Faymann traf Menschenrechtler

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat bei seinen Besuch in China auch die Menschenrechte zum Thema gemacht. Abseits von seinen Begegnungen mit der chinesischen Staatsspitze ist Faymann auch mit einem Menschenrechtsanwalt zusammengetroffen - ein Zeichen, dass Österreich auf die Entwicklung der Menschenrechte großen Wert lege.

"Beeindruckt von optimistischem Menschenrechtler"

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) im Mittagsjournal-Interview am 06.05.2011 mit China-Korrespondent Jörg Winter

Trotz Repression optimistisch

Faymann ist in China mit einem bekannten Menschenrechtsanwalt zusammengetroffen, dessen Namen er aus Sicherheitsgründen nicht nennen will. Dabei habe ihn am meisten beeindruckt, dass dieser Mann optimistisch gewesen sei, dass China in Zukunft die gleichen Menschenrechte gelten werden wie im Westen. Gründe dafür seien vor allem die gute Bildung der Chinesen und das Internet.

Initiativen von UNO und EU

Mit derartigen Aktionen, wie Außenminister Miachael Spindeleggers (ÖVP) Treffen mit dem mittlerweile verhafteten Aktivisten Ai Weiwei und dem nunmehrigen Treffen mit einem Menschenrechtsanwalt, wolle Österreich auf ein Menschenrechtsabkommen hinweisen, dass China mit der UNO geschlossen, aber noch nicht ratifiziert habe. Außerdem strebe die EU einen Menschenrechtsdialog mit China an. Dass man sich mit einem derartigen Engagement bessere Chancen für einen Sitz im UNO-Menschenrechtsbeitrat ausrechnen könnte, habe damit nichts zu tun, so Faymann.

Exporte nach China verdoppeln

Sein Besuch in China habe auch zur Verbesserung der Wirtschaftsbeziehungen beitragen sollen, so Faymann, es gehe aber nicht um entweder Wirtschafts- oder Gesellschaftspolitik. "Freiheit, Demokratie, kann man nicht abtauschen gegen irgendwelche Erfolge." Konkret sollte Österreich gleiche Chancen bei Ausschreibungen in China und bei Patentrechten bekommen. Da habe er sich für faire Chancen auf beiden Seiten eingesetzt, so Faymann. Ziel sei es, die österreichischen Exporte nach China bis 2014 zu verdoppeln.