Sorgenkind Irland

Die europäischen Finanzminister beraten am Dienstag über eine mögliche Unterstützung für das unter Finanzproblemen leidende Irland. Österreichs Finanzminister Josef Pröll versteht nicht, wieso Irland bislang keine Gelder annimmt. Die Probleme könnten sich auf andere EU-Länder ausweiten.

Abendjournal, 16.11.2010

Nervosität in Europa

Nach einigen Monaten der Ruhe steckt die EU mitten in der nächsten Schuldenkrise. Auch wenn Finanzexperten erklären, Irland sei mit Griechenland nicht zu vergleichen, kommt einem der Ablauf bekannt vor. Die Regierung des betroffenen Landes sagt: Wir haben alles im Griff, wir brauchen keine Hilfe. Gleichzeitig werden die Politiker in den europäischen Hauptstädten immer nervöser.

Iren wollen keine Hilfe

Hartnäckig haben sich die Iren in den letzten Tagen dagegen gewehrt, für die Grüne Insel den Euro-Schutzschirm zu aktivieren. Aber der Druck aus der EU wächst, weil das Land seine Banken aus eigener Kraft nicht mehr am Leben halten kann. Die Ansteckungsgefahr für andere, schwächere Euro-Staaten, wie Portugal, ist akut.

Abendjournal, 16.11.2010

Ansteckungsgefahr aus Irland

Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) sagt, man könne Irland nicht zwingen, den europäischen Rettungsschirm anzunehmen. Darauf weist auch Bundeskanzler Werner Faymann hin. Aber wenn die Unruhe auf den Finanzmärkten anhalte, könne das auch anderen Ländern Nachteile bringen, sagt Pröll.

Man wolle vermeiden, dass aufgrund einer überlangen Debatte, die Zinsbelastungen auf den internationalen Finanzmärkten deutlich steigen. Auch die Ansteckungsgefahr auf andere Länder sei groß, so der Finanzminister.

Zu wenig Steuern in Griechenland?

Rasches Handel sei nötig, sagt Pröll, das sei eine der Lehren aus der Griechenland-Krise. Für die zahlt Österreich bereits - gegen Zusagen aus Griechenland, seinen Staatshaushalt in Ordnung zu bringen.

Vor seiner Abreise nach Brüssel hatte Pröll noch gemeint, Österreich werde die Hilfe für Griechenland vielleicht nicht frei geben. In Brüssel relativierte der Finanzminister ein wenig: "Österreich muss im Dezember 190 Millionen Euro zahlen. Wir wollen und werden das auch tun - wenn Griechenland die Vorgaben erfüllt."

Kritik von Blau und Orange

Die Opposition kritisiert die anstehenden Hilfszahlungen: Die Freiheitlichen sehen sich in ihrer schon früher geäußerten Kritik an der Griechenland-Hilfe bestätigt und sind auch gegen einen Finanzrettungsschirm für Irland. Auch das BZÖ ist dagegen, Irland Geld aus Österreich zur Verfügung zu stellen.