Ö1 Mittagsjournal

19. Juli 2019, 12:00

Beiträge

• USA oder Iran: Wer lügt über den Drohnen-Abschuss?
  

  Der Iran besteht darauf: Das Militär vermisst keine einzige seiner Drohnen. Einen Abschuss, wie das von Washington behauptet wird, habe es nicht geben. Es war US-Präsident Donald Trump persönlich, der gestern aus dem Weißen Haus die Öffentlichkeit darüber informiert hat, dass ein US-Kriegsschiff in der Straße von Hormus in Selbstverteidigung eine iranische Drohne zerstört hat. Weil diese dem amerikanischen Marine-Schiff gefährlich nahegekommen war. Sagt Trump die Wahrheit, dann ist es diesmal der Iran, der einer weitere Eskalation in der seit Wochen zunehmend angeheizten Stimmung vermeidet.

• EU-Justizminister über Polens Justizreformen
  

  Ein schon länger schwelender Streit in der Europäischen Union betrifft Polen und seine sogenannten Reformen im Justizsystem. Jetzt gibt es einen neuen Anlass: Die rechtsnationale Regierungspartei PiS hat eine Disziplinar-Regelung für polnische Richter eingeführt, die EU sieht dadurch die Unabhängigkeit der Richter bedroht. Heute treffen einander die europäischen Justizminister in Helsinki - sie haben Bedenken und erwarten von Polen, diese auszuräumen.

• Merkels Sommerbilanz
  

  Die deutsche Kanzlerin scheint unermüdlich und voller Tatendrang. Seit fast 14 Jahren ist Angela Merkel Regierungs-Chefin, und sie will es offenbar auch weiter bleiben, trotz aller politischen Schwierigkeiten, trotz der Reibereien mit dem Koalitionspartner und auch in der eigenen Partei, und obwohl sie mit mittlerweile 65 Jahren das Pensionsalter schon erreicht hätte und zuletzt wegen ihrer mehrmaliger Zitter-Attacken sorgenvolle Blicke ausgelöst hat. Zumindest vermittelt Angela Merkel bei ihrer schon traditionellen Sommer-Pressekonferenz nicht den Eindruck, amtsmüde zu sein.

• Dublin-Reform: Österreichs Regierung abwartend
  

  Sie habe die Dublin-Regel nie wirklich verstanden, sagt die designierte EU-Komm Präsidentin Ursula von der Leyen zu den Regeln für den Umgang mit Asylsuchenden. Dublin bedeutet vereinfacht gesagt, dass jemand dort um Asyl ansuchen muss, wo er oder sie erstmals europäischen Boden betreten hat. Von der Leyen fordert diesbezüglich eine Reform - die österreichische Bundesregierung muss in dieser Diskussion noch auf weitere Details warten.

• Spendenobergrenzen teilweise "sinnwidrig"
  

  Im Parlament wurde eine Neuregelung der Parteifinanzen beschlossen. Das Argument jener, die es beschlossen haben, lautet im Wesentlichen: Die neue Regelung ist besser als die Alte. Etwas differenzierter sieht das Hubert Sickinger, Experte für Parteienfinanzierung. Die Obergrenze von 7.500 Euro pro Spender sieht er positiv, weil sie den Einfluss von Großspendern reduziert. Die Spendenobergrenze von 750.000 Euro pro Jahr für eine Partei bezeichnet Sickinger hingegen als „sinnwidrig“. Eigentlich sei erwünscht, dass Mitglieder und Sympathisanten eine Partei mit kleinen Spenden unterstützen - würde aber zum Beispiel nur jedes zweite SPÖ-Mitglied 10 Euro spenden, wäre die Grenze schon überschritten, so Sickinger.

• Nichtwahlberechtigte in Österreich
  

  Mehr als 1,2 Millionen Menschen, die in Österreich leben, dürfen bei der Nationalratswahl im September nicht wählen. Der Grund: Sie haben keinen österreichischen Pass. Bei insgesamt rund 6,4 Millionen Wahlberechtigten ist das eine nicht unwesentliche Größe. Regelmäßig flammt wieder die Diskussion auf, ob alle, die hierzulande ihren Lebensmittelpunkt haben, auch das Wahlrecht auf Bundesebene erhalten sollen, oder ob es weiterhin auf Staatsbürgerinnen und Staatsbürger beschränkt bleiben soll.
  

