Ö1 Mittagsjournal

Der Verfahrensrichter im Ibiza-Untersuchungsausschuss Wolfgang Pöschl ist Samstag, den 18. Juli, bei Julia Schmuck "Im Journal zu Gast".

Beiträge

  • Sondergipfel: Ringen um Einigung

    Am zweiten Tag ihres Gipfeltreffens in Brüssel ringen die Staats- und Regierungschefs der EU nach wie vor um die beiden großen budgetären Themen auf der Tagesordnung. Das Langfristbudget der EU und ein riesiger Hilfsfonds für die Bewältigung der Corona- Krisenfolgen müssen fixiert werden. Trotz einiger Bewegung in Detailfragen bleiben die grundsätzlichen Fronten noch sehr hart, ein Kompromiss schon bei diesem Gipfel ist derzeit noch nicht in Sicht.

  • EU-Experte zu Sondergipfel: "Viele Fragen offen"

    Bei den Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel bewegt sich etwas, das sagt auch der EU-Experte Stefan Lehne vom Think Tank Carnegie Europe im Ö1 Mittagsjournal. Offene Fragen sind unter anderem das Verhältnis zwischen den Krediten und den Zuschüssen, die gewährt werden sollen, aber auch welche Bedingungen die Staaten erfüllen müssen, um die Hilfe überhaupt zu bekommen. Der aktuelle Kompromissvorschlag von Ratspräsident Michel sei ein "erster Schritt", so Lehne.

  • Palermo hofft auf EU-Gelder

    Siziliens Hauptstadt Palermo erholt sich dieser Tage von einem heftigen Regensturm, der am Mittwoch Teile der Stadt völlig unter Wasser gesetzt hat. In süditalienischen Städten des Mezzogiorno wie Palermo blickt man gespannt auf den laufenden Gipfel der EU-Staats und Regierungschefs. Katharina Wagner Palermos Bürgermeister Leoluca Orlando getroffen und über dessen Erwartungen an die EU und die Lage seiner Stadt in der Corona-Krise gesprochen.

  • Hausdurchsuchungen bei Commerzialbank

    Im Skandal rund um die Commerzialbank Mattersburg hat es gestern an sechs Standorten Hausdurchsuchungen durch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegeben. Danach ist der ehemalige Bankchef Martin Pucher einvernommen worden. Wie das Nachrichtenmagazin Profil außerdem berichtet, ist die Commerzialbank nicht erst heuer sondern schon davor intensiv von der österreichischen Nationalbank geprüft worden.

  • Im Journal zu Gast: Ausschuss-Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl

    Im Journal zu Gast-Interview ist der Verfahrensrichter des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Ibiza-Affäre Wolfgang Pöschl. Im Interview mit Julia Schmuck sagt Pöschl, dass auch er der Ton im Ausschuss rauer wahrnimmt als in anderen Untersuchungsausschüssen. Es sei „lauter“ und teilweise auch „aggressiv“, so Pöschl. Zuvor hatten sich vorgeladene Auskunftspersonen und auch Pöschls Vorgängerin Ilse Huber über die Stimmung im Ausschuss beschwert.
    Der Idee, den Ausschuss live zu übertragen, kann Pöschl etwas abgewinnen, wenn man auch darauf achten müsste, dass etwa Details wie Namen, die genannt werden, nicht an die Öffentlichkeit gelangen.
    Häufigen Erinnerungslücken wie etwa bei der Befragung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), die „keine Werbung“ für den Minister gewesen seien, könnte so entgegengewirkt werden, sagt Pöschl.
    Bei der Frage, ob der Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Sobotka seine Funktion auch weiter ausüben kann, wenn er wie von der Opposition angekündigt, im Herbst selbst als Auskunftsperson geladen wird, äußert Wolfgang Pöschl Bedenken.
    Pöschls Zwischenbilanz zum Ausschuss: "Es sind sicherlich Indizien und Aussagen zu Tage getreten, wonach Zahlungen geleistet worden sind an parteinahe Vereine, wobei die Gegenleistung noch unklar ist."

