Ö1 Mittagsjournal

30. Jänner 2020, 12:00

Beiträge

• Coronavirus: Straßen in China fast leer
  

  In China breitet sich das Corona-Virus weiter aus. Die meisten Todesopfer gibt es bis jetzt in jener Provinz, wo das Virus zum ersten Mal aufgetaucht ist, rund um die Millionen-Stadt Wuhan. Jetzt versuchen die Behörden alles, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern.

  In Peking, berichtet Josef Dollinger, wird man immer wieder angehalten, um Fieber zu messen. Die Straßen sind aber auch teilweise wie leergefegt.

  Zahlreiche Länder haben auch damit begonnen, ihre Bürger aus China auszufliegen. Auch sieben Österreicher sollen aus der hauptbetroffenen Provinz ausgeflogen werden.

• Brexit: Österreicher-Stammtisch in London
  

  Jetzt wird es ernst mit dem Brexit - morgen um Mitternacht ist es so weit: Großbritannien verlässt die Europäische Union. Eine Zäsur im jahrzehntelangen Prozess der europäischen Einigung. Im europäischen Parlament war die Wehmut gestern bei vielen durchaus spürbar.

  Dabei ändert sich vorerst einmal gar nichts, denn es gibt eine Übergangsperiode bis zum Ende des Jahres. Bis dahin sollen die zukünftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU ausverhandelt werden. Betroffen sind auch rund 25.000 Österreicherinnen und Österreicher, die derzeit in Großbritannien leben. Eva Pöcksteiner hat sich bei einem Österreicher-Stammtisch in London umgehört:

• Brexit: Österreichs Botschafter in London
  

  Österreichs Botschafter in London, Michael Zimmermann, sieht ein vermehrtes Interesse der britischen Diplomatie an den einzelnen Mitgliedsstaaten. Rege wie lange nicht seien die Kontakte. Die Strategie Londons ist wohl, die EU-Mitglieder bei den Verhandlungen über das Nachfolgeabkommen auseinanderzudividieren. Cornelia Vospernik hat den Botschafter in London getroffen und gefragt, wie es den Österreichern kurz vor dem Austritt geht und welche Zukunft sie erwarten.

• Regierung präsentiert Steuerreform
  

  Atmosphärisch läuft alles gut bei der Regierungsklausur in Krems, das haben gestern alle Seiten ausführlich beteuert. Heute, am zweiten und gleichzeitig letzten Tag, geht es auch im inhaltliche Eckpunkte. Da haben ÖVP und Grüne vor kurzem ihre gemeinsamen Pläne für eine Steuer-Reform vorgestellt.

  Das Steuersystem soll ökologischer werden, bis zum Sommer sollen die Details fertig sein. Bereits fix ist, dass der Eingangs-Steuersatz von 25 auf 20 Prozent gesenkt wird, und der Spitzensteuersatz von 55 Prozent bestehen bleibt. Unterstützung gibt es für Landwirte und Klein-Unternehmer.

• Steuersystem wird ökologischer
  

  Bei der Regierungsklausur waren jetzt keine großen Überraschungen dabei. Offenbar sind auch die heiklen Punkte wie die Neugestaltung der Pendlerpauschale noch nicht weiter konkretisiert worden. Neu ist der Zeitplan, dass die ersten sechs Ökologisierungsschritte im Steuersystem bis Sommer ausgearbeitet werden sollen: klimaschädliches Verhalten soll bestraft und klimafreundliches belohnt werden.

  Direkt aus Krems informiert Edgar Weinzettl, Leiter der Ö1-Innenpolitik-Redaktion.

• Aufregung um Personalentscheidungen im Kulturbetrieb
  

  Im Kulturbereich sorgt eine Personalentscheidung auf Bundesebene derzeit für Kritik: Drei Wochen lang hatte Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) nicht nur die Europa-, sondern auch die Kulturagenden inne - letztere gingen gestern Vormittag offiziell auf die Grüne Ulrike Lunacek über. Am Vorabend, quasi in letzter Minute, hat Edtstadler aber noch die Kuratoriumsvorsitzenden dreier Bundesmuseen per E-Mail abberufen - darunter Christian Konrad, Ex-Raiffeisenchef, der seinen Platz in der Albertina räumen muss. Die Opposition kündigt ein parlamentarisches Nachspiel an.