  
  Dazu ein Gespräch mit Migrationsforscher Rainer Bauböck

• Kritik an Daten-"Sauger" FaceApp
  

  Datenschützer warnen vor der derzeit bei Jugendlichen und Prominenten so beliebte FaceApp. Mit der App kann man sein Gesicht fotografisch altern lassen. Klingt nach einem lustigem Spiel, doch bei näherem Hinsehen ist das gar nicht so lustig: Datenschützer warnen nämlich, dass bei FaceApp im Hintergrund Daten abgesaugt werden.
  

  
  Dazu ein Gespräch mit Datenschutz-Aktivist Max Schrems

• FaceApp-Datenklau "nicht anders als bei Facebook"
  

  Verwundert über die verstärkte Kritik an Face App zeigt sich Datenschutz-Aktivist Max Schrems. Im Mittagsjournal sagt Schrems, die AGBs von Face App seien teilweise wortident mit Plattformen wie Facebook. Schrems führt die Aufregung auf die Tatsache zurück, dass FaceApp russische Betreiber hat.

• Trumps neue Lieblingsfeindinnen
  

  „Wenn es Euch hier nicht gefällt, dann geht doch in Eure kriminalitäts-verseuchten Länder zurück". Mit diesen Worten hat US-Präsident Donald Trump eine neue Rassismus-Debatte in den USA ausgelöst. Trump hat neue Lieblings-Feindinnen: vier demokratische Mitglieder des Repräsentantenhauses. Alle vier sind Amerikanerinnen, alle vier gehören zum linken Flügel ihrer Partei und alle haben dunkle Hautfarbe. In US-Medien sind sie mittlerweile als „The Squad“ („Die Truppe“) bekannt.

• Südkorea vs. Japan: Streit um Entschädigungen
  

  Zwischen Südkorea und Japan eskaliert ein Streit, der schon Folgen für die Computerchip-Produktion zeigt und damit international spürbar werden könnte. Es geht um Entschädigungen für Zwangsarbeiter während der japanischen Besatzung im Zweiten Weltkrieg. Japan sieht alles abgegolten, Südkorea hingegen lässt individuelle Klagen zu. Südkoreas Botschafter in Japan wurde heute ins Außenministerium zitiert - und das Treffen soll ungewöhnlich heftig gewesen sein.

• Ametsreiter kritisiert "fehlende Ambition" bei Breitbandausbau
  

  In Deutschland hat der britische Telekomanbieter Vodafone ein Kabelnetz um 18 Milliarden Euro übernommen und ist damit zur Nummer zwei am deutschen Markt aufgestiegen. Das neu dazu gekaufte Netz ist ein wichtiger Teil für den Konzern, um in Europas größter Volkswirtschaft Breitband in Echtzeit sowie das 5G-Mobilfunknetz flächendeckend auszubauen. An den Chef von Vodafone Deutschland kann man sich hierzulande gut erinnern: Hannes Ametsreiter hat A1 Telekom geleitet, seit 2015 ist er in Deutschland tätig.

• Bio-resorbierbare Keramik-Implantate aus Wien
  

  Bei schweren Schädeltraumata oder auch bei Herzinfarkten kommen sogenannte bio-resorbierbare Keramiken zum Einsatz: diese ermöglichen im medizinischen Sektor eine Vielzahl neuer Anwendungen, nicht nur als Plombe im Mund sondern auch auf andere Art: Weltmarktführer für den 3D-Druck von Hochleistungskeramiken ist die Wiener Firma Lithoz.

• Romandebüt von Ocean Vuong
  

  Als der vietnamesisch-amerikanische Dichter Ocean Vuong vor zwei Jahren den renommierten T.S. Eliot-Preis für seinen Lyrikband „Night Sky with Exit Wounds“ gewann, wurde er von der anglo-amerikanischen Literaturkritik als neues Wunderkind gefeiert. Wenig überraschend, war Vuong damals doch noch keine 30 Jahre alt. Jetzt legt Ocean Vuong mit „Auf Erden sind wir kurz grandios“ seinen ersten Roman vor - ein Erinnerungsbuch, in dem sich Vietnamkrieg und sein Leben in den USA als schwuler Einwanderer treffen.

• News in English
  
• Nachrichten
  

Service

Wenn Sie den kostenfreien Journal-Podcast des aktuellen Dienstes abonnieren möchten, kopieren Sie diesen Link (XML) in Ihren Podcatcher. Für iTunes verwenden Sie bitte diesen Link (iTunes).

Sendereihe

• Ö1 Journale