Ö1 Abendjournal

18. Februar 2020, 18:00

Beiträge

  • Gezi-Prozess endet mit Freisprüchen

    Gut sechs Jahre nach den regierungskritischen Gezi-Protesten in der Türkei sind heute in Istanbul neun Aktivisten und Intellektuelle überraschend freigesprochen worden, darunter auch ein führender Kunstmäzen des Landes. Ihnen wurde vorgeworfen, Drahtzieher hinter den damaligen Protesten in Istanbul gewesen zu sein. International wurde ja an dem Verfahren heftig Kritik geübt.

  • Wieder Kämpfe in der Ostukraine

    In der Ukraine scheint der Friede wieder einmal in weiter Ferne: An der sogenannten Kontaktlinie zwischen ukrainischer Armee und prorussischen Milizen ist es wieder zu heftigen Kampfhandlungen gekommen, ein ukrainischer Soldaten wurde dabei verletzt. Beide Seiten beschuldigen einander, für die neue Eskalation verantwortlich zu sein.

  • Yukos: Russland soll Schadenersatz zahlen

    Heute hat Russland im Rechtsstreit um die Verstaatlichung von Yukos, des einst größten privaten Ölkonzerns Russlands, eine Niederlage erlitten: Es muss den früheren Yukos-Aktionären 50 Milliarden Dollar Schadenersatz zahlen, hat ein niederländisches Berufungsgericht entschieden. Doch das letzte Wort in diesem Rechtsstreit ist noch nicht gesprochen, es ist ja überhaupt fraglich, ob internationales Recht da greifen kann.

  • CDU lehnt Ramelow-Kompromiss ab

    Die Regierungskrise im deutschen Bundesland Thüringen findet keine Ende, zumindest vorerst nicht. Denn der Vorschlag des bisherigen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow von der Linken, seine Vorgängerin Christine Lieberknecht von der CDU als Übergangsministerpräsidentin einzusetzen, wird von der CDU abgelehnt. Somit bleibt das Patt in Thüringen bestehen, und auch das Chaos, ausgelöst durch die CDU, die mit der rechten AfD gegen die Linken gestimmt hat, und damit die Bundes-CDU in schwere Turbulenzen gestürzt hat.

  • Wer sind die Eurofighter-Profiteure?

    Die Causa Eurofighter dreht sich ja derzeit vor allem darum, wer denn diese 14 Personen oder Institutionen sein könnten, die in den USA von Airbus als Geld-Empfänger genannt wurden. Bernt Koschuh hat nun einen recherchiert, mit größter Wahrscheinlichkeit dürfte es sich um eine Wiener Beraterfirma handeln, die drei Millionen Euro erhalten hat. Und zwar als Provision, als Österreich unter Verteidigungsminister Norbert Darabos einen 120 Millionen Euro Wartungsvertrag abgeschlossen hat.

  • Opposition zur Causa Eurofighter

    Die Eurofighter sind auch am Donnerstag Thema - und zwar beim Treffen der Wehrsprecher der Parlamentsparteien mit ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Das Gespräch hätte an sich auch mit Airbus geführt werden sollen, aber das Unternehmen hat eine Teilnahme abgelehnt.

  • Schlagabtausch um ÖGK geht weiter

    Das Hickhack zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern in der ÖGK, der Österreichischen Gesundheitskasse, rund um das prognostizerte Milliarden-Defizit, geht weiter: Laut eigener Prognose wird die Gesundheitskasse bis 2024 Verluste von rund 1,7 Millarden Euro machen. Der türkise ÖGK-Generaldirektor Bernahrd Wurzer will keine Panik verbreiten, die rote Vize-Dachverbandschefin Ingrid Reischl führt den Großteil des möglichen Defizits vor allem auf Gesetzesbeschlüsse von türkis-blau zurück.

  • Ludwig für Ganztagsschule und Pflegegarantie

    Wiens Bürgermeister und SPÖ-Chef Michael Ludwig hat heute eine einstündige Rede zur Lage der Sozialdemokratie in Wien gehalten. Dabei hat er eine Pflegegarantie und eine kostenlose Ganztagsschule angekündigt. Im kommenden Herbst wird in Wien gewählt, bei der letzten Wahl hat Ludwig viele Stimmen aus dem grünen Lager erhalten, die will er natürlich behalten. Und er hat auch ausgeteilt, gegen den Grünen Koalitionspartner.

  • FPÖ gegen höheres EU-Budget

    Österreich dürfe keinen zusätzlichen Cent zum EU-Budget beitragen, fordert FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl bei den laufenden EU-Budget-Verhandlungen, die am Donnerstag in Brüssel bei einem Gipfel möglicherweise entschieden werden können. Seine Partei wird deshalb morgen im EU-Hauptausschuss im Parlament einen entsprechenden Antrag einbringen, um - wie es Kickl gewohnt pointiert formuliert - "der Regierung die Veto-Keule mit ins Gepäck zu geben".

  • Verordnung gegen Medikamenten-Engpässe

    Mehr als 200 Medikamente gelten in Österreich derzeit als nicht lieferbar, die Zahlen schwanken, aber Apotheker und Apothekerinnen und Patientenanwalt sind sich einig: Es wird immer schlimmer. Heute ist eine neue Verordnung des Gesundheitsministerium veröffentlicht worden, mit der die Situation verbessert werden soll. Sie tritt am 1. April in Kraft.

  • Kritik an Frist vor Abschiebungen

    Ein 29-jähriger Asylwerber aus Afghanistan ist abgeschoben worden. Strittig ist in diesem Fall allerdings, ob er zu früh abgeschoben wurde. Denn wie sich jetzt herausstellte, wurde seiner Beschwerde beim Verwaltungsgericht stattgegeben, dass heißt, sein Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Nichtregierungsorganisationen fordern nun, dass der Afghane aus Kabul zurückgeholt wird.

  • Cayman Islands: Schattenfinanzplatz Nr. 1

    Die Cayman Islands in der Karibik sind die neue Nummer Eins der Schattenfinanzplätze. Das heißt, dort ist es besonders leicht, illegales Vermögen zu verstecken oder Steuern zu hinterziehen. Im neuen Index des Tax Justice Network hat das britische Überseegebiet erstmals die Schweiz an der Spitze abgelöst.

  • Sportsponsormarkt gewinnt an Bedeutung

    Im Profisport kann man sich ja Veranstaltungen, Verbände, Mannschaften oder Athleten ohne Firmenlogos schon gar nicht mehr vorstellen. Für eine kleine Zahl von Vereinen und Spitzensportlern ist die Werbung von Firmen und Ausrüstern ein lukratives Zusatzeinkommen. Wie sehr, das erhebt jedes Jahr das Marktforschungsinstitut FOCUS, zum Beispiel auch das Verhältnis der vier großen zu den 82 anderen Sportarten.

  • US-Pfadfinder insolvent

    Der Dachverband der US-Pfadfinder hat angesichts einer Klagewelle wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern Insolvenz angemeldet. Mehr als 12.000 Mitglieder der US-Pfadfinder sind seit 1944 Opfer von sexuellem Missbrauch geworden.

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