Ö1 Mittagsjournal

14. September 2019, 12:00

Beiträge

• Versöhnliche Töne zwischen EU und Italien
  

  Seit dem unfreiwilligen Abgang des wortgewaltigen italienischen Innenministers Matteo Salvini ist der Umgangston zwischen Rom und Brüssel deutlich versöhnlicher. Statt auf Konfrontation setzt die neue Regierung auf Dialog. So auch beim Treffen der EU-Finanzminister in Helsinki:

  Das gilt für einen neuerlichen Anlauf zur Aufteilung von Flüchtlingen in Europa ebenso wie für den Finanzkurs des hoch verschuldeten Landes. Die Finanzminister wollen neue Budget- und Schuldenregeln ausloten. Bis diese tatsächlich stehen wird es zwar noch dauern - bezeichnend aber, dass die Diskussion gerade jetzt angestoßen wird.

• "Aufbruchparteitag" der FPÖ
  

  Am heutigen FPÖ-Bundesparteitag in Graz wird sich weisen, wieviel Rückhalt Norbert Hofer in den eigenen Reihen hat, wird er - das gern zitierte freundliche Gesicht der Freiheitlichen - am Nachmittag doch zum neuen Bundesparteiobmann gewählt. Außerdem will sich Hofer ein Durchgriffsrecht bei sogenannter "Gefahr in Verzug" sichern. Gemeint sind da wohl die vielen "Einzelfälle", die die Abgrenzung der Partei von rechtsextremen Inhalten regelmäßig torpedieren.

  Der große Abwesende am Parteitag ist heute -Ibiza bedingt - der langjährige ehemalige Parteiobmann Heinz Christian Strache. Zumindest per Video hat sich dieser aber im Vorfeld zu Wort gemeldet und die Partei zur Einigkeit aufgerufen.

• "Im Journal zu Gast": Christoph Badelt
  

  Zwei Wochen vor der Nationalratswahl am 29. September warnt der Leiter des Wirtschaftsforschungs-Instituts (WIFO), Christoph Badelt, vor der Verteilung von Wahlzuckeln. Über viele Themen werde im Wahlkampf geredet, freilich nicht immer über die richtigen und über zu viele Nebensächlichkeiten. Es sei schließlich nicht egal, „wie es mit dem Klima weiter geht, mit der sozialen Integration, mit der Wirtschaft, der Forschung und der Exzellenz des Wirtschaftsstandortes, dem Budget, und und und..“

  So etwa spricht er sich gegen die Strategie der großen Parteien aus, eine CO2-Steuer aus purem Populismus abzulehnen. Natürlich seien hier parallel soziale Abfederungen zu planen. Im Klimaschutz ortet der WIFO-Chef keinen Widerspruch zum Wirtschaftswachstum. Eine Rezession fürchtet Christoph Badelt für Österreich derzeit nicht, wie er in der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“ erläutert.

• Geringer Datenschutz in Unternehmen
  

  Viele Unternehmen in Österreich unterschätzen die Gefahr ungesicherter Daten nach wie vor massiv. Hackerangriffe waren zuletzt ja auch im Wahlkampf Thema, die ÖVP geht davon, aus Opfer eines solchen Angriffs geworden zu sein. Beweise dafür gibt es vorerst nicht, Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz ermitteln aber. Nicht nur in der Politik, auch in der Wirtschaft wird die Sicherung der eigenen Daten noch viel zu oft vernachlässigt, warnt der Datenschutzexperte Hans Zeger.

• Parteitag der britischen Liberaldemokraten
  

  Der Herbst ist immer die Jahreszeit in Großbritannien, in der alle Parteien ihre Konferenzen abhalten. Dafür pausiert das Parlament immer für eine Zeit, aber eben niemals solange wie heuer wegen der fünf-wöchigen Zwangspause, die Boris Johnson verfügt hat. Heute beginnen jedenfalls diese Parteitage. Den Auftakt machen die Liberaldemokraten.