  • US-Bürgerechtsikone John Lewis gestorben

    Der US-amerikanische Bürgerrechtler und Abgeordnete John Lewis ist gestern Abend nach einer Krebserkrankung gestorben. Er war ein prominenter Mitstreiter von Martin Luther King und setzte sich zeitlebens lautstark gegen die Rassendiskriminierung ein. Sein eigener Weg vom Sohn armer Bauern, der von der Polizei verprügelt wurde, zum angesehenen Kongress Abgeordneten gilt als Beispiel für einen Kampf, der noch lange nicht gewonnen ist.

  • Black Lives Matter: Red Bull soll US-Marketingchefin gefeuert haben

    Zwei hochrangige Mitarbeiter haben den österreichischen Energydrinkhersteller Red Bull verlassen. Nämlich der Chef der US-Sparte des Konzerns, sowie die für die USA zuständige Marketingchefin. Es soll interne Konflikte gegeben haben, nachdem Informationen über den Unmut der Mitarbeiter mit Red Bulls Umgang mit der Black Lives Matter Bewegung in den USA öffentlich geworden sind. Hunderte US-Mitarbeiter sollen von Red Bull gefordert haben, eindeutig Stellung für die Bewegung zu beziehen.

  • Sortieranlagen für Recyclingziel fehlen

    Beim Kunststoffrecycling hat die EU ihren Mitgliedsstaaten die Latte bis 2025 ziemlich hoch gelegt: In fünf Jahren schon soll die Hälfte der Kunststoffverpackungen wiederverwertet, also recycelt, werden. In Österreich wird zwar schon mehr als ein Drittel wiederverwertet, um das ehrgeizige EU-Ziel zu erreichen, fehlt es hier aber vor allem an Kunststoff-Sortieranlagen. Die Branche bringt ein Pfandsystem für Getränkeflaschen aus Kunststoff ins Spiel.

  • Gewaltausbruch im Kaukasus

    Im bewaffneten Konflikt zwischen den Kaukasus-Staaten Armenien und Aserbaidschan ist es diese Woche zu den schwersten Kämpfen seit Jahren gekommen. Bei Gefechten an der Grenze zwischen den ehemaligen Sowjet-Republiken sind bisher laut offiziellen Angaben mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Über die Gründe für die Eskalation und die Chancen auf eine Beruhigung hat Paul Krisai den Islamwissenschafter Alexey Malashenko befragt. Der Moskauer Universitätsprofessor ist einer der führenden Experten in der Kaukasus-Region.

  • Me-too in Ägypten: Hunderte Frauen klagen an

    Ägypten ist ein Land, in dem sexuelle Belästigung für viele Frauen zur Tagesordnung gehört und sexuelle Gewalt selten vor Gericht endet, weil sich Frauen schämen über ihre Erfahrungen zu sprechen. Doch nun erlebt das Nilland seinen Me-too-Moment. Auslöser ist der Fall des 21-jährigen Studenten Ahmad Zaki, der über hundert Frauen sexuell attackiert und vergewaltigt haben soll.

  • Zell am See: Keine Touristen aus dem arabischen Raum

    Was für Hallstatt die Touristen aus China sind, das sind für Zell am See Arabische Urlauber. Und wegen Corona kommen keine Chinesen in das Salzkammergut und auch keine arabischen Gäste in den Pinzgau.

  • Roms Oper mit Rigoletto wiedereröffnet

    Es ist eine spektakuläre Kulisse für die Römische Oper in diesem Jahr: Sie gastiert nicht wie sonst in den Caracalla-Thermen sondern im Circus Maximus. Am üblichen Sommer-Spielort wäre es zu eng, um den Sicherheitsvorkehrungen in der Corona-Krise entsprechen zu können. Zur Premiere am Donnerstag wurde das Platzangebot voll ausgenützt. Eine 1.500 Quadratmeter große Bühne bot Raum für einen Rigoletto, der sich in Autos und im Gaunermilieu abspielt.

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