Ö1 Journal um acht

12. Juni 2019, 08:00

Beiträge

• Auslieferungsgesetz in Hongkong vorerst auf Eis
  

  Der Frühverkehr in Hongkong ist heute fast zum Erliegen gekommen, Straßen wurden blockiert. Tausende Menschen sind erneut auf die Straße gegangen aus Protest gegen das von der Regierung geplante Auslieferungsgesetz. In Hongkong wird befürchtet, dass Menschen künftig aus Hong Kong nach China ausgeliefert werden können. Nun hat die Regierung kurz einmal nachgegeben.

• Iwan Golunow ist frei
  

  Nach einer ungewöhnlichen Kehrtwende des russischen Innenministeriums ist der Investigativjournalist Iwan Golunow am Abend aus dem Hausarrest entlassen worden. Gegen Golunow war wegen offenbar falscher Drogenvorwürfe ermittelt worden. Nach Solidaritätskundgebungen und massiver Kritik in den Medien konnte er am Abend als freier Mann ein Polizeihauptquartier verlassen - unter dem Jubel seiner Unterstützer.

• Kosovo 20 Jahre nach dem Krieg
  

  Vor 20 Jahren endete in der ehemaligen serbischen Provinz Kosovo der Krieg, den die NATO mit dem Jugoslawien unter dem Autokraten Slobodan Milosevic geführt hatte. Die jugoslawischen Streitkräfte zogen ab, etwa 200.000 Kosovo-Serben flohen mit ihnen und die NATO-Truppen marschierten unter dem Jubel der albanischen Mehrheitsbevölkerung ein.

  Aus diesem Anlass findet in Pristina heute eine große Feier statt, an der auch der ehemalige US-Präsident Bill Clinton und die frühere US-Außenministerin Madeleine Albright teilnehmen werden. Aber: Feierstimmung ist nicht ganz angebracht, wie ORF-Korrespondent Christian Wehrschütz berichtet:

• Neue Regierung noch eher unbekannt
  

  Neun Tage nach ihrer Angelobung präsentieren sich die neue Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und ihr Regierungsteam in einer knappen Stunde erstmals dem Nationalrat und damit auch einer breiten Öffentlichkeit. Mit inhaltlichen Aussagen zur Regierungsarbeit hat sich das Kabinett bisher zurückgehalten, auch deshalb ist die Regierung Bierlein vielen Menschen noch nicht sehr bekannt, wie Johann Puntigam in Graz nachgefragt hat:

• Regierung stellt sich Nationalrat vor
  

  Heute wird sich die neue Regierung dem Nationalrat präsentieren und sich einer ersten Diskussion mit den Abgeordneten stellen. Wichtigste inhaltliche Entscheidung des heutigen Tages im Parlament: der Nationalrat wird beschließen, die Gesetzgebungsperiode am 3. Juli zu beenden. Daraus ergibt sich - wegen der gesetzlichen Fristen zur Vorbereitung - der Wahltermin am 29. September.

• ÖVP-Anträge zu Parteientransparenzpaket
  

  In der Nationalratssitzung werden heute auch zahlreiche Anträge eingebracht bzw. mit einer sogenannten Fristsetzung versehen. Damit können in der Juli-Plenarwoche Initiativen wie das Rauchverbot in der Gastronomie oder die Förderung der Ganztagesschulplätze beschlossen werden.

  ÖVP-Klubobmann August Wöginger hat im Journal um sieben eine Art Fortsetzung von Schwarz-Blau in den kommenden Wochen im Parlament angekündigt, aber auch einen Antrag zur Parteienfinanzierung, der Kürzungen vorsieht, eine Koppelung an eine Frauenquote, aber keine Obergrenze bei Parteispenden. Der Rechnungshof soll etwas mehr Einblick-Möglichkeiten erhalten:

• Juncker zieht Bilanz
  

  EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker befürchtet ein undurchsichtiges Vorgehen der politischen Akteure in der EU beim Machtkampf um seine Nachfolge. In einem Interview mit der Politikplattform "politico" hat sich Juncker auch gegen eine vorschnelle Nominierung von Kommissarskandidaten ausgesprochen.

• Tag gegen Kinderarbeit
  

  Mehr als 150 Millionen Kinder müssen weltweit arbeiten, um zum Überleben ihrer Familien beizutragen. Darauf macht das UNO-Kinderhilfswerk UNICEF aufmerksam - am heutigen Welttag gegen Kinderarbeit.

• Greenpeace: Mikroplastik landet am Teller
  

  Polyester gehört zu den beliebtesten Stoffen der Modeindustrie. 60 Prozent der Kleidung besteht heute zum Teil oder ganz aus der billigen Kunstfaser. Für die Umwelt ist das in mehrfacher Hinsicht problematisch. Die Umweltorganisation Greenpeace hat Polyesterblusen von großen Textilkonzernen gemeinsam mit dem Umweltbundesamt getestet. Im Rahmen der Initiative "Mutter Erde" wurden die problematischen Ergebnisse präsentiert.

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• EM-Ticket-Verkauf beginnt
  

  In genau einem Jahr startet die Fußball-Europameisterschaft, die von 12. Juni bis 12. Juli 2020 stattfinden wird. Zum 60-jährigen Jubiläum des Turniers wird die EM erstmals in zwölf Ländern stattfinden. Der Ticketverkauf beginnt heute.

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