Ö1 Mittagsjournal

11. Mai 2020, 12:00

Beiträge

• Steuernachlässe für Gastronomie
  

  Während der ein oder andere sich schon auf das erste kühle Bier im Wirtshaus freut oder darauf, nicht mehr selbst kochen zu müssen, bangen nicht wenige Gastronomen corona-bedingt weiter ums wirtschaftliche Überleben also darum, ob sie am 15. Mai überhaupt wieder aufsperren können. Um ihnen unter die Arme zu greifen hat die Regierung ein sogenanntes Wirtshauspaket im Umfang von 500 Millionen Euro geschnürt, dessen Einzelheiten heute Vormittag präsentiert wurden.

• Erleichterung in Betrieben
  

  Die von der Regierung angekündigten Entlastungen für die Gastronomen sind in erster Linie sind das steuerliche Erleichterungen. Von einen Gesamtvolumen von 500 Mio. Euro ist da die Rede. Dabei geht es etwa um die Senkung der Mehrwertsteuer auf antialkoholische Getränke, oder die Abschaffung der Schaumweinsteuer. Das gilt vom 1. Juli bis Ende des Jahres.

  Michaela Reitterer, Präsidentin der österreichischen Hoteliersvereinigung ist froh über die Erleichterungen, glaubt aber an keine leichte Zeit. Sie sagt, die große Unbekannte sei, wie viele Gäste wirklich kommen würden. Positiv sieht sie auch den Appell, Reservierungen zu tätigen, damit sei es für die Betriebe besser planbar.

• Lockerungen in Europa
  

  Nach und nach werden Lösungen für einzelne Lebensbereiche gefunden und Land für Land treten jetzt immer mehr Lockerungen in Kraft. Einige Regierungen gehen es dabei schneller an. Andere, wie etwa die von der Pandemie schwer getroffenen Länder Frankreich und Spanien, wagen erst vorsichtige erste Schritte.

  Ernst Kernmayer mit einem Überblick darüber, was man in Europa wo ab heute wieder darf und was verboten bleibt.

• Deutschland mit neuen Corona-Fällen
  

  Während hierzulande schon überlegt wird ob und inwieweit man deutsche Touristen im Sommer wieder ins Land lassen könnte, sorgen ebendort dieser Tage einige Regionen für Aufsehen, in denen die Zahl der Infektionen zuletzt wieder bedenklich gestiegen ist. Dieser Anstieg hat in erster Linie mit Massenquartieren von Arbeitern auf Schlachthöfen zu tun. Dort wurden die Corona-Sicherheitsmaßnahmen nicht eingehalten.

• Deutsches Höchstgerichtsurteil sorgt für Streit in EU
  

  Ein Urteil des deutschen Bundes-Verfassungsgerichts erschüttert derzeit die Grundfesten des europäischen Rechtssystems. Eine juristische Kontroverse, die zu einer weiteren Belastungsprobe für die ohnehin schon Corona-gebeutelte Union wird - zieht das Urteil aus Deutschland doch offen den Europäischen Gerichtshof als oberste Instanz in Zweifel. Die EU-Kommission erwägt jetzt rechtliche Schritte gegen Deutschland.

  Über die Auswirkungen des Karlsruher Spruchs auch ein Gespräch mit Raffaela Schaidreiter in Brüssel.

• Zug mit Pflegerinnen angekommen
  

  Jetzt ist er also doch da, der erste Zug mit 24-Stunden-Betreuerinnen. Nach einem wochenlangen Hin und Her zwischen Rumänien und Österreich sind heute um 8 Uhr die ersten 80 rumänischen Betreuerinnen bei uns angekommen - konkret in Schwechat in Niederösterreich. Aber warum eigentlich nur 80? Wann werden die Rumäninnen getestet? Und wer zahlt Test und Transport? Katja Arthofer hat mit dem Obmann für die 24-h-Betreuung in der Wirtschaftskammer gesprochen.

