Ö1 Morgenjournal

23. September 2020, 07:00

Beiträge

• Nationalrat beschließt neue Corona-Regeln
  

  Soviel Vorbereitung gab es wohl selten in der österreichischen Gesetzgebung: Tausende Stellungnahmen, zwei Begutachtungsverfahren und ein mehrstündiges Expertenhearing hat es im Vorfeld für das neue Covid-19-Maßnahmenpaket gegeben.
  

  
  Heute werden die neuen Regeln nun im Nationalrat beschlossen. Sie definieren nicht nur, wie weit die Ausgangssperren gehen können, sondern auch, wann es wieder zu einem Lockdown kommen kann und dass dieser maximal 10 Tage lang sein darf. Zudem wird die Corona-Ampel in ein gültiges Gesetz gegossen. Läuft alles nach Plan, wird der Bundesrat bereits am Freitag in einer Sondersitzung das neue Maßnahmenpaket durchwinken. In Kraft treten soll es dann in der kommenden Woche.

• Das lange Tauziehen um die Corona-Gesetze
  

  Es war ein Tauziehen das seinesgleichen sucht: Zuerst hat der Verfassungsgerichtshof Verordnungen aufgehoben, die auf dem geltenden Corona-Gesetz beruht haben. Dann meldeten sich auch Verfassungsrechtler zu Wort, die Opposition zerzauste gleich den ersten Gesetzesentwurf von Gesundheitsminister Anschober und dann war da auch noch die Idee mit der Corona-Ampel. Gestern dann die Botschaft der SPÖ: Wir stimmen zu. NEOS und FPÖ sind mit dem Gesetzespaket allerdings weiter unzufrieden. Innenpolitik-Chef Edgar Weinzettl analysiert im Gespräch mit Klaus Webhofer das politische Gerangel um das Covid-19-Maßnahmenpaket.

• Sprach- und Kulturprobleme bei der Pandemie-Bekämpfung
  

  Ein Cluster rund um eine türkische Hochzeit mit Hunderten Gästen im Waldviertler Bezirk Gmünd hält seit Tagen die Gesundheitsbehörde auf Trab. Das Contact-Tracing hat sich seit der Hochzeit vor 11 Tagen sehr schwierig gestaltet, heißt es vom Bezirkshauptmann von Gmünd. Eine Woche lang sei von den Hochzeits-Teilnehmern im Bezug auf die Kontakte gelogen und nicht über die wahren Umstände der Feier informiert worden. Dazu komme, dass es keine Besucherliste gegeben habe und auch die Sprachbarrieren Probleme machen.
  

  
  Bei den Gesundheitsbehörden heißt es dazu, dass die Zusammenarbeit mit Communities von Migranten unterschiedlich gut funktioniere.

• EU-Kommission präsentiert Migrations-Pakt
  

  Der heutige Tag soll eine Wende in der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik bringen. Jedenfalls will die EU-Kommission in Brüssel neue Vorschläge dazu veröffentlichen. Das Thema beherrscht seit Jahren die EU-Politik auf die eine oder andere Weise. Es droht aber auch immer wieder, die Union zu spalten - in jene Gruppe, die es mit besonders vielen Asylsuchenden zu tun hat, und jene, die sich bei der Frage der Aufnahme von Flüchtlingen, vornehm zurückhält.

• UNO-Vollversammlung: Schlagabtausch USA - China
  

  Sechs Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl hat US-Präsident Donald Trump die UNO-Generaldebatte in New York für scharfe Angriffe auf China genutzt. „Wir müssen die Nation zur Rechenschaft ziehen, die diese Seuche auf die Welt losgelassen hat - China“, so Trump in Anspielung auf Covid-19 bei seiner Videobotschaft an die UNO-Vollversammlung.
  Der chinesische UNO-Botschafter Zhang Jun wies die Vorwürfe umgehend zurück. Sie würden „jeder Grundlage entbehren“, sagte der Diplomat im UNO-Hauptquartier in New York. Präsident Xi Jinping konnte in seiner Rede aufgrund der Videoaufzeichnung nicht direkt auf die Vorwürfe Trumps eingehen.

• FinCEN-Files: Ukrainische Hacker und die RBI
  

  Ein falscher Klick auf eine Mail oder einen Link und schon kann es passieren, dass man Opfer von Internet-Kriminellen wird: Auch dazu bietet das Recherche-Projekt FinCen-Files Einblicke, das von der investigativen Journalistenvereinigung unter Beteiligung von ORF und dem Magazin "Profil" durchgeführt wurde. Es geht dabei um Geldwäsche-Netzwerke internationaler Hacker - so etwa einer ukrainischen Gruppe, die mit illegalen Börse-Geschäften mehr als 100 Millionen Dollar erbeutet hat. Das Geld fand sich auch auf Konten der Raiffeisenbank.

• Studie: Weniger Emissionen durch Verbote?
  

  Die Europäische Union will die Klimaziele bis 2030 verschärfen. Die österreichische Regierung begrüßt diesen Weg. Das gehe aber nur mit Verboten, etwa von Verbrennungsmotoren, sagen Experten von der Universität für Bodenkultur. Was die Politik tatsächlich tun müsste, um den Ausstoß von Treibhausgas-Emissionen zu senken, haben sie in einer Studie zusammengefasst.

• Andy Warhols Frühwerk im Mumok
  

  Campbells Suppendosen, bunte Siebdrucke von Prominenten und Brillo-Schachteln - das alles kennt man von Andy Warhol, damit ist er weltberühmt geworden. Doch damit hat man noch nicht alles vom Erfinder der Pop Art gesehen. Es gibt auch ein weniger bekanntes Frühwerk und dies ein wenig zu rekonstruieren, macht sich ab ab Freitag das Mumok in Wien in einer mehrteiligen Ausstellung zur Aufgabe.

• "David Copperfield" im Kino
  

  Ab 1850 veröffentlichte der britische Schriftsteller Charles Dickens seinen bekannten autobiografisch gefärbten Roman „David Copperfield“, der die Lebensgeschichte des titelgebenden Helden von seiner Kindheit bis zum Erolg als Schriftsteller schildert. Bereits in der Stummfilmzeit wurde das Werk mehrmals verfilmt. Dass der Roman in seinen Motiven immer noch zeitgemäß ist, zeigt eine aktuelle Verfilmung unter dem Titel „David Copperfield. Einmal Reichtum und zurück“. Der Film ist ab Freitag in den Kinos zu sehen.

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