"Im Journal zu Gast"
Haslauer sieht Rot-Schwarz Neu noch nicht fix
Am Wahlabend gab es vor allem aus dem Westen kritische ÖVP-Stimmen zur Fortführung der Großen Koalition. Mittlerweile hat SPÖ-Chef, Bundeskanzler Faymann, den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung bekommen. Für Salzburgs ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer ist trotz der Turbulenzen im Team Stronach eine neue Rot-Schwarze Regierung noch nicht ausgemachte Sache.
8. April 2017, 21:58
(c) Neumayr, APA
Mittagsjournal, 12.10.2013
ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer im Gespräch mit
Vorsicht bei Team Stronach
Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) ist sehr vorsichtig, was eine Koalitionspräferenz betrifft – obwohl er selbst in Salzburg mit Grünen und dem Team Stronach regiert. Das Team Stronach sei aber momentan auf Bundesebene ein "eher schwieriger Partner", so Haslauer im Ö1 Journal zu Gast. Die Turbulenzen im Team Stronach würden jedenfalls vorsichtig machen, denn mit einem Risikopotential in eine Regierung zu gehen, um dann jeden Tag aufs Neue nicht zu wissen ob es die Koalition noch gibt, das sei nicht sinnvoll.
Stimme des Westens im Koalitionspakt
Was die kommenden Regierungsverhandlungen betrifft, so pocht Haslauer darauf, dass ein Vertreter der westlichen Bundesländer im Team der ÖVP für die Regierungsverhandlungen sitzt. Ob er selbst dem Verhandlungsteam angehören wird, wisse er noch nicht, verwies Haslauer auf den Parteivorstand am Montag. Auf einen Minister aus Salzburg will Haslauer nicht bestehen - wichtig sei, dass sich die Anliegen des Westens im Koalitionspakt wiederfinden, bekräftigte er.
Schwerpunkt Bildung
Auch das Stichwort „Neu regieren“ wird immer wieder als Auftrag an die Koalitionsverhandlungen genannt. Immer wieder kommt dabei die Idee eines koalitionsfreien Raumes auf, dass also für bestimmte Materien im Parlament verschiedene Allianzen mit verschiedenen Parteien gebildet werden. Bei Schlüsselthemen wie zb. den Schulreformen, hält Haslauer dies aber für keine gute Idee. Schlüsselthemen wie Bildung müssten seiner Meinung nach in einem Regierungsabkommen enthalten sein. Im Bildungsbereich "muss alles offen diskutiert werden", unterstrich Haslauer die Meinung der ÖVP-"Westachse" Vorarlberg, Tirol und Salzburg, die entgegen der Linie der Bundes-ÖVP für eine gemeinsame Schule der Zehn- bis 14-Jährigen eintritt.