• Neue Corona-Gesetze trotz Kritik auf dem Weg
  

  Letzte Woche hat die Länderkammer, der Bundesrat, mit der Stimmenmehrheit von SPÖ und FPÖ vier Gesetzespakete im Zusammenhang mit Covid-19 zurückgewiesen. Doch das ist nicht mehr als ein Aufschub. Heute im Verfassungsausschuss und Mittwoch im Plenum wird die Regierung per Beharrungsbeschluss ihre Gesetze wohl in der abgelehnten Form endgültig beschließen.

  Die Opposition ist weiter dagegen und hofft noch auf Änderungen, aber mehr als eine Hoffnung ist das nicht.

• NEOS und SPÖ für mehr Wirtschaftshilfe
  

  Neos und Sozialdemokraten kritisieren die Corona-Hilfen für die Wirtschaft als unzureichend. Seitens der Regierung gebe es vor allem große Ankündigungen, die Hilfe komme aber nicht bei den Unternehmen an. Auch das heute von der Regierung präsentierte Wirtshauspaket halten die beiden Oppositionsparteien - so wie auch die Freiheitlichen - für unzureichend.

• Tausch von Ölheizungen: Geld ab heute
  

  Das Klimaschutzministerium fördert den Umstieg von einer alten Öl-Heizung auf eine klimafreundliche Alternative - der Raus-aus-Öl-Bonus kann ab heute beantragt werden. 100 Millionen Euro stehen dafür heuer zur Verfügung. Theoretisch können damit 22.000 Ölkessel ersetzt werden. Das neue System ist aber oft sehr teuer und muss zum Haus passen, heißt es von der Bundesinnung der Heizungstechniker.

• Ärzte beklagen Verluste
  

  Die aktuelle Corona-Krise trifft auch das Gesundheitssystem finanziell hart. Die Österreichische Gesundheitskasse hat am Wochenende vor einen drohenden Defizit der Kassen in Millionenhöhe gewarnt, der Sozialversicherung insgesamt würden bis Jahresende 400 Millionen Euro fehlen, weitere 880 Millionen seien bisher gestundet worden, so die ÖGK.

  Finanziell betroffen sind auch die niedergelassenen Ärzte. Auch bei den Arztpraxen gebe es Einnahmenverluste, beklagt die Ärztekammer. Diese müssten den Ärztinnen und Ärzten ersetzt werden, damit die Praxen auch eine etwaige zweite Corona-Welle überstehen könnten, verlangt sie.

• Caring Communities - Hilfe von nebenan
  

  Am Land ohne Auto, abgeschnitten von der Dorfgemeinschaft - allein in der Wohnung, ohne Ansprechpersonen in der Stadt - jeder Fünfte in Österreich ist von Einsamkeit betroffen. Caring Communities, zu Deutsch: Hilfsgemeinschaften sollen da helfen.

  Das Rote Kreuz hat das schon vor etwa einem Jahr in zwei Projektregionen initiiert. Eine davon ist Eferding in Oberösterreich. Wir haben damals davon berichtet und schauen jetzt wieder hin, was sich dort in der Corona-Zeit getan hat.

• China testet eigene digitale Währung
  

  China könnte schon demnächst eine eigene digitale Währung einführen. Damit will China diese Zukunftstechnologie unter die eigene Kontrolle bringen und die Vorherrschaft des US-Dollars brechen. Bisher stand die chinesische Führung einer digitalen Währung eher skeptisch gegenüber.

• Offener Brief der Sommertheaterszene
  

  Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek hat es nicht leicht. Von vielen Seiten hagelt es Kritik an ihrem Umgang mit der Kulturszene, in den sozialen Medien wird gehöhnt und jeden Tag erhält sie eine Menge offener Briefe. So haben sich etwa die IntendantInnen aller Landestheater, Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner oder das Merlin-Ensemble mit offenen Briefen und konkreten Vorschlägen an Lunacek gewandt.

  Heute Vormittag kam ein weiterer dazu, vom Pianisten und Kultursommer-Semmering-Leiter Florian Krumpöck, unterzeichnet von prominenten UnterstützerInnen und Unterstützern.

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