Ö1 Mittagsjournal

10. Februar 2020, 12:00

Beiträge

• Sturm erreicht Österreich
  

  Das Orkan-Tief Sabine hat auch Österreich erreicht.
  Andreas Mannsberger aus der Ö1-Wetter-Redaktion mit dem weiteren Verlauf des Sturms, der bis morgen reicht.

  Schon bevor das Sturmtief Österreich mit voller Wucht erreicht hat, gab es Probleme im Zug- und Flugverkehr, es gibt erste Stromausfälle, die Feuerwehren sind schon im Einsatz.

• Sturm: Zugverkehr in Bayern eingestellt
  

  Das Sturmtief Sabine ist in der Nacht und heute Vormittag über Deutschland gezogen. Windspitzen von über 170 km/h wurden dabei gemessen. Mindestens drei Menschen wurden verletzt. Zahlreiche Flüge und Bahnverbindungen wurden gestrichen. In Bayern wurde am Vormittag der gesamte Zugverkehr eingestellt.

• CDU: Kramp-Karrenbauer geht
  

  Turbulente Zeiten in der deutschen Politik: Annegret Kramp-Karrenbauer tritt als CDU-Chefin ab und wird damit auch nicht die nächste Kanzlerkandidatin der Union. Diese Meldung hat am Vormittag Berlin aufgeschreckt. Spontan fallen einem da die Turbulenzen der letzten Woche in Thüringen ein, die das Fass zum Überlaufen gebracht haben. Aber von außen betrachtet hat man das Gefühl gehabt, sie hat die Partei, die sie seit gut einem Jahr führt, nie so richtig in den Griff bekommen. Zurückziehen will sie sich aber erst im Sommer, wo sie noch die Wahl zum Kanzler-kandidaten/ kandidatin steuern will. Als Verteidigungsministerin will sie bleiben.

• Kurz-"Aussprache" mit Justiz
  

  In der österreichischen Politik hat sich in den vergangenen Tagen alles um die Justiz gedreht. Begonnen hat es mit einem Hintergrund-Gespräch: Bundeskanzler Sebastian Kurz soll dort die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft als "Netzwerk roter Staatsanwälte" bezeichnet haben. Das will er dann so nicht gesagt haben. Seine Parteistrategen haben dann nachgelegt am Wochenende und ein Papier aus dem Jahr 1997 ausgegraben. Darin ist vom Plan der SPÖ die Rede, parteinahe Juristen als Richter unterzubringen.

  Was hat es auf sich mit den Netzwerken - rote oder sonstige? Justizministerin Alma Zadic (Grüne) misst dem 23 Jahre alten Papier keine Bedeutung bei. In der ÖVP sieht man das aber nicht so entspannt. Kanzleramts-Ministerin Karoline Edtstadler, im erlernten Beruf selbst Richterin, nimmt den SPÖ-Plan durchaus ernst.

• Debatte über Beschneidung der WKStA
  

  Kanzleramtsministerin Edtstadler (ÖVP) sorgt derzeit mit einem Vorstoß für Debatten: man könnte der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft doch die großen Wirtschaftsverfahren wegnehmen. Eine Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft - ohne Wirtschaft, das dürfte in der Koalition mit den Grünen aber nicht funktionieren, berichtet Bernt Koschuh aus dem Ö1-Chronik-Ressort. Nicht zuletzt auch deshalb, weil 140 von 213 Verfahren – und damit der Großteil - Wirtschaftsverfahren sind.

• Neue Wendung im Eurofighter-Verfahren
  

  Ein Verfahren, das schon lange dauert, ist das um den Eurofighter-Ankauf. Und immer wieder gibt es neue Wendungen:
  Am Wochenende hat das Nachrichtenmagazin Profil berichtet: der Airbus-Konzern muss in den USA 3,6 Milliarden Euro Strafe zahlen - das hat auch eine österreichische Tangente. Denn im Zuge des gerichtlichen Vergleichs mit den US-Behörden hat Airbus zugegeben, in Österreich Schmiergeld gezahlt zu haben. Was das für die Ermittlungen in Österreich bedeutet, hat Petra Pichler recherchiert.

