jedem Fall scheinen die anderen italienischen Parteien aber deutliche weniger Zustimmung zu bekommen.

• Grüner Wahlabschluss
  

  Für die Grünen geht es bei der Europawahl am kommenden Sonntag wohl ums politische Überleben. Nachdem sie bei der letzten Nationalratswahl im Herbst 2017 den Wiedereinzug nicht geschafft haben, ist ein Erfolg bei der jetzigen Europawahl besonders wichtig. Am Sonntag soll es mit Spitzenkandidaten Werner Kogler und der TV-Köchin Sarah Wiener als Listenzweite wieder ein kräftiges grünes Lebenszeichen geben, so zumindest der Wunsch beim heutigen Wahlkampfabschluss.

• Studierende zu ÖH-Wahl aufgerufen
  

  Der Mai steht im Zeichen der Wahlen, und zwar nicht nur der EU-Wahl am 26. Mai. Unmittelbar danach - von 27. bis 29. Mai - ist Österreichs Hochschülerschaft aufgerufen, ihre Vertretung zu wählen. Bundesweit treten 9 Listen zur ÖH-Wahl an. Die größte Herausforderung für die Listen ist allerdings der Kampf gegen die traditionell niedrige Wahlbeteiligung.

• Modi bleibt Indiens starker Mann
  

  Die Regierungspartei BJP von Premierminister Narendra Modi hat die Parlamentswahl in Indien deutlich gewonnen. Die Hindu-Nationalisten erreichten nach Zahlen der Wahlkommission eine absolute Mehrheit der 545 Sitze im Unterhaus des Parlaments. Rund 900 Millionen Menschen waren wahlberechtigt. Peter Rimmele von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Neu-Delhi gibt im Journalinterview seine Einschätzung zu dem Ergebnis und seinen Folgen ab.

• YouTuber Rezo setzt CDU unter Druck
  

  Kurz vor der EU-Wahl sorgt ein junger YouTuber in Deutschland für ziemliche Aufregung. Der 26-jährige Rezo übt in einem Video im Internet heftige Kritik an der Politik, vor allem an der Regierung und der CDU, an deren Klima-, Wirtschafts- und Außenpolitik. Die CDU zerstöre unsere Leben und unsere Zukunft, und Rezo versucht das in einem fast einstündigen Video zu belegen. Die Resonanz ist enorm, mehr als fünf Millionen Mal wurde das Video bereits angeklickt. Und die CDU ist ziemlich verdattert, nach einem Schreck-Tag und einem angekündigten Gegen-Video, das dann doch nicht veröffentlich wurde, sucht der CDU-Generalsekretär nun das Gespräch mit dem YouTube-Star.

• Millionen-Vergleich in Causa Weinstein
  

  Der frühere Hollywood-Produzent Harvey Weinstein zahlt offenbar Millionen, um Zivilprozesse wegen sexueller Übergriffe zu vermeiden. Das berichten heute die amerikanischen Zeitungen Wall Street Journal und New York Times. Eine offizielle Bestätigung gibt es nicht. Die Rede ist von 44 Millionen Dollar, die Weinstein offenbar als Entschädigung an die Klägerinnen zu zahlen bereit ist.

• Spürhunde gegen Borkenkäfer
  

  Der Klimawandel nützt den Borkenkäfern, die in heimischen Wäldern großen Schaden anrichten. 5,2 Millionen Kubikmeter Holz waren es allein im Vorjahr. Die Kontrolle der Bestände ist für ihren Fortbestand essentiell. So entstand die Idee, Hunde auszubilden, die mit ihren feinen Nasen Borkenkäfer in jedem Entwicklungsstadium und vor allem auch ganzjährig aufspüren können.

• Dorit-Margreiter-Personale im mumok
  

  Räume und Architekturen spielen in den Foto- und Videoarbeiten der österreichischen Künstlerin Dorit Margreiter eine zentrale Rolle - als Motiv ihrer Kunst, aber auch als Ausgangspunkt ihrer Installationen. Für ihren Auftritt bei der Kunstbiennale in Venedig hat sie 2009 einen Seitenflügel des österreichischen Pavillons in ein Kino verwandelt. Als Professorin für Videokunst an der Akademie der Bildenden Künste prägt Margreiter die heimische Kunstszene. Jetzt widmet das mumok der Künstlerin eine Personale. „Really!“ heißt die Ausstellung, die heute Abend eröffnet wird.

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