• Sicherungshaft spaltet SPÖ
  

  Vier Tage nach der Burgenland-Wahl mit dem Sieg der SPÖ mit ihrem Spitzenkandidaten hält heute die Bundes-SPÖ Sitzungen ihres Bundesvorstandes- und des Parteipräsidiums ab. Grund zur Freude, finden die Roten. Grund zum Fragen, finden die vor Ort befindlichen Journalisten.

  Denn: Fragen tun sich auf, etwa zu den Wortmeldungen des designierten steirischen Landesparteivorsitzenden Anton Lang, der dieser Tage durchaus Verständnis für das Projekt einer sogenannten Sicherungshaft für aktenkundig gefährliche Personen bekannt hatte. Mit einer einheitlichen Linie in dieser Frage tut sich die SPÖ offenbar schwer.

• Oberster Korruptionsbekämpfer abberufen
  

  Das österreichische Innenministerium erweist sich immer mehr als Baustelle, was Personalprobleme und Meinungsverschiedenheiten betrifft. Nachdem die BVT-Affäre das Bundesamt für Verfassungsschutz in Turbulenzen gebracht hat, ist jetzt der Chef des Bundesamts für Korruptionsbekämpfung auf eigenen Wunsch vom Chefposten abgezogen worden. Der Anlass sind Vorwürfe der sexuellen Belästigung, berichtet die Kronenzeitung. Der Direktor soll halb nackt im Bademantel vor Mitarbeiterinnen posiert haben. Er selbst spricht von einer Intrige.

• Weißes Haus zielt auf Bolton-Buch
  

  Im Amtsenthebungsverfahren gegen US- Präsident Donald Trump rückt dessen ehemaliger nationaler Sicherheitsberater John Bolton immer mehr ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Einerseits verlangen die Demokraten, Bolton als Zeuge vor dem Senat zu hören, was die Trumps Republikaner ablehnen. Andererseits hat Bolton ein Buch geschrieben, in dem er die Argumentation der Demokraten für das Amtsenthebungsverfahren stützt. Jetzt will das Weiße Haus verhindern, dass es erscheint.

• Russland: Putins Geschichtsumdeutung
  

  Im Mai jährt sich der Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal. Ein Anlass, den Russlands Präsident Putin feierlich und mit vielen ausländischen Gästen begehen will. Der Sieg der Roten Armee über Hitler-Deutschland ist bis heute das nahezu einzige identitätsstiftende historische Ereignis in Russland. Je näher das Gedenkdatum rückt, desto öfter und schärfer kritisiert Präsident Putin nun die angeblich falsche Sicht des Westens auf die Rolle der Sowjetunion vor und im Zweiten Weltkrieg.

  Kritik an der damaligen Politik von Sowjet-Diktator Stalin weist der Kreml heftig zurück - und präsentiert seine eigene Sicht der Dinge, die bei Historikern gelinde gesagt für Stirnrunzeln sorgt. So unterstellt Putin etwa Polen, Mitschuld am Ausbruch des Zweiten Weltkriegs. Über die Hintergründe von Putins einseitiger Geschichtsdeutung, berichtet Carola Schneider aus Moskau.

• Deutsche Bank weiter mit Verlusten und Jobabbau
  

  Die größte Bank Deutschlands, die Deutsche Bank, kommt nicht aus den roten Zahlen heraus. 5,7 Milliarden Euro - so hoch ist der Verlust im vergangenen Jahr, wie die aktuelle Bilanz zeigt. Mittlerweile ist es das fünfte Minus in Folge. Verantwortlich dafür ist vor allem ein Konzernumbau der Deutschen Bank, weg vom Investment-Banking und Aktien-Geschäft. Vorstands-Chef Christian Sewing sieht die Deutsche Bank auf gutem Weg, Analysten sind hingegen skeptisch.

• Radiotest: Mehr Hörer für Ö1
  

  Der neue Radiotest ist da, die vierteljährliche Auswertung der Radiohör-Gewohnheiten des Publikums in Österreich, in diesem Fall für das letzte Jahresviertel 2019, erhoben durch unabhängige Marktforscher. Ergebnis: Ö3 hat Marktanteilsgewinne und Reichweitensteigerungen erreicht, Ö1 und die ORF-Regionalradios ihre Hörerzahlen erhöht.

• Wilhelm Leibl (1844-1900) in der Albertina
  

  „Wilhelm Leibl. Gut sehen ist alles!“, diese Ausstellung widmet die Albertina einem der wichtigsten Vertreter des Realismus im 19. Jahrhundert - er war einer der wichtigsten und doch ist er bisher hierzulande kaum bekannt. Es ist die allererste Leibl-Retrospektive außerhalb Deutschlands überhaupt.

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