Ö1 Mittagsjournal

2. Juli 2020, 12:00

Beiträge

• Anschober stellt neue Test-Strategie vor
  

  Es war alles schon ein bisschen gar entspannt zuletzt. Alles gelockert, die Maske - wenn überhaupt - unterm Kinn, der Urlaub vor der Tür. Aber seit einigen Tagen gehört auch Österreich zu den Ländern, in denen die Infektionen wieder steigen. Gestern waren es über 100, heute 68. Die meisten davon wieder in Oberösterreich.

  Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat heute ein Screening-Programm vorgestellt, das nächste Woche starten soll - ein Programm, um Cluster schnell aufzuspüren.

• SPÖ und NEOS fordern mehr Tests
  

  Für die Opposition ist die Sache mit den Tests klar: Schon im März habe Bundeskanzler Kurz 15.000 Tests pro Tag versprochen; das müsse die Regierung endlich umsetzen, verlangen heute SPÖ und Neos. Denn lockern kann nur, wer gleichzeitig testet. Nadja Hahn und Katja Arthofer über die roten und pinken Forderungen.

• Hofer vor Ibiza-U-Ausschuss
  

  Achter Tag heute im Ibiza-U-Ausschuss. Seit dem Vormittag wird FPÖ-Chef Norbert Hofer befragt. Unter türkis-blau war er gemeinsam mit Gernot Blümel (ÖVP) Regierungskoordinator. Was ihm da aufgefallen ist, wenn es um Posten-Besetzungen gegangen ist, darauf wollten die Abgeordneten abzielen.

  Hofer hat in seinem Eingangsstatement Postenbesetzungen bei staatlichen Unternehmen verteidigt. Die Befragungen durch die Parteien laufen noch.

  Für Ö1 im Ausschuss im Parlament ist Julia Schmuck.

• Chinas Hongkong-Gesetz: Widerstand im Westen wächst
  

  In Hongkong war gestern der 23. Jahrestag, seit Großbritannien die Stadt an China zurückgegeben hat. Ein Jahrestag, den die Führung in Peking auf ihre Art begangen hat: die Polizei hat hunderte Demonstranten verhaftet - auf Basis des neuen "Sicherheits-Gesetzes", das man in Hongkong Unterdrückungs-Gesetz nennen dürfte.

  Einige Länder haben dieses Gesetz hart kritisiert, die USA etwa. Großbritannien protestiert auf seine Art: Die Regierung in London bietet Millionen Hongkong-Chinesen die britische Staatsbürgerschaft an.

• "China hat Rubikon überschritten"
  

  Mit der neuen chinesischen Gesetzgebung in Hongkong sei eine Art Rubikon überschritten worden. Das sagt Dietmar Schweisgut, früher österreichischer Botschafter in China, Botschafter für die EU in China. Schon in den letzten Jahren habe es eine schleichende Aushöhlung der Autonomie Hongkongs gegeben. Peking sei nicht daran interessiert, das neue Gesetz maßvoll umzusetzen, so Schweisgut im Ö1-Mittagsjournal.

• Zwei weitere Amtszeiten für Putin
  

  Wenn sich Langzeit-Präsident Wladimir Putin laut Verfassung aus dem Amt verabschieden müsste, aber noch lange nicht genug hat von der Macht, dann gibt er einfach eine neue Verfassung in Auftrag. Die Demokratie kommt wieder ins Spiel, wenn die Bevölkerung über diese Verfassung abstimmen soll.

  78 Prozent haben Ja gesagt, zu einer ganzen Liste an Verfassungs-Änderungen, und zur Frage, ob Putin noch einmal zwei Amtszeiten Präsident bleiben kann. Auf den ersten Blick ist das ein großer Erfolg für Putin. Der Schönheitsfehler sei aber, wie die Abstimmung abgelaufen ist, die Opposition sieht darin eine Scheinabstimmung, so ORF-Korrespondentin Carola Schneider in Moskau

• Vor Urteil im Stadterweiterungsfonds-Prozess
  

  Am Wiener Landesgericht ist am Nachmittag mit einem Urteil zu rechnen, im Untreue-Prozess um den Wiener Stadterweiterungsfonds. Angeklagt sind der ehemalige Geschäftsführer des Fonds und die drei Kuratoriumsmitglieder, allesamt Spitzenbeamte aus dem Innenministerium.

  Ihnen wird vorgeworfen über eine Million Euro aus dem Fonds an ihnen nahestehende Personen, Organisationen und kirchliche Einrichtungen gespendet zu haben, ohne Grundlage. In ihren Schlussplädoyers haben Staatsanwalt und Verteidiger ihre Standpunkte noch einmal bekräftigt.

• "Heldinnen" warten auf Corona-Prämie
  

  Zu den Heldinnen des Alltags: Supermarkt-Kassiererinnen, Ärztinnen, Ärzte, Pflegekräfte. Sie alle haben viel Lob bekommen in den Tagen, als sie die Gesellschaft am Laufen gehalten haben.

