"Objektive Vorsitzführung"
Moser kontert Grassers Vorwurf
Die Vorsitzende des Korruptions-Untersuchungsausschusses Gabriela Moser, weist den Vorwurf von Karl-Heinz Grasser, sie sei befangen, zurück. Es habe eine objektive Vorsitzführung gegeben, so Moser im Ö1 Morgenjournal.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 18.4.2012
Die Grün-Abgeordnete Gabriela Moser im Gespräch mit Wolfgang Wittmann
Rechtsstaatliche Pflicht
Sie habe Grasser selbst vor Fragen geschützt, die sie als unzulässig erachtet habe, betont Moser. "Und dass ich die Malversationen im Zusammenhang mit den verschiedenen Wohnbaugesellschaften aufgedeckt habe, das kann er mir wirklich nicht vorhalten. Das ist meine rechtsstaatliche Pflicht und meine Abgeordnetenarbeit."
Bald "gezieltere Fragen"
Die Befragung Grassers an sich habe "wie befürchtet" keine besonders gute Trefferquote gehabt. Nun hofft Moser aber, durch die Befragung von Beamten und Mitarbeitern "das Umfeld aufbereiten zu können, um gezieltere Fragen stellen zu können".
Mehr Transparenz, auch im Ausschuss
Was die Schaffung von mehr Transparenz der Parteienfinanzierung betrifft, verweist Moser auf gute Absichten der Regierungsparteien, "aber die Nagelprobe steht noch aus", zeigt sich die Grüne abwartend. Moser setzt aber bezüglich der schärferen Bekämpfung der Korruption auf "die Vernunft der Menschen". Das bedeute nicht nur gläserne Parteikassen, sondern auch ein Anfütterungsverbot für Abgeordnete. Nach wie vor will Moser, dass die Sitzungen des U-Ausschusses im Fernsehen übertragen werden. Sie verweist darauf, dass einige Teilnehmer ohnehin ständig online bloggen. "Dadurch werden ohnehin Ausschnitte präsentiert. Es fehlt das Bild." Moser hofft, dass ihre Vorsitzführung Bedenken ausräumt.