• Abschaffung Pflegeregress: Ungeklärte Details
  

  Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) gibt sich in Sachen Pflegeregress und den damit verbundenen Zahlungen an die Bundesländer gesprächsbereit. Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hatte im Ö1-Morgenjournal gemeint, die Frage der Abgeltung sei noch immer nicht gelöst. Doch auch wenn der Sozialminister gesprächsbereit ist, ungeklärte Details sieht auch er.

• Irland: Geteilte Reaktionen auf Sinn-Fein-Erfolg
  

  In Irland steht nach der Wahl vom Wochenende das endgültige Ergebnis noch nicht fest. Klar ist aber: Die linke Partei Sinn Fein konnte stark zulegen und spielt nun in der gleichen Liga wie die beiden großen konservativen Parteien. Aber Sinn Fein war der politische Flügel der Terror-Organisation IRA, und niemand will mit ihr zusammenarbeiten. Was sagen die Menschen zum Erfolg der Sinn Fein, und wer soll nun regieren? Eva Pöcksteiner hat sich auf den Straßen von Dublin umgehört.

• Irland vor schwieriger Regierungsbildung
  

  Drei praktisch gleich starke Parteien hat Irland nun also - das macht die Suche nach einer Regierung nicht gerade einfacher. Mit der Sinn Fein will niemand regieren. Sie war der politische Arm der IRA, die für die Vereinigung Irlands gekämpft hat. Die beiden konservativen Parteien sind in in ihre historischen Streitigkeiten verstrickt und wollen auch nicht zusammenarbeiten. Christian Lininger über den Umbruch in der irischen Politik.

• Frankreich: Bürgerkonvent für mehr Klimaschutz
  

  Frankreich beschreitet im Klimaschutz neue Wege: Nicht die Regierung, sondern die Bürger sollen Maßnahmen erarbeiten, um Emissionen zu senken, die Klimabilanz zu verbessern. Dieser Bürgerkonvent, an dem 150 Französinnen und Franzosen teilnehmen ist eine Reaktion auf die Proteste der Gelbwesten, bei denen auch der Mangel von direkter Demokratie heftig kritisiert wurde.

• Dramatischer Medikamentenengpass im Iran
  

  Im Iran schien Anfang des Jahres ein Krieg mit den USA durchaus möglich. Erst die Ermordung des Generals Soleimani durch die USA, dann der Abschuss eines Passagierflugzeugs durch das iranische Militär. Der Krieg ist ausgeblieben. Trotzdem ist das Leben vieler Menschen im Iran gefährdet von diesem Konflikt. Und zwar durch die US-Sanktionen, die nicht nur die Wirtschaft treffen, sondern auch die medizinische Versorgung. Medikamente sind gar nicht mehr zu bekommen, oder extrem teuer. Und das, obwohl Medizin-Produkte gar nicht auf der Sanktionsliste stehen. Iran-Korrespondent Jörg Winter war in einem Spital in Teheran und hat die Folgen des Medikamenten-Notstands gesehen.

• Ergebnisse des Treffens Regierung-Justiz
  

  Mit dem Bekenntnis zu mehr Geld für die Justiz und Reformen endete Montag das Treffen zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz, Justizministerin Alma Zadic und Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler mit Vertretern der Staatsanwaltschaft und der Justizgewerkschaft. Zudem hat man sich auf drei Punkte geeinigt. Die Verfahren sollen beschleunigt, die Digitalisierung vorangetrieben und der Rechtsschutz gestärkt werden.

  Auch ein möglicher Einfluss der Politik auf die Justiz sei bei dem Treffen Thema gewesen. In diesem Zusammenhang betonten die Staatsanwältinnen und Staatsanwälte einmal mehr ihre Unabhängigkeit.

• Oscars: Eine Überraschung und viel Erwartbares
  

  Es war eine Überraschung, mit der man doch irgendwie rechnen konnte: die Auszeichnung des südkoreanischen Films "Parasite" mit dem Oscar für den besten Film. Die großen Favoriten waren andere, The Joker etwa oder das Weltkriegs-Drama "1917". Aber die Jury hat erstmals einen nicht-englischsprachigen Film ausgezeichnet, eine Satire auf die stark hierarchische Gesellschaft in Südkorea, die allerdings als chancenreicher Außenseiter gegolten hat. Sonst ist vieles nach Plan verlaufen.

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  Gestaltung: Arthur Trainacher

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