  Für die Pflegerinnen stellt sich nun die Frage, wo die versprochene Anerkennung bleibt. Anfang April wurde eine Prämie vereinbart, die im Sommer ausbezahlt werden soll. Aber wer zahlt? Die Arbeitgeber im Sozialbereich fühlen sich nicht zuständig. Sie meinen: Die Regierung habe versprochen, die Regierung soll auch zahlen.

• 700 Millionen für Vereine
  

  700 Millionen Euro gibt es für Vereine - als Entschädigung für Verluste durch die Corona-Krise - vom kleinen Sportverein bis zur Freiwilligen Feuerwehr. Das ist schon länger beschlossen, heute haben Sportminister Werner Kogler (Grüne) und die auf ÖVP-Seite zuständige Ministerin Elisabeth Köstinger die Einzelheiten bekanntgegeben:

• Problem Reisewarnung für Westbalkan
  

  Seit gestern gilt eine Reisewarnung der höchsten Stufe für den Westbalkan: für Bosnien, Serbien, Montenegro, Kosovo, Nordmazedonien und Albanien. Viele Menschen aus diesen Ländern, die in Österreich arbeiten, stehen nun vor einer heiklen Frage: sollen sie im Sommer in ihre Herkunftsländer fahren? Und auch für Unternehmer wird die Lage komplizierter.

• So viele Patentanmeldungen wie noch nie
  

  Noch nie haben Österreicherinnen und Österreicher weltweit so viele Patente angemeldet wie 2019. Mehr als 11.700 Patente kamen aus Österreich. Damit liegt Österreich im Verhältnis zur Einwohnerzahl auf Platz 11 weltweit, innerhalb der EU sogar auf Platz 6. Die meisten Patente wurden im Bereich innovative Verkehrstechnik und Maschinenbau angemeldet. Besonders stark zugenommen haben Entwicklungen im Bereich autonome Fahrzeuge.

• Noch keine Entscheidung über Hagia Sophia
  

  Soll die Hagia Sofia wieder zu einer Moschee werden? Kurzer Ausflug in die Geschichte: die Hagia Sofia wurde im sechsten Jahrhundert in Istanbul gebaut, war dann fast 1.000 Jahre lang das größte christliche Gotteshaus und Hauptkirche des byzantinischen Reichs.

  1453 haben die Osmanen Konstantinopel erobert und die Hagia Sofia zur Moschee umgewidmet. So blieb es dann bis ins Jahr 1934. Da hat der Gründer des türkischen Staates, Kemal Atatürk, dessen oberstes Prinzip die Trennung von Staat und Religion war, angeordnet, die Hagia Sofia zum Museum zu machen.

  Nun hat ein religiöser Verein geklagt und verlangt, dieses Gesetz aus dem Jahr 1934 aufzuheben. Es ging um die Frage, ob das Dokument echt ist. Das Oberste Verwaltungs-Gericht entschied, das Umwandlungsdekret ist gültig. Über die Zukunft der Hagia Sophia soll jetzt das Kabinett und Präsident Erdogan entscheiden. Für ihn läuft es derzeit nicht rund, viele Kritiker meinen, Erdogan setze mit dem Thema auf Ablenkung, so ORF-Türkei-Korrespondent Jörg Winter.

• Klimafreundliche Ernährung
  

  Wie werden alle Menschen dieser Welt satt? Und wie sieht das in 30 Jahren aus, wenn die Weltbevölkerung neun Milliarden erreicht? Viele wissenschaftliche Studien kamen zu dem Schluss, dass eine Intensivierung der Landwirtschaft die Lösung sei - also höhere Erträge auf gleichbleibender Fläche. Eine Untersuchung aus Österreich zeigt jetzt andere Szenarien auf: Gerade wegen der Klimakrise sollten landwirtschaftlich genutzte Flächen weltweit eigentlich schrumpfen.

• Paul Weller: On Sunset
  

  In den 1970er wirbelte Paul Weller mit seiner Band „The Jam“ durch die Londoner Punk- und Post-Punk-Szene. In den 80ern wurde der Zwirn feiner und Weller schaffte es mit „The Style Council“ zum international gefeierten Pop-Star mit Charts-Erfolgen. Mitte der 90er kam der dritte Frühling als Solo-Künstler und Alben wie Wild Wood, die für die Generation Britpop stilprägend wurden.

  Paul Weller hat schon einiges hinter sich und wie es aussieht auch noch einiges vor. Diesen Freitag erscheint sein neuestes Solo-Album On Sunset, das vierte Album in nur fünf Jahren. Doch Quantität geht beim heute 62-jährigen Weller nicht auf Kosten von Qualität findet David Baldinger, der On Sunset schon gehört hat.

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