• Präsidentenwahl in Tunesien
  

  Nach dem Tod des tunesischen Präsidenten Béji Caid Essebsi Ende Juli finden diesen Sonntag Präsidentschaftswahlen in Tunesien statt. Obwohl in dem Land 2011 der Arabische Frühling begonnen hat und weitreichende demokratische Reformen eingeleitet wurden, ist die politische Parteienlandschaft heute zerstritten und der aussichtsreichste Kandidat auf die Präsidentschaft sitzt hinter Gittern.

  Trotz mehrerer Umfragen scheinen Prognosen unmöglich, da keiner der 26 Kandidaten die Zehn-Prozent Marke überschreiten wird. Dadurch wird ein zweiter Wahlgang, eine Stichwahl, notwendig werden.

• Türkische Rapper wagen Protest
  

  In der Türkei öffentlich Missstände anzuprangern, das ist mittlerweile Vielen zu gefährlich geworden. Eine Gruppe von türkischen Rappern tut es trotzdem und sorgt mit einem 15-minütigen Video gleich für eine Sensation: das Video haben mittlerweile mehr als 20 Millionen Nutzer auf Youtube angesehen. Es geht um staatliche Willkür, um Unrecht oder Gewalt gegen Frauen. Und damit um politische Themen, die den Mächtigen des Landes ziemlich unangenehm sind.

• Überschwemmungen im Süden Spaniens
  

  Die Auswüchse des Klimawandels werden uns mittlerweile beinahe täglich drastisch vor Augen geführt. Nach dem verheerenden Hurrikan "Dorian" gibt es für den Norden der Bahamas neuerlich eine Tropensturm-Warnung.

  Und an der spanischen Mittelmeerküste zwischen Valencia und Murcia regnet es seit Tagen so stark, wie seit 100 Jahren nicht mehr. Die Folgen sind auch dort Verwüstung und Chaos. Fünf Menschen sind bereits im Hochwasser ums Leben gekommen, Tausende müssen in Sporthallen übernachten. Und Entwarnung ist noch keine in Sicht.

• Klimawandel in Grönland
  

  Die größte Insel der Welt war in den letzten Wochen immer wieder in den Schlagzeilen. US-Präsident Donald Trump wollte sie von Dänemark kaufen und Flächenbrände haben Einwohner an der Westküste beunruhigt. Die Rede ist von Grönland – ORF-Reporter Paul Sihorsch hat die letzten Wochen in dem Land, wo die Sommer-Sonne nie ganz untergeht, verbracht.

• Kulturpolitik im Wahlkampf
  

  Vor fast 25 Jahren sorgte ein Wahlplakat Aufsehen: Lieben Sie Scholten, Jelinek, Häupl, Peymann, Pasterk oder Kunst und Kultur? Fragte damals die FPÖ auf großflächigen Plakaten. Im aktuellen Wahlkampf sind Kunst und Kultur zwar präsent, Debatten oder gar Rangeleien um Deutungshoheit finden aber versteckter statt.

  Auf Plakaten, in Internet-Spots oder gar in TV-Diskussionen ist das Thema Kultur, Kulturpolitik und Kunst kaum präsent. Dabei drehen sich viele der aktuellen Debatten um den Begriff der kulturellen Identität. David Baldinger hat sich bei den Kultursprechern der im Nationalrat befindlichen Parteien sowie bei den Grünen umgehört und versucht im Folgenden, die Trennlinien in der Kulturpolitik aufzuzeigen.

• Kunstmesse Art Berlin
  

  30 Jahre nach dem Mauerfall gilt die deutsche Hauptstadt Berlin als unangefochtene Künstlerhauptstadt Europas. Billige Mieten und urbane Freiräume haben in den 1990er- und Nullerjahren Künstler und Künstlerinnen aus aller Welt an die Spree gelockt. Nach den Künstlern kamen die Galerien. Diese präsentieren sich bis Sonntag auf der Kunstmesse Art Berlin, die im ehemaligen Flughafen Tempelhof stattfindet